Ende letzten Jahres startete die Bundesregierung die „Bundesinitiative Barrierefreiheit“. Mit dem Nebentitel „Deutschland wird barrierefrei“ wurde ein klares Programm formuliert. Dazu sollen Gesetze und Regelungen zur Gleichstellung und Antidiskriminierung – wie das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (BGG), das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) – grundlegend überarbeitet werden.

Fast zeitgleich wurde Ende 2022 auch die Studie zur Evaluation des 2016 novellierten BGG veröffentlicht. Ein Blick auf die Ergebnisse lässt dringenden Handlungsbedarf im Bereich der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erkennen.

Das neue „Thema des Monats“ des Netzwerkes Sozialrecht gibt eine Übersicht über die Zielsetzung des BGG, die wichtigsten Ergebnisse der BGG-Evaluation sowie über Herausforderung im Recht zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Insbesondere geht es um Herausforderungen für das Zivil- und Sozialrecht, rechtssystematische Abstimmungen zwischen Bundes- und Landesrecht, Instrumente zur Herstellung von Barrierefreiheit und die Durchsetzung des Gleichstellungsrechts.

Das neue Thema des Monats sowie alle weiteren Informationen des Netzwerkes erhalten Sie auf unserer Homepage www.netzwerk-sozialrecht.net . Wenn Sie Beiträge des Netzwerkes kommentieren möchten oder Anregungen und Vorschläge zur Arbeit des Netzwerkes Sozialrecht haben, schicken Sie uns bitte eine Nachricht.

Netzwerk Sozialrecht – ein Projekt von Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Thüringen & DGB-Bundesvorstand.