Wie können Kommunen den demografischen Wandel aktiv gestalten?
Die Politik in Deutschland, besonders in den Kommunen, steht vor der großen Herausforderung, den demografischen Wandel langfristig und aktiv zu gestalten. Bei aller Unsicherheit, die Prognosen über die künftige Bevölkerungsentwicklung mit sich bringen, besteht Konsens darüber, was demografischer Wandel im Ergebnis bedeutet: Mehr ältere Menschen, weniger Kinder und Jugendliche und weniger Menschen im erwerbsfähigen Alter. Zeitgleich wandern per Saldo Menschen aus anderen Staaten und Kulturen zu.
Als gesichert gilt, dass die Zahl der in Deutschland lebenden Menschen langfristig abnehmen und dass das Durchschnittsalter der Bevölkerung steigen wird. Davon sind einzelne Regionen, Städte und Kreise in Bayern allerdings sehr unterschiedlich betroffen: Während urbane Ballungsgebiete, wie München, Nürnberg oder Regensburg auch in Zukunft einen markanten Bevölkerungszuzug verzeichnen werden, kämpfen viele kleinere Kommunen in Randlagen mit einer massiven Abwanderung insbesondere junger und erwerbstätiger Menschen. So lässt sich bereits seit geraumer Zeit beobachten, dass in letzteren immer häufiger Ortskerne veröden und ganze Wohn- und Geschäftshäuser leer stehen.
Besonders - aber nicht nur - in diesen Gemeinden muss die Politik schon jetzt fast alle Bereiche neu denken und gestalten. „Demografiefest“ können sie jedoch nur mit aktiver Unterstützung von Bund und Land werden.
Weitreichende Folgen für das Leben in (kleinen) Gemeinden
Der demografische Wandel führt zu großen Umwälzungen auf kommunaler Ebene. Wie ist es um die gesundheitliche Versorgung vor Ort und in der Region bestellt - Pflegedienstleistungen, barrierefreie Wohnungen, Nahversorgung, Mobilität? Werden Schulen, Kindergärten und Treffs für Senior_innen künftig unter einem Dach vereint? Was geschieht mit leer stehenden Häusern und Infrastruktureinrichtungen? Und wie ändern sich die Aufgaben der Gemeindeverwaltungen: Was nimmt an Bedeutung ab, was kommt neu hinzu, was lässt sich in interkommunaler Zusammenarbeit besser erledigen?
Ein Dilemma wird sichtbar: Um den Bedürfnissen der Älteren, von Familien, pflegenden Angehörigen und Zuwanderer_innen gerecht zu werden, sind neue Investitionen und laufende Ausgaben erforderlich. Nimmt die Bevölkerungszahl in einer Gemeinde ab und leben dort immer weniger Berufstätige, verschlechtern sich die Finanzlage, die Attraktivität und die Leistungsfähigkeit der Kommune. Dies beschleunigt Prozesse der sozialen und räumlichen Peripherisierung, die die finanzielle Lage der Kommunen abermals verschärfen. Ein Teufelskreis, der nur durch ein höheres prozentuales Steueraufkommen vermieden oder zumindest entschärft werden kann.
Was also tun?
Kommunen müssen eigene Wege finden, um die verschiedenen Herausforderungen des demografischen Wandels politisch zu gestalten. Sie benötigen dafür eine abgestimmte Gesamtstrategie, die auch gemeinsam mit benachbarten Kommunen erarbeitet werden kann.
Orientierung in diesem Prozess bieten einige allgemein gültige Ziele:
Breite Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben, Erhalt von Selbständigkeit und Eigeninitiative der Bürger_innen bis ins hohe Alter, Förderung von Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Unterstützung der Aktivitäten von Vereinen, Initiativen und zivilgesellschaftlichem Engagement, Ausbau von Partizipationsmöglichkeiten für Kinder, Jugendliche und Menschen, die erst vor kurzem nach Deutschland gezogen sind.
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum ist rasch zu verwirklichen und Antworten auf die Frage: Was ist an Leistungen in einer Kommune unverzichtbar, was kann wegfallen und welche Aufgaben und Angebote können in Kooperation mehrerer Gemeinden verwirklicht werden?
Die Gestaltung des demografischen Wandels ist deshalb auch vordringliche gesamtstaatliche Aufgabe. Bundes- und Landespolitik haben wirtschaftliches Wachstumspotenzial langfristig zu sichern und zu stärken, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern und gleichwertige Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet und im Freistaat Bayern herzustellen. Dazu zählen insbesondere eine flächendeckende leistungsfähige digitale Infrastruktur, die Entlastung von Kommunen von bürokratischen Lasten und Auflagen und insbesondere eine bessere und dauerhafte finanzielle Ausstattung.
Weitere Informationen erhalten Sie hier:
https://www.fes.de/kommunalakademie/grundwissen-kommunalpolitik
Bei Fragen und Rückmeldungen wenden Sie sich gerne an die KommunalAkademie Bayern:
https://www.fes.de/regionalbuero-regensburg