Europa-Talk: Bulgarien vor den Parlamentswahlen

Veranstaltungsnummer: 252683 – als .ics herunterladen

Gleich drei Krisen haben Bulgarien in den Monaten vor den Parlamentswahlen am 4. April 2021 fest im Griff: eine Gesundheits-, eine Wirtschafts- sowie eine handfeste politische Krise. Monatelang zogen Demonstrant_innen im letzten Jahr gegen Korruption, Vetternwirtschaft und den Missbrauch von Steuer- und EU-Geldern auf die Straßen und forderten den Rücktritt des umstrittenen Regierungschefs Boiko Borissow, der seit 2009 an der Macht ist. Im Oktober 2020 stellte die EU-Kommission Bulgarien ein schlechtes Rechtsstaatszeugnis aus. Und auch das Europaparlament verabschiedete trotz des Widerstands der EVP-Fraktion eine deutliche Resolution.
Der Machtkampf zwischen dem bulgarischen Präsidenten Rumen Radew, der den oppositionellen Sozialisten nahesteht, und Premier Bojko Borissow spitzte sich in den letzten Monaten ebenso zu. Im Herbst steht die Abstimmung über einen neuen Staatspräsidenten an.

Wie stehen die Chancen für einen Regierungswechsel und damit einem Wandel? Wie ist das bulgarische Parteiengefüge? Wie stark sind dort rechtspopulistische und nationalistische Kräfte? Welche Auswirkungen hat die Coronapandemie auf die Situation der Gesellschaft und Wirtschaft?

Einschätzungen zu diesen Fragen kommen zur Mittagszeit von Dr. Helene Kortländer, Leiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bulgarien. Mit ihr spricht Dr. Peter Fäßler, Geschäftsführer des Deutsch-Bulgarischen Forums e. V.