SPRACHE
Leichte
Sprache
Menu
Thursday, 23 September 2021 - online
Free spots available

Politik am Mittag | Schweden in der Regierungskrise, ein politischer Totalschaden?

Veranstaltungsnummer: 255362

Seit Mitte Juni steckt Schweden in einer Regierungskrise. Ein erfolgreicher Misstrauensantrag erforderte den Rücktritt des seit 2014 amtierenden sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven. Auslöser des Misstrauensantrags war der politische Streit um die Abschaffung des bestehenden Mietendeckels. Allerdings machte dieses Thema lediglich die grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Regierungsparteien, den sie tolerierenden beiden liberalen Parteien sowie der für die Mehrheit im Parlament ebenfalls erforderlichen schwedischen Linkspartei deutlich. Allerdings ist es dem Oppositionsführer der Christdemokraten nicht gelungen, eine eigene Parlamentsmehrheit zu finden, und so wurde Löfven Anfang Juli erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Im August kündigte er dann seinen Rückzug vom Amt des sozialdemokratischen Parteivorsitzenden an, um einen personellen Neuanfang mit Blick auf die Wahl im September 2022 frei zu machen.

Diese Regierungskrise ereignet passiert in einem sich zuspitzenden politischen Umfeld. Inzwischen sind die rechtspopulistischen ¿Schwedendemokraten¿ in Umfragen zweitstärkste politische Kraft und finden auch Zustimmung unter knapp 30% der Gewerkschaftsmitglieder. Die konservativen Oppositionsparteien, die Moderaten und die Christdemokraten zeigen sich indes offen für eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten. Der Kurs der Sozialdemokraten seit den vergangenen Wahlen hat viel Kritik von Gewerkschaften und aus der Zivilgesellschaft ausgelöst, da in den Augen vieler Linker zu große Zugeständnisse an die Liberalen gemacht habe. Die beiden liberalen Parteien profitieren aber ebenso wenig von der aktuellen Politik, so dass ein harter Wahlkampf aller Parteien zu erwarten ist.

Die politische Zukunft Schwedens ist damit völlig offen. Dabei sind die politischen Aufgaben groß. Neben der in Großstädten bedeutsamen sozialen Wohnungsfrage stehen wichtige Reformen in der Arbeitsmarktpolitik an und für das kommende Jahr muss ein Haushalt aufgestellt werden. Zudem steht natürlich auch Schweden vor der Herausforderung, die ökonomischen und sozialen Folgen der Covid-19-Pandemie zu bewältigen.
Mit Philipp Fink, Leiter des FES-Büros für die nordischen Länder mit Sitz in Stockholm, sprechen wir über die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation in Schweden und mögliche Wege aus der politischen Krise.
Moderation: Dietmar Molthagen, Julius-Leber-Forum

Bitte melden Sie sich online an (blaue Anmeldefläche oben)
Die Teilnahme ist kostenfrei.

Angemeldete Teilnehmer_innen erhalten am 22. September 2021 per eMail die Zugangsdaten zu der online-Diskussion sowie technische Informationen und Datenschutzhinweise.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung nutzt für ihre Online-Angebote die Software der US-Firma www.zoom.us. Die FES legt selbst im Zoom-System keine Daten von Teilnehmenden an.

Die Veranstaltung wird gefördert aus Mitteln der Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

Date

Thursday, 23 September 2021
12:30PM to 1:45PM

Attendance fee
keine

Place

online

Contact

Dr. Dietmar Molthagen

Contact address

Julius-Leber-Forum
Schauenburgerstraße 49
20095 Hamburg
Tel. 040-325874-0

nach oben