Referat Osteuropa

Vom neuen Kalten Krieg zur Wiederauferstehung der europäischen Friedensordnung

Wir sind auf dem Weg in eine neue Weltordnung, in der Russland und China ihre eigenen Regeln definieren. Gibt es da noch ein Zukunft für internationale Normen?

Bild: Sabine Fischer, Gernot Erler, Andrej Kortunov von FES Vom neuen Kalten Krieg zur Wiederauferstehung der europäischen Friedensordnung

Bild: Heidi Grau,Patricia Flor, Hans-Joachim Spanger von FES Vom neuem Kalten Krieg zur Wiederaufnahme der europäischen Friedensordnung

Bild: Hertha Däubler-Gmelin und Gäste von FES Vom neuem Kalten Krieg zur Wiederauferstehung der europäischen Friedensordnung

Der im Jahr 2014 ausgebrochene Ukrainekonflikt hat eine tiefe Spaltung zwischen Russland und dem Westen verursacht. In der Folge ist eine Abkehr vom System der kollektiven Sicherheit, wie sie in der Helsinki Akte und der Charta von Paris definiert ist, zu beobachten. Ebenso scheinen Elementen des längst überkommen geglaubten Kalten Krieges zurückzukehren, diesmal allerdings ohne die ideologische Blockkonfrontation. Russlands Handlungen müssen als das Ergebnis eines langewährenden Entfremdungsprozesses verstanden werden, dessen politische Dimension unterschätzt wurde. Unsere alltägliche Auseinandersetzung miteinander ist geprägt durch Aufrüstung, die Infragestellung von Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträgen, eingeschränkt transparenten Truppenübungen und riskanten Militärmanövern. Die dringend benötigte Umkehr dieser Entwicklungen kann nicht über Nacht erreicht werden. Das Ziel der Konferenz, welche zu Ehren der langjährigen Tätigkeit und der Verdienste von Gernot Erler um die Beziehungen zwischen Deutschland bzw. der EU und ihren östlichen Nachbarn stattfindet, ist die Identifikation von ersten Schritten, welche für eine Deeskalation notwendig sind und zu einer verbindlichen europäischen Sicherheitsordnung führen können. Es diskutieren Markus Ederer, Andrey Kortunov, Ireneusz Bil, Heidi Grau, Patricia Flor und Hans-Joachim Spanger und Gernot Erler.

 

 


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