Beiträge zu Demokratisches Europa

Die Sozialdemokratie ist so geschwächt wie nie. Für einen Politikwechsel braucht es breite linke Bündnisse.

Die EU will ihre Finanzhilfen an demokratische Grundwerte in den Mitgliedsstaaten knüpfen. Doch Strafen sollten künftig mit positiven Anreizen für mehr Demokratie einhergehen.

Ein Jahr vor den Europawahlen ist es nun an der Zeit, endlich Antworten auf die drängendsten Fragen zur Zukunft der EU zu liefern.

Dem Rechtspopulismus ist nicht durch Empörung und moralische Überheblichkeit beizukommen. Analysen und Gegenstrategien bietet das Buch „Rechtspopulismus in Europa“.

Das Superwahljahr 2017 hat gezeigt, dass der Erfolg der neu erstarkten Rechten die EU vor neue Herausforderungen stellen wird. Auch 2018 gibt es bisher wenig erfreuliche Nachrichten für Brüssel. Wird sich der Rechtsruck in den Mitgliedstaaten auch...

Die Parlamentswahlen in Ungarn haben das rechte Regierungsbündnis gestärkt. Erneut kann Viktor Orban mit einer Zweidrittelmehrheit in seine vierte Amtszeit starten.

Diesmal kommt die Hiobsbotschaft für Brüssel aus Rom. Die siegreichen Parteien der italienischen Wahl Anfang März eint nämlich vor allem eins: eine kritische Distanz zu Brüssel.

Die Europäische Union zeigt sich in den Brexit-Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich weiterhin hart. Doch es geht um mehr als Zollunion und Binnenmarktzugang.

Die Meinungs- und Pressefreiheit in Europa ist unter Beschuss, politisch, wirtschaftlich, technologisch. Doch die freiheitliche Demokratie bedarf unabhängiger Medien.

Die Union muss auch in der Fläche präsent sein, denn auch auf dem Land leben Europäer_innen, die schnelles Internet möchte.