Europas Außen- und Sicherheitspolitik in den Zeiten von Donald Trump

Veranstaltungsnummer: 213298 – als .ics herunterladen

Seit dem 20. Januar sitzt der Immobilienmogul Donald Trump als 45. Präsident im Oval Office und hat gleich eine Reihe von Wahlversprechen umgesetzt. Per Dekret verfügte er das Ende des Transpazifischen Handelsabkommens TPP, den Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko sowie von zwei umstrittenen Pipelines. Seit seiner Amtseinführung demonstriert Trump eindrucksvoll, dass er seine Wahlkampfankündigung "America first" in die Tat umsetzen will. Trump versucht, die heimische Wirtschaft durch einen Rückfall in den Protektionismus zu stärken und gleichzeitig zu schützen.

Europa und insbesondere die Europäische Union wurden von Trump immer wieder angegriffen. Die EU sei beim Handel kein Partner, sondern ein Konkurrent. Er drohte Autobauern mit 35% - Strafzöllen, sollten diese Autos in die USA exportieren. Die Außenpolitik Trumps ist von Kontroversen gezeichnet. Im Gegensatz zu Barack Obama griff Trump mit der Bombardierung eines Militärlagers in Syrien in den dortigen Konflikt aktiv ein. Trump bezeichnete die NATO wiederholt als "obsolet", auch wenn er diese Aussage später revidierte. Dennoch forderte er, dass die weiteren Mitgliedsstaaten ihre militärischen Ausgaben für das Bündnis erhöhen sollen. Das "Zwei-Prozent-Ziel" wurde daraufhin zum Bundestagswahlkampfthema und Gegenstand der Koalitionsverhandlungen.

Anfang Oktober stellte Trump das Nuklear-Abkommen mit Iran in Frage und drohte das Land mit Sanktionen zu belegen. Ein solcher Schritt würde die fragile Lage im Nahen Osten nur noch mehr destabilisieren. Die Außenminister aller 28 EU-Staaten reagierten mit seltener Einigkeit und forderten Trump dazu auf die europäischen Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen.

Trumps Politik wird auf der ganzen Welt aufmerksam beobachtet. Was will Trump erreichen? Hat er langfristige Ziele? Was bedeutet seine Politik für Europa? Und wie sollten sich die europäischen Staaten in Zukunft verhalten?

Vortrag von und Diskussion mit:
- Sylvie Goulard, Französische Verteidigungsministerin a.D.
- Jakob von Weizsäcker, Mitglied des Europäischen Parlaments
- Thomas Kleine-Brockhoff, Vize-Präsident des German Marshall Funds

Moderation: Dr. Stefanie Hammer, Professur für Politische Theorie Universität Erfurt