Julius-Leber-Forum

Regionalbüro für Bremen, Hamburg & Schleswig-Holstein

Mittwoch, 22.01.20 19:00 - Deutsches Auswandererhaus, Bremerhaven

Kein Gut wie jedes andere


Terminexport im ICS-Format

Wie viel Rüstüng exportieren wir wohin ?

Bild: Estonian1885, WIKIMEDIA, CC BY-SA 4.0

Über die Rüstungsexporte der Bundesregierung wird schon immer politisch gerungen. Auch in der laufenden Koalition von SPD und CDU/CSU zeigten sich Differenzen der Partner bereits in den Koalitionsverhandlungen. Aktuell will die SPD-Bundestagsfraktion weitere Restriktionen bei der Genehmigung von Rüstungsexporten erreichen. Friedensaktivist_innen hingegen fordern seit Langem ein komplettes Exportverbot von Waffen und anderen Rüstungsgütern, während Hersteller und Befürworter auf die bestehenden restriktiven Bestimmungen hinweisen und den internationalen Einfluss Deutschlands durch Rüstungsexporte betonen.

Die Frage nach Rüstungsexporten hat also eine grundsätzliche und eine strategische Dimension, nicht allein in Deutschland, sondern auch in Europa. Wie viele Rüstungsgüter soll Deutschland wohin exportieren und welche Maßstäbe gelten dabei? Wie gelingt eine Abstimmung mit anderen EU-Ländern angesichts unterschiedlicher Interessen? Können wir es uns leisten, in einer sicherheitspolitisch fragilen Welt ohne Einfluss durch Waffenexporte zu sein? Oder machen deutsche und europäische Rüstungsexporte bestehende Konflikte nur schlimmer?


Diskussion mit

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Veranstaltungsort:
Deutsches Auswandererhaus
Columbusstraße 65
27568 Bremerhaven

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