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Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik

25.09.2017

Die Neuerfindung Europas

Die Finanzkrise, die Uneinigkeit bei der Aufnahme von Flüchtlingen und der Brexit haben dazu geführt, dass die Mitgliedstaaten auseinanderdriften. Muss sich Europa neu erfinden?

Bild: Glühbirne von Kaltduscher lizenziert unter CC BY-NC 2.0

Brüssel betont immer wieder, wie wichtig der europäische Zusammenhalt sei. Gerade in Krisenzeiten. Dass diese Ansicht nicht nur Europapolitiker vertreten, zeigt auch eine neue Umfrage, demnach 61 Prozent der Befragten Bürgerinnen und Bürger in der EU der Meinung sind, dass nach dem Brexit die europäischen Länder stärker zusammenarbeiten sollten.

Nach Möglichkeiten suchen, wie die Union weiter zusammenzuhalten

Allerdings bleibt die Frage, wie diese verstärkte europäische Zusammenarbeit aussehen könne, um einem Auseinanderfallen der EU und dem Aufkommen rechtspopulistischer und nationalistischer Ressentiments entgegenzuwirken.

Um über Europa zu reden und nach Möglichkeiten zu suchen, wie die Union weiter zusammengehalten werden kann, hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung  gemeinsam mit dem Gesprächskreis Recht und Politik in der Europäischen Union im April 2017 zum vierten Mal eine mehrtägige Fachtagung in Berlin organisiert.

Zwei gegenläufige Zukunftsvisionen und Weltbilder in der EU

Die Teilnehmer kamen vor allem aus der Politik- und Rechtswissenschaft, aber auch aus der Soziologie und Geschichtswissenschaft, um über den aktuellen Zustand der EU und insbesondere über Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Integration zu diskutieren.

Die Bestandsaufnahme der aktuellen Situation in der EU klingt zunächst alarmierend. Die EU steht an einem Scheideweg, denn in Europa herrschen derzeit zwei  gänzlich unterschiedliche Vorstellungen über die Zukunft der EU. Dies betonte auch Dr. Irina Mohr, Leiterin des Forum Berlin der FES, in ihrer Eröffnungsrede und verwies auf zwei gegenläufige Zukunftsvisionen:  „Da wir uns heute in einer politischen Phase befinden, in der auch in der EU erkennbar um zwei Weltbilder gerungen wird: hier das nationalistisch-protektionistische, da das weltoffene und liberale, erscheint es immer schwerer, die Kräfte in Europa zu bündeln.“ Mitveranstalter Prof. Claudio Franzius vom Gesprächskreis Recht und Politik in der EU ergänzte: „Wir wollen uns mit dem narrativen Nebel beschäftigen, in den sich die Europäische Union verstrickt hat.“

„Nicht jede Krise zum Anlass zu nehmen, das Scheitern der Union auszurufen“

Hinzu kommt, dass seit Ausbruch der Finanzkrise und der darauffolgenden Eurokrise bei jedem neu aufkommendem Problem, postwendend das Gesamtprojekt Europa in Frage gestellt wird. Diesen Punkt spricht auch Prof. Franzius in seinen einleitenden Worten an: „War die Erzählung vom Frieden einst die Grundlage für das Integrationsprojekt, so scheint es heute keine große Erzählung mehr zu geben, die es erlaubt, nicht jede Krise zum Anlass zu nehmen, das Scheitern der Union auszurufen. Handelt es sich bei der Befeuerung von Zweifeln, ob Europa sich noch lohnt oder ein Zerfall der Union unausweichlich ist, um Fake News?“

Bei aller Sorge um das europäische Projekt drückt sich im Titel der Tagung auch Hoffnung auf eine mögliche Problemlösung aus: „Die Neuerfindung Europas. Bedeutung und Gehalte von Narrativen für die Europäische Integration“.

Ansprechpartnerin in der Stiftung

Dr. Irina Mohr

Weiterführender Link

Audiofeature zu „Die Neuerfindung Europas“ von Annette Wilmes, Freie ARD-Rundfunkjournalistin (als Download/siehe unten)


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