Minderheitsregierung- Kleinster Kompromiss oder ein neues Demokratiemodell?

Das Thema Minderheitsregierung ist mit der neuen Regierungsbildung aus den Medien verschwunden, der Grund, warum es überhaupt debattiert wurde nicht. Neue Mehrheiten werden auch zukünftig gesucht, wenn sechs oder vielleicht mehr Parteien im Parlament sitzen. In Freiburg haben wir die Option einer Minderheitsregierung diskutiert. Dabei führte uns Dr. Martin Pafferott, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Landesbüros NRW der FES, die Chancen und Risiken einer Minderheitsregierung vor Augen. Für ihn sei das Konzept Minderheitsregierung gerade ein Vehikel für die Integration neuer Parteien und ein Konzept der Zukunft, da die Regierungsformen umso vielfältiger würden, je größer die Parteilandschaft werde. Im anschließenden Gespräch mit Luisa Boos, Generalsekretärin der SPD Baden-Württembergs, wurde näher auf den Prozess der schwierigen Regierungsbildung auf Bundeebene eingegangen. Dabei erhielten die Teilnehmer spannende Einblicke in die persönliche Auseinandersetzung von Luisa Boos mit der Großen Koalition und den weiteren Optionen der SPD.

Angeregt diskutierten die Teilnehmer abschließend mit den Podiumsgästen die Folgen einer Minderheitsregierung auf die Gesellschaft und ihre Risiken und Chancen für die SPD. Durch die rege Diskussion wurde ersichtlich, dass das Thema Minderheitsregierung in den Köpfen der Bevölkerung noch nicht abgeschlossen ist.