Wehrhafte Demokratie? Israel nach der Wahl und die Rolle des Militärs in der Gesellschaft

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Am 9. April 2019 fand in Israel die Parlamentswahl statt. Der Amtsinhaber Benjamin Netanyahu gewann mit seiner Partei Likud gegen seinen Herausforderer Benny Gantz mit seinem Wahlbündnis Blau-Weiß. Zwar erreichten beide Parteien mit 25 Mandaten gleich viele Sitze, doch der mögliche Koalitionspartner von Gantz, die Arbeiterpartei verlor stark, eine Mehrheit in der Knesset war so unmöglich. Damit bildet aller Wahrscheinlichkeit nach erneut die Likud die Regierung. Im Sommer wäre Netanyahu damit der Premierminister mit der längsten Amtszeit und würde den Staatsgründer David Ben Gurion ablösen - trotz möglicher Korruptionsfälle. Eine Anhörung Netanyahus vor dem Generalstaatsanwalt steht bevor.

Gleichzeitig zeigt die Wahl, dass das linke Lager in Israel kaum noch Bedeutung hat. Waren die Staatsgründer noch sozialdemokratisch, hat sich das Land längst gewandelt: Es ist unter Netanyahu rechter, konservativer und wirtschaftsliberaler geworden. Das zeigte sich auch im vergangenen Wahlkampf, denn politische Kräfte jenseits des rechten Lagers haben es aktuell schwer in Israel. Die Blau-Weiß-Bewegung mit Gantz, dem ehemaligen Armeechef, an der Spitze setzte ihren Schwerpunkt auf das Thema Sicherheit und verfolgte mitnichten linke Ziele.
Wie geht es nun weiter mit der Demokratie in Israel? Welche Rolle und welchen Einfluss hat das Militär in Israel auf politische Entscheidungen? Und wie werden sich zukünftig die arabischen Nachbarn Israels verhalten?

Diese und weitere Fragen möchten wir mit dem israelischen Politikwissenschaftler und Autor Dr. David Ranan besprechen. Sein Gesprächspartner an diesem Abend ist der Politikwissenschaftler Stephan Klaus.