Julius-Leber-Forum

Regionalbüro für Bremen, Hamburg & Schleswig-Holstein

Mittwoch, 23.09.20 12:30 - online

Belarus demonstriert - ein Land vor dem Wandel?


Terminexport im ICS-Format

In unserer außenpolitischen Diskussionsreihe "Politik am Mittag" bölicken wir aus aktuellem Anlass nach Belarus und diskutieren mit dem dortigen Kollegen der Friedrich-Ebert-Stiftung auf die Protestbewegung und deren politische Aussichten.

Bild: March of new Belarus in Minsk von AdobeStock 373852579

Bild: C. Forst von FES Kiev

Seit Wochen wird in Belarus gegen die Wiederwahl Alexander Lukaschenkos demonstriert. Bereits nach der Veröffentlichung erster Prognosen am Abend des 9. August kam es in vielen Städten zu Protesten. Die Protestbewegung fordert demokratische Reformen und ein Ende der Amtszeit Lukaschenkos. Der Präsident hingegen will die Macht nicht abgeben und Sicherheitskräfte gehen teilweise brutal gegen die Demonstrant_innen vor. Die Bundesregierung hat die Gewalt gegen Demonstrierende scharf verurteilt, die EU droht mit Sanktionen. Doch der Ausgang des gegenwärtigen Kräftemessens in Belarus ist völlig offen.

Lukaschenko regiert das Land seit 1994 autoritär. Per Verfassungsänderung ließ die Begrenzung seiner Amtszeit abschaffen, entmachtete das Parlament und zensierte die Medien. Die OSZE geht davon aus, dass seit 2001 - dem Beginn der Beobachtung - keine der stattgefundenen Wahlen demokratische Standards erfüllten. Auch das aktuelle Wahlergebnis, nach dem der amtierende Präsident mit gut 80% der Stimmen wiedergewählt wurde, halten Beobachter_innen für gefälscht. Die Opposition in Belarus - ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja erhielt laut offiziellem Ergebnis knapp 10% - erkennt das Ergebnis ebenso wenig an wie die Europäische Union.

Wie wird es weitergehen in Belarus? Wer sind die Protestierenden und was wollen sie? Wie weit reicht die Macht des Präsidenten und wer unterstützt ihn? Welche Ein-flussmöglichkeiten hat die EU, die deutsche Außenpolitik und wie ist die Rolle Russlands in diesem Konflikt einzuschätzen? Über diese und weitere Fragen diskutieren wir mit dem Repräsentanten der Friedrich-Ebert-Stiftung für Belarus und Leiter des Regionalbüros Dialog Osteuropa, Christopher Forst.

POLITIK AM MITTAG digital
Belarus demonstriert - ein Land vor dem Wandel?

mit Christopher Forst, Repräsentant der Friedrich-Ebert-Stiftung für Belarus und Leiter des Regionalbüros Dialog Osteuropa
am Mittwoch, 23. September 2020,
12:30 bis ca. 13:45 Uhr

online auf der Plattform Zoom.

Sie sind herzlich zu dieser online-Diskussion eingeladen.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Eine Anmeldung ist erforderlich, am einfachsten über den "Anmelden" Button auf dieser Seite. Angemeldete Teilnehmer_innen erhalten von uns am 22.9. per Mail die Zugangsdaten zu der online-Diskussion sowie technische und Datenschutzhinweise.

 

Diese Veranstaltung wird gefördert aus Mitteln der Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

 



Termin

Mittwoch, 23.09.20
12:30 bis 13:45 Uhr

Teilnahmepauschale
keine

Veranstaltungsort

online



Ansprechpartner_in

Dr. Dietmar Molthagen

Kontaktanschrift
Julius-Leber-Forum
Schauenburgerstraße 49
20095 Hamburg
Tel. 040-325874-0



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