Israel nach den Wahlen

Veranstaltungsnummer: 235755 – als .ics herunterladen

Nach den vorgezogenen Parlamentswahlen am 9. April 2019, denen ein äußerst polarisierender Wahlkampf vorangegangen war, ist der amtierende Premierminister Benjamin Netanyahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Zwar kam die oppositionelle Liste Blau-Weiß unter dem früheren Generalstabschef Benny Gantz wie der Likud auf 35 Sitze. Allerdings besteht für ein Mitte-Links-Bündnis keine Aussicht, eine Mehrheit zu erreichen. Dies liegt auch an dem sehr schwachen Abschneiden der Arbeitspartei, die mit nur sechs Mandaten in der neuen Knesset vertreten ist. Netanyahu wiederum, dem eine Anklageerhebung wegen Bestechlichkeit, Veruntreuung und Betrug droht, ist mindestens auf die Unterstützung der insgesamt vier rechten und religiösen Parteien angewiesen, um eine neue Regierung bilden zu können.

Was bedeutet das Wahlergebnis für die israelische Demokratie und den danieder liegenden Friedensprozess mit den Palästinensern? Ist eine Zweit-Staaten-Lösung damit endgültig tot? Was ist von dem lange angekündigten nebulösen Friedensplan der Trump-Administration zu erwarten und spiegelt sich in der jüdischen Gemeinschaft in den USA die zunehmende Spaltung der israelischen Gesellschaft wider?

Über diese und weitergehende Fragen wollen wir mit Ihnen und unseren Panelist_innen diskutieren. Dazu sind Sie herzlich eingeladen.