Referat Mittel- und Osteuropa

Unsere Arbeit in Osteuropa

Die Region Osteuropa (Russland, Ukraine und Belarus) ist Schauplatz der größten außenpolitischen Herausforderungen seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Seit der Annexion der Krim durch Russland steht die Frage im Raum, wie eine Zusammenarbeit mit dem größten Nachbarn der EU wieder gelingen und Frieden und Stabilität in Osteuropa wieder gesichert werden kann. Die FES bemüht sich sowohl in der Arbeit in den Ländern Osteuropas, als auch in seinen regionalen Projekten um einen Beitrag zu Sicherheit und einer friedlichen Zusammenarbeit zu leisten.

Die Konfrontation zwischen Russland und der EU vertieft die Gräben zwischen den Staaten auf beiden Seiten. Gerade in solchen Zeiten dürfen die Kontakte zwischen den Gesellschaften nicht abreißen. Den Dialog zu außen- und sicherheitspolitischen Themen zu erhalten und nach Lösungen für die bestehenden Probleme zu suchen, ist eine der wichtigsten Aufgaben der FES in Russland. Zugleich arbeiten wir daran die Zivilgesellschaft zu unterstützen und demokratische Entwicklungen zu fördern. Ebenfalls bleiben Fragen einer zukunftsorientierten Wirtschafts- und Sozialpolitik aktuell und wichtig.

Nach dem Euromaidan und dem Regierungswechsel steht die Ukraine vor gewaltigen Herausforderungen. Die notwendigen Reformen zur Eindämmung der Korruption, Stärkung einer modernen Wirtschaft sowie der Umbau des Staates zu mehr Demokratie und Transparenz fordern die gesamte Gesellschaft der Ukraine. Die FES unterstützt diese Bemühungen besonders in den Fragen der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung und der Außen- und Sicherheitspolitik. Intensiv bemühen wir uns durch die Förderung von Zivilgesellschaft und Gewerkschaften die Akteure zu stärken, die wesentlich für die Umsetzung der Reformen sind.

Zusätzlich zur Arbeit in den Ländern arbeitet die FES mit einem eigenen Büro in Wien an Konzepten zur Zukunft von Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Das Projekt bemüht sich die verschiedenen Sichtweisen innerhalb der OSZE verständlich zu machen und Konzepte zu entwickeln, die diesen gerecht werden.

Der Kooperation der Zivilgesellschaften in den Ländern der östlichen Partnerschaft und Russland widmet sich ein eigens hierfür eingerichtetes Büro in Kiew, welches hilft, entstandene Gräben zu überwinden und die Beziehungen zwischen den Menschen in den Staaten wieder zu stärken.

Unsere Büros in der Region

Russische Föderation

Bild: von FES Russische Förderation 

Moskau
Peer Teschendorf

Büroanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Jausski Boulevard, Haus 13, Gebäude 3
RF-109028 Moskau

+7 495 937 53-23
+7 495 937 53-24
+7 495 937 53 25
E-Mail-Kontakt
Homepage: Die FES in Russland

Über unsere Arbeit in der Russischen Föderation

Die Russische Föderation hat sich seit den 1990er Jahren politisch stabilisiert und weiterentwickelt. Jedoch bleibt auch mehr als 25 Jahre nach dem Beginn der demokratischen Umgestaltung ein vielschichtiges politisches Reformpotential erkennbar:

Die Wirtschaft befindet sich in einem strukturellen Ungleichgewicht. Aus einem globalen Kontext betrachtet ist die russische Konkurrenzfähigkeit eingeschränkt. Exporte von Rohstoffen wie Öl und Gas werden stark durch Preisschwankungen auf dem Weltmarkt beeinflusst. Die Abhängigkeit von ausländischen Importen wirkt sich ebenfalls nachteilig auf die russische Wirtschaft aus.

Sozialpolitisch ist die Russische Föderation von einer großen Ungleichverteilung des Einkommens wie des Vermögens geprägt. Weite Teile der Bevölkerung leben in prekären Verhältnissen. Verschärft wird diese Situation durch eine negative demographische Entwicklung.

Außenpolitisch lassen sich diverse Herausforderungen nachzeichnen. Die Annexion der Krim und die Unterstützung der Separatisten in der Ost-Ukraine hat zu einer Zuspitzung der politischen Verhältnisse gesorgt, wie sie seit Ende des Kalten Krieges für unmöglich gehalten wurde. Sanktionen und Gegensanktionen beeinflussen seitdem die Beziehungen der Russischen Föderation und der EU. Im Sinne einer souveränen Gestaltungsmacht besteht Interesse daran, auf die Konflikte des Nahen Ostens Einfluss zu nehmen. Hierbei schreckt die Russische Föderation auch vor militärischen Optionen nicht zurück. Rhetorisch findet eine Annäherung an den asiatisch-pazifischen Raum und die BRIC-Staaten statt. In diesem Spannungsfeld wird sich die strategische Partnerschaft mit der EU in den kommenden Jahren profilieren müssen.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ist seit 1989 mit einem Büro in Moskau vertreten und verfügt zudem über Außenstellen in St. Petersburg und Nowosibirsk. Den deutsch-russischen Beziehungen verpflichtet unterstützt sie sowohl Dialoge innerhalb Russlands als auch Dialoge zwischen Russland und der Welt. Inhaltliche Schwerpunkte liegen im Bereich der Sozial- und Wirtschaftspolitik, der ökologischen Nachhaltigkeit, der Zivilgesellschaft und Geschichte sowie der Außen- und Sicherheitspolitik. Die FES arbeitet in der Russischen Föderation mit Partnern aus Gewerkschaften, Universitäten und Forschungsinstituten, NGOs und staatlichen Verwaltungen zusammen.

