Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik

Svenja Lemke

Gegenwind aus Nord-Ost

Erwerbsarmut mindern, soziale Konvergenz stärken, Sozialdumping verhindern – das Potential eines europäischen Mindestlohns ist nach Meinung seiner Befürworter groß.

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Wie stellt man europaweit ein angemessenes Lohnniveau sicher? Diese Frage beschäftigt die Kommission schon seit geraumer Zeit – zuletzt brachte die Debatte um die  Europäische Säule Sozialer Rechte das Thema zurück auf die Agenda. Einzig: Der Kommission fehlen die notwendigen Kompetenzen in der Lohnsetzungspolitik. Ironischerweise wirkten ihre äußerst moderaten Policy Empfehlungen – wie etwa die Forderung nach einer dem Produktivitätszuwachs entsprechenden Lohnsteigerung – zuletzt eher wie ein Dämpfer in der Lohnentwicklung, argumentiert eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Europas progressive Kräfte scheinen das nicht länger hinnehmen zu wollen. So fordert der Europäische Gewerkschaftsbund eine Lohnuntergrenze von 60 Prozent des jeweiligen nationalen Medianlohns. Gegenwind kommt –vermeintlich überraschend – nicht zuletzt aus den Wohlfahrtstaaten des europäischen Nordens. So fürchtet man in Dänemark, Finnland und Schweden, ein europäischer Mindestlohn könne das skandinavische Modell der Tarifverhandlungen untergraben, die traditionell allein den Sozialpartnern obliegen. Im Osten Europas sorgt man sich dagegen vor allem um die Wettbewerbsfähigkeit litauischer und polnischer Firmen.

Hat das Projekt Mindestlohn dennoch eine Zukunft? Wenn ja, in welcher Form? Aufschluss über die Aussichten gibt die Studie „The Relaunch of Europe: Mapping Member States‘ Reform Interests“, veröffentlicht durch das Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung und geführt durch das Institut für Europäische Politik.

Relaunch of Europe

Die Studie „The Relaunch of Europe: Mapping Member States‘ Reform Interests“ erfasst den Spielraum für Reformen in den EU-27. Anhand zwölf konkreter Vorhaben identifizieren die Autor_innen mögliche Koalitionen für einen Neustart der europäischen Integration.

Ansprechpartner in der Stiftung

Arne Schildberg

The Relaunch of Europe

Mapping member states' reform interests : A comparative analysis
Berlin, 2018

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