Fritz-Erler-Forum

Digital: Vernetzte Konzentration – Wie kann Europa globale Tech-Firmen regulieren?

Bild: Digital Services Act von ©49Grad

Der "Digital Services Act" ist nach der Datenschutzgrundverordnung ein weiterer Vorstoß der Europäischen Union, den digitalen Markt zu gestalten.

Das Gesetzespaket ist noch in der Diskussion – genau das haben wir mit dem MEP Tiemo Wölken, der Journalistin des Tagesspiegels Lina Rusch und dem Kommissionsbeamten Prabhat Agarwal besprochen. Algorithmus-gesteuerte personalisierte Werbung verbieten, ohne grundsätzlich den Plattformen Werbeeinnahmen zu verbieten; einheitliche Verfahren, wie die Plattformen mit illegalen Inhalten umgehen müssen; Vorgaben, schädliche Inhalte weniger sichtbar zu machen, aber nicht zu zensieren – über solche konkreten Maßnahmen wurde rege mit dem Publikum diskutiert.

Nebenbei gab es noch einen Lehrkurs in europäischer Entscheidungsfindung: Der Prozess ist von umfangreichen Konsultationsmechanismen geprägt und einem konstruktiven Streit zwischen Parlament und Kommission. Am Beispiel des „Digital Services Act“ wurde deutlich, wie europäische Politik direkt den Alltag der Bürger_innen berührt.

Hier geht’s zur Aufzeichnung der Veranstaltung: https://www.youtube.com/watch?v=4vDtPv_R6mY


Friedrich-Ebert-Stiftung
Fritz-Erler-Forum

Werastraße 24
70182 Stuttgart

0711 -248394-40
E-Mail-Kontakt