Was motiviert die Menschen im Norden zu wählen, Christoph Döbele und Sophia McDonnell?

Im Sommer findet seit vielen Jahrzehnten und inzwischen weltweit der CSD statt, der Christopher-Street-Day, mancherorts auch Pride Parade genannt. Inzwischen gibt es ihn auch fast überall in Deutschland, bunte Paraden ziehen durch die Straßen, Musik, Tanz, Spaß, gute Laune und Toleranz. Dafür steht der CSD. 

Doch der Ursprung des CSD, seine Geschichte, ist eine von Unterdrückung und Selbstermächtigung. Darüber, wie beides zusammengehört und welche politischen Forderungen die LSBTIQ*-Community in Norddeutschland stellt, sprechen wir in der aktuellen Folge von Friedrichs Flaschenpost. Unser Gast ist Jermaine Greene, Pressesprecher des Vereins Christopher Street Day (CSD) Bremen + Bremerhaven e.V. 

Am Samstag, 26. August 2023 findet der Bremer CSD statt, unter dem Motto: „The first Pride was a riot!“. Der hat Tradition: In Bremen wurde schon am 30. Juni 1979 von der Schwulen Aktion Bremen einer der ersten Christopher-Street-Days in Deutschland begangen.  

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Bremen hat gewählt! Am 14. Mai haben die Menschen in Bremerhaven und Bremen ihre Bürgerschaft neu gewählt. Als Siegerin ging die SPD mit dem Spitzenkandidaten Andreas Bovenschulte hervor, die nun wieder vor der CDU landete. Die Linke blieb in ihren Werten stabil, die Grünen verloren kräftig und die "Bürger in Wut" erhielten fast zehn Prozent der Stimmen. Die FDP indessen schaffte gerade eben die Fünf-Prozent-Hürde. Was zu diesen Ergebnissen führte und was daraus folgt, darum geht es in dieser Folge von Friedrichs Flaschenpost mit dem Politologen Prof. Dr. Andreas Klee (Uni Bremen) und dem SPD-Landesvorsitzende Reinhold Wetjen. Dieser Podcast ist der Zusammenschnitt einer FES-Diskussion kurz nach der Wahl, am 16. Mai 2023. Unsere beiden Experten analysieren das Wahlergebnis, nennen Faktoren, die es erklären und diskutieren, welche Folgen sich daraus für Bremen, für die Landespolitik und die Parteienlandschaft ergeben. Außerdem gehen sie auf das Bremer Wahlrecht und seine Besonderheiten ein und erläutern, was die Bundespolitik mit der Landespolitik zu tun hat und umgekehrt. Nicht zuletzt geht es um die Wahlbeteiligung und andere Herausforderungen der zukünftigen Landesregierung.

Hier ist die aktuelle Folge von „Friedrichs Flaschenpost“ zu hören.

2023 ist auch ein Jahr der Tarifverhandlungen – wie wir alle an Warnstreiktagen bereits mitbekommen haben. Im öffentlichen Dienst zeichnet sich nach dem Schlichterspruch eine Einigung ab, die einen langen Arbeitskampf verhindert und den Beschäftigten in Inflationszeiten spürbare Lohnerhöhungen bringt. Mit Sandra Goldschmidt, Vorsitzende des ver.di Landesbezirks Hamburg, sprechen wir über die wichtigsten Ziele von ver.di in den Tarifverhandlungen, wie es gegenwärtig Beschäftigte in den unteren Lohngruppen geht und über die Bedeutung von Tarifbindung für gute Arbeit – nicht zuletzt im vergleichsweise teuren Hamburg.

Außerdem blicken wir auf die Aktionen der Gewerkschaften am diesjährigen Tage der Arbeit am 1. Mai voraus, der unter dem Motto „ungebrochen solidarisch“ steht. Hier gibt es alle Infos zu den Aktionen in Hamburg und Schleswig-Holstein sowie in Bremen.

Und hier geht es direkt zur Folge.

Wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist, haben wir alle während der Pandemie erlebt. Zugleich wurden viele längerfristige Probleme im Gesundheitssektor deutlich, was in Schleswig-Holstein zu einer aktuellen Krise führt: Die Imland-Kliniken in Rendsburg und Eckernförde sind insolvent, was die medizinische Versorgung im Kreis in Frage stellt.

Das Städtische Krankenhaus Kiel bietet eine Fusion der drei Kliniken an, um gemeinsam eine bessere Patientenversorgung zu sichern. Wir sprechen mit dem Kieler Stadtrat für Gesundheit Gerwin Stöcken über die Fusionspläne, die er in diesen Tagen mit den anderen Akteuren verhandelt, warum er nichts von Gewinnorientierung im Gesundheitswesen hält und welche Anforderungen eine moderne Gesundheitsversorgung in Stadt und Land an die Kommunalpolitik stellt. Hier geht es direkt zur Folge.

Das 49-Euro-Ticket kommt. Auch wenn die Verhandlungen dazu noch laufen und das Startdatum noch nicht feststeht, wird es im kommenden Jahr ein einheitliches Ticket für den öffentlichen Nah- und Regionalverkehr in ganz Deutschland geben. Das ist eine Revolution für den ÖPNV, ermöglicht durch die – teil guten, teils chaotischen – Erfahrungen mit dem 9-Euro Ticket in diesem Sommer.

Wie aus dem Ticket ein Schub für klimafreundliche Mobilität wird, welche Weichenstellungen in der Verkehrspolitik mit dem neuen Ticket erfolgen und welche Hamburger Mobilitätsprojekte zukunftsweisend sind, sagt uns Dorothee Martin, MdB aus Hamburg und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, in der aktuellen Flaschenpost. Hier geht es direkt zur Folge.

Zu Hamburgs ehrgeizigen Klimaschutzzielen gehört, dass Gebäude weniger CO2 ausstoßen und energetisch effizienter werden. Wie das schrittweise in den kommenden Jahrzehnten gelingen soll, zeigt eine Studie der Stadtentwicklungsbehörde, die kürzlich erschienen ist – und in Hamburg kontrovers diskutiert wird. Senatorin Dorothee Stapelfeldt spricht in der neuen Flaschenpost über den Start dieser Sanierung bei den Nachkriegsbauten, dass Mieter zwar mehr werden bezahlen müssen, aber unmöglich die immensen Kosten allein tragen können, warum die Neubauoffensive in Hamburg nicht vorbei ist und wo in den kommenden Jahren eine spezifisch soziale Stadtentwicklung in Hamburg zu sehen sein wird.

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Wohnen ist zumindest in Großstädten die soziale Frage unserer Zeit geworden. Zu den Mietsteigerungen der vergangenen Jahre kommen jetzt noch steigende Energiepreise und stockender Neubau hinzu. Dennoch sind die ambitionierten Wohnungsbauziele zumindest mittelfristig erreichbar, sagt Prof. Dietmar Walberg von der „Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen Schleswig-Holstein“. Warum man dafür nicht immer neu bauen muss, warum niedrigere Klimastandards aktuell besser sind als höhere und warum eine Kappungsgrenze für Mieter_innen interessanter ist als eine Mietpreisbremse, erklärt der Bauexperte in der neuen Flaschenpost.

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Armut ist ein Dauerbrenner unter den politischen Themen. Nach zweieinhalb Jahren Pandemie und angesichts der seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine stark steigenden Preise ist Armut zugleich eine sehr aktuelle Bedrohung für viele Menschen – auch in Hamburg.

Kristin Alheit, geschäftsführende Vorständin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Hamburg, erklärt im Podcast, was es für die Betroffenen bedeutet, im eigentlich reichen Hamburg arm zu sein, welche Menschen warum besonders von Armut bedroht sind und warum allgemeine Maßnahmen wie z.B. die Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel nicht gegen Armut helfen. Was sie stattdessen vorschlägt, ob man als Sozialministerin oder Paritäts-Chefin mehr gegen Armut tun kann und warum die norddeutsche Friedrich-Ebert-Stiftung in diesem Jahr das Schwerpunktthema „Was Armut macht“ gewählt hat, hört ihr hier in der neuen Flaschenpost.