Ukraine

Bild von: LagartoL Licence: CC0 1.0

Regionalbüro Kiew
Marcel Röthig

zuständig auch für Belarus

Büroanschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung
Puschkinska 34
UA-01004 Kiew

+380 44 234 00 38
+380 44 45-14031
E-Mail-Kontakt
Homepage: www.fes.kiev.ua

Die Arbeit der FES in der Ukraine:

Die Ukraine ist Schauplatz der größten Krise des europäischen Sicherheitssystems seit dem Ende der Sowjetunion. Sie wirkt tiefer als der Zerfall Jugoslawiens. Zwar führte die Ukraine seit ihrer Unabhängigkeit 1991 in den Augen der deutschen politischen Öffentlichkeit ein Schattendasein irgendwo zwischen Russland und Europa. Gewisse Aufmerksamkeit erregte die „Revolution in Orange“ von 2004. Aber die erhoffte Wende blieb ein Strohfeuer. Die wirtschaftliche und soziale Lage der meisten Menschen blieb prekär. Der 2004 an seinen eigenen Wahlfälschungen gescheiterte Präsidentschaftskandidat Viktor Janukowitsch gewann die Wahlen 2010. Seine von Korruption, persönlicher Bereicherung und autoritärer Amtsführung geprägte Präsidentschaft endete in den blutigen Protesten des „Euromaidan“ im Winter 2013/14. Sie hatten sich an seiner Entscheidung zur Nichtunterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union entzündet. Die neuen politischen Kräfte unterzeichneten das Abkommen und zielen auf eine euro-atlantische Integration des Landes ab.

Russland zeigte sich von der zivilgesellschaftlichen Rebellion gegen Janukowitsch geschockt und sah darin einen neuen Versuch des Westens, Russland in Europa zu marginalisieren.  Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der massiven Unterstützung der Separatisten in Luhansk und Donezk  wird die Schlussakte von Helsinki, die Charta von Paris und die Budapester Garantievereinbarung zur Unverletzlichkeit der ukrainischen Grenzen faktisch aufgekündigt. Das zweite Protokoll von Minsk stoppte nur den offenen Krieg. Die europäische Sicherheitsarchitektur ist aber aus den Fugen. Selbst wenn das Minsker Abkommen in einen „eingefrorenen Konflikt“ überführt würde, ist das Vertrauenskapital zwischen Russland und den anderen Europäern aufgebraucht.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) führt seit dem Jahr 1993 Projekte in der Ukraine durch und unterhält in Kiew ein Regionalbüro, von dem aus seit 2012 auch die Tätigkeit in Belarus geleitet wird. Die Arbeit der FES mit Partner_innen in der Ukraine umfasst drei Felder: Erstens will die Stiftung die ökonomische, soziale und ökologische Transformation gerecht gestalten helfen, hauptsächlich in Zusammenarbeit mit gewerkschaftlichen und reformorientierten Teilen der Administration. Die Ukraine ist wirtschaftliches Schlusslicht in Europa und darf den inneren Zusammenhalt und Aufbau nicht wegen der äußeren Bedrohung vernachlässigen. Zweitens will die FES die Ukraine in der östlichen Partnerschaft und im außen- und sicherheitspolitischen Dialog mit Berlin und Brüssel begleiten. Drittens arbeitet sie mit der starken Zivilgesellschaft und deren Einwirken auf Regierung und Administration zusammen. Zivilgesellschaftliche Aktivist_innen des „Euromaidans“ sind ins Parlament eingezogen und haben Regierungsfunktionen übernommen. Aber die verharrenden Kräfte sind ebenfalls stark, alte Seilschaften auch nach der Flucht von Janukowitsch nicht ohne Einfluss. In allen drei Arbeitsfeldern sind Multiplikator_innen aus Politik, Regierung, Verwaltung und Wissenschaft sowie aus Organsiationen der Zivilgesellschaft unsere Partner.

  • Kontakt

    Referat Mittel- und Osteuropa

    Leitung

    Matthias Jobelius

    Kontakt

    Petra Kusserow-Feike

    Hiroshimastraße 28
    D- 10785 Berlin

    +49 (0)30 26935-7740
    E-Mail-Kontakt

     


    Ansprechpartner für die Projekte in Osteuropa

    Kristin Linke

    ++49 (0)30/ 269 35-7745
    E-Mail-Kontakt

  • Expertise
    Bild: von FES 

    Das Referat Mittel- und Osteuropa arbeitet zu und in folgenden Regionen:

    • Ostmitteleuropa
    • Südosteuropa
    • Osteuropa
    • Zentralasien
    • Süd-Kaukasus

     Wir freuen uns, wenn Sie mit uns in den Austausch treten.

    Hier finden Sie unsere Ansprechpartner_innen in Deutschland

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