Was bedeutet kommunale Wirtschaftsförderung?

Wirtschaftsförderung zählt in den allermeisten Gemeinden zu den wichtigsten Themen. Trotzdem ist sie eine freiwillige Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung. Kreise, Städte und Gemeinden haben deshalb viel Gestaltungsspielraum, um die Faktoren zu verbessern, die für die Standortwahl von Unternehmen, Handwerksbetrieben und Start-Ups wie auch von Arbeitnehmer_innen relevant sind.

Kommunale Wirtschaftsförderung ist Teil der Daseinsvorsorge, die nicht zuletzt neue Arbeitsplätze schaffen und bestehende erhalten möchte. Sie verbessert die Rahmenbedingungen für die örtliche Wirtschaft und strebt eine nachhaltige Zusammenarbeit mit Arbeitsagentur, Job-Center, Gewerkschaften, Bildungseinrichtungen, Kammern und Wirtschaftsverbänden an. Ziel ist es, die kommunalen und regionalen Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln so mitzugestalten, dass die Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen in einer Kommune oder in einer Region positiv beeinflusst werden.

Die Wirtschaftsförderung ist eine kommunale Querschnittsaufgabe, die viele Faktoren miteinbeziehen muss, z. B. Stadtentwicklung, Infrastruktur, überörtliche Verkehrsanbindung, Fachkräftepotenzial, aber auch Lärm- und CO2-Emissionen, klimaschonende Produktionsweisen, Erreichbarkeit mit ÖPNV und Fahrrad, usw.. Ist sie erfolgreich, können durch die langfristige Bindung von Firmen Arbeitsplätze und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum in der Kommune erreicht bzw. erhalten werden sowie neue Unternehmen gewonnen werden.

Den Gemeinden stehen zur Förderung von Unternehmen zahlreiche Instrumente zur Verfügung. Sie können eigene Servicestellen beispielsweise für Ansiedlungen und Existenzgründungen einrichten, günstige Gewerbeflächen zur Erweiterung und Neuansiedlung von Unternehmen anbieten, Genehmigungsverfahren beschleunigen oder Gewerbesteuer-Hebesätze festlegen. Dabei darf nicht verschwiegen werden, dass ansiedlungswillige Unternehmen Gemeinden erfolgreich gegeneinander ausspielen und  dabei „Traumkonditionen“ für sich heraus schlagen können.

Größere bzw. finanzstarke Kommunen investieren auch in Maßnahmen der Innovations- und Technologieförderung und in Standortmarketing. Attraktive Freizeit-, Bildungs- und Kulturangebote, gute Kinderbetreuung, ein leistungsfähiger ÖPNV und bezahlbare Wohnungen zählen zu den „weichen Faktoren“, die bei der Wahl eines Unternehmensstandortes und der Entscheidung von Beschäftigten eine Arbeit aufzunehmen, immer wichtiger werden.

Zu einer nüchternen Bestandsaufnahme kommunaler Wirtschaftsförderung gehört, dass die Gemeinden zur Verwirklichung ihrer Politik meistens auf finanzielle Hilfen von Land, Bund und Europäischer Union angewiesen sind. Selbst größere Kommunen haben nicht immer einen vollständigen Überblick über alle aktuellen Programme und Konditionen. Ansprechpartner sind hier beispielsweise der Deutsche Landkreistag oder die LfA Förderbank Bayern.

Weitere Informationen erhalten Sie hier:

https://www.fes.de/kommunalakademie/grundwissen-kommunalpolitik

Bei Fragen und Rückmeldungen wenden Sie sich gerne an die KommunalAkademie Bayern:

https://www.fes.de/regionalbuero-regensburg