Mobilität braucht Kommunikation–

für eine neue deutsche Verkehrspolitik

Dokumentation der Konferenz vom 13. 14. Februar 2006

Überfüllte Autobahnen, verspätete Züge und lange Warteschlangen am Flughafenschalter. Der Verkehr in Deutschland nimmt immer mehr zu, gleichzeitig aber auch die Verkehrs-Probleme wie Staus oder steigende Umweltbelastungen. Wie sollte die Politik darauf reagieren und wie kann moderne Technologie zur Lösung dieser Probleme sinnvoll genutzt werden?

Mit diesen Fragen beschäftigte sich am 13. und 14. Februar 2006 eine zweitägige Konferenz mit dem Titel „Mobilität braucht Kommunikation - für eine neue deutsche Verkehrspolitik“. Die drei erstmals gemeinsam auftretenden Veranstalter, Friedrich-Ebert-Stiftung, Alcatel SEL Stiftung für Kommunikationsforschung und die Deutsche Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft, begrüßten dazu über zweihundert geladene Gäste, die sich wissenschaftlich mit Verkehrsorganisation auseinandersetzen, als Unternehmer Mobilität anbieten oder politische Entscheidungskompetenz einbringen. Das Ergebnis der Überlegungen ist ein Plädoyer für eine Verkehrspolitik des 21. Jahrhunderts.

In der Bestandaufnahme waren sich die Beteiligten, Experten, Politiker und Wirtschaftsvertreter schnell einig: die Technik für eine effektive Verkehrsleitung ist weitgehend vorhanden. Doch sie wird nicht ausreichend genutzt. In seiner Grundsatzrede und der anschließenden Diskussion machte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee dies deutlich: “Es geht jetzt darum, ganz intelligent jeden Verkehrsträger an seiner Stelle einzusetzen und zu entwickeln. Und es geht darum, die Verkehrsträger intelligent zu vernetzen. Letzteres geschieht ungenügend. Wir verfügen über zu wenig Schnittstellen, über zu wenig Schnittpunkte, über zu wenig Technologie und neuartige Produkte, um die Verschränkung der Verkehrsträger noch intelligenter hin zu bekommen.” Intelligente Lösungen sind nötig. Doch um die vorhandene Technik sinnvoll zu vernetzen, ist die Politik gefragt. Dafür brauchen wir eine bundesweit harmonisierte Verkehrsorganisation mit einheitlichen Standards, Verfahren und Zuständigkeiten. Die bestehende föderale Aufgabenverteilung muss deshalb im Rahmen einer zweiten Stufe von Föderalismusreform angepasst werden. Im Ergebnis bietet eine intelligente Verkehrsinfrastruktur große Chancen für drastisch weniger Unfälle und Staus, auch bei weiterem Verkehrswachstum. Dies ist insbesondere mit Blick auf eine effiziente Energienutzung unabdingbar.

Nötig sei ein Paradigmenwechsel in der Politik, so die Forderung der Konferenz. Die Verkehrsinfrastruktur benötigt eine nachhaltigkeitstaugliche Finanzierungsbasis durch Umstellung auf Nutzerfinanzierung und PPP-Modelle; denn sie ermöglichen aus privatem Kredit finanzierte Verkehrsinvestitionen außerhalb der Maastricht-Kriterien und damit auf einem deutliche höheren Niveau, als der Bundeshaushalt sie erbringen könnte. Ein Gedanke, dem sich Minister Tiefensee anschließen kann: “Meine Einladung ist, gemeinsam diese Modelle der Public-Private-Partnership, diese Modelle der Finanzierung zwischen öffentlicher und privater Hand weiter voranzutreiben, damit Geld in den Kreislauf geschickt werden kann.”

Deutschland entwickelt sich zur Verkehrsdrehscheibe Europas. Die Konferenz machte deutlich, dass das Thema Mobilität eines der entscheidenden Zukunftsthemen für Politik und Wirtschaft ist.

Zur inhaltlichen Vorbereitung der Konferenz liegt ein Buch vor, dessen Beiträge in die aktuelle Verkehrspolitik eingreifen wollen:

Ulrike Stopka, Wilhelm Pällmann (Hrsg.),

Für eine neue deutsche Verkehrspolitik.

Mobilität braucht Kommunikation,

Deutscher Verkehrs-Verlag 2005, 184 Seiten.

In elf Einzelbeiträgen wird von renommierten Autoren ein breites Spektrum des Verkehrs abgedeckt, wobei im Mittelpunkt Mobilität und Nachhaltigkeit stehen. Informations- und Kommunikationstechnologien werden als Lösungsvorschläge in den Vordergrund gestellt. Die Herausgeber präsentieren, zusammengefasst in zehn Thesen, die Kernaussagen der Publikation. Lesen Sie hier eine Kurzzusammenfassung der wichtigsten Thesen des Buches.

Weitere Materialien zu Ihrer Information:

Diese Seiten werden im Zuge der Vorbereitung der Konferenz laufend aktualisiert und mit neuen Informationen versehen.

Für weiere Informationen wenden Sie sich an Dr. Max Brändle
http://www.fes.de/stabsabteