Die Organisation widersprüchlicher Erwartungen.
Perspektiven für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007
Jede EU-Ratspräsidentschaft muss ein umfangreiches Pflichtprogramm bewältigen. Dazu gehört die Weiterführung von laufenden Gesetzesvorhaben sowie die Erledigung umfangreicher Terminarbeiten. Hinzu kommen Sprecher- und Vertretungsaufgaben. Diskussionen und Abläufe steuern kann der Vorsitz lediglich mit Hilfe von Tagesordnungen, Arbeitsprogrammen und Kompromissvorschlägen. Erst das »Kürprogramm« bietet die Möglichkeit, eigene Akzente zu setzen sowie nationale Interessen deutlich zu machen und sich vor dem eigenen politischen Publikum zu profilieren. Zentrale Aufgabe des Kürprogramms der deutschen Ratspräsidentschaft ist die Reaktivierung des festgefahrenen Verfassungsprozesses.
Der Autor:
Andreas Maurer *1965;
Politikwissenschaftler, Leiter der Forschungsgruppe EU-Integration,
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin;
Andreas Maurer ·· > Please replace [at] by @!
 |
||||
| © Friedrich-Ebert-Stiftung | Redaktion/net edition: Gerda Axer-Dämmer | 1/2007 |  Top |
||