BayernForum

26.10.2017

Deshalb: Europa!

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In ganz Europa arbeiten Rechtspopulisten auf das Ende der Europäischen Union hin. Die Nationalstaaten pervertieren die europäische Idee und spielen Europas Bürger_innen gegeneinander aus. Wie die Neugestaltung und Weiterentwicklung Europas aussehen kann, wurde auf zwei Veranstaltungen des BayernForums der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit der Evangelischen Stadtakademie München und project for democratic union im Lost Weekend in München intensiv, konstruktiv und visionär diskutiert.

Wir sind Europa!, 21. September 2017:

Aus Evelyn Rolls leidenschaftlicher Motivations- und Handlungsanleitung für aufgeklärte Europäer_innen, einer "Streitschrift gegen den Nationalismus", trug Schauspieler Thomas Darchinger zu Beginn der Veranstaltung eindrucksvoll vor. In ihrem Buch zeigt die Journalistin und Publizistin auf, warum es höchste Zeit ist, sich zu engagieren und zu vernetzen: Wie eine ansteckende Krankheit befällt völkischer Nationalismus ein EU-Land nach dem anderen. Das Gespenst des Nationalismus geht um, aber fast drei Viertel der Menschen, das sind 355 Millionen überzeugte Europäer_innen, wollen am europäischen Gedanken festhalten und das Gespenst vertreiben. Angst ist laut Roll kein geeigneter Begleiter bei der Gestaltung der Zukunft. Wir müssen gemeinsame, europäische Lösungen suchen. Deshalb lautet ihr Appell: Habt Mut, euch eures Verstandes zu bedienen. Europäer aller Länder, vereinigt euch!
Die europaweite Bewegung "Puls of Europe", die in Frankfurt gegründet wurde, tut genau dies, sie bricht das Schweigen. Ein Bild der Bewegung und deren Entwicklung zeichnete Georg Fichtner, Regionalgruppe München ("Pulse of Europe"), in seiner Präsentation. In 20 Ländern und 130 Städten engagier(t)en sich Teilnehmer_innen, denen der europäische Grundgedanke am Herzen liegt. Sie wollen Solidarität für Europa sichtbar machen, für Europa mobilisieren und das europäische Zusammengehörigkeitsgefühl stärken.

Warum Europa eine Republik werden muss!, 26.10.2017:

"The European Republic is under construction" - Den Impulsvortrage für die Neugestaltung und Weiterentwicklung Europas hielt Prof. Ulrike Guérot, Leiterin des Department für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems. Sie appelliert in ihrem Buch "Warum Europa eine Republik werden muss! Eine politische Utopie", Europa neu zu denken.
Subsidiarität wird oft als Allheilmittel in Bezug auf viele Probleme der EU gesehen, wie etwa die fehlende Bürgernähe. Die Politikwissenschaftlerin Guérot fordert dagegen Souveränität von Bürger_innen statt Subsidiarität und teilt damit die Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach einer "souveraineté européenne". Es folgte ein Plädoyer für die Europäische Staatsbürgergemeinschaft, um zu einem bürgernahen Europa zu kommen, denn laut Guérot ist es Zeit für allgemeine politische Gleichheit jenseits von Nationen.
Weitere praktische Handlungsempfehlungen für die Entwicklung Europas nannte der beim ERASMUS-Programm engagierte Physikstudent an der LMU, Sotirios Pappas. Er setzt sich für ein Schulfach Europakunde, "ERASMUS für Alle" und für weitere Überzeugungsmaßnahmen im Sinne Europas ein. Die Antwort auf die aktuellen Herausforderungen, vor denen die Europäischen Union steht (Finanzpolitik, Wirtschafts- und Sozialkrisen, Flüchtlingspolitik, Populismus, Trump und Brexit) sieht auch der dritte Referent des Abends Korbinian Rüger, Treasurer and Head of Campaigns beim Project for Democratic Union, in einer Europäischen Republik und unterstützt damit die Forderungen Ulrike Guérots.

Text: Martha Suda

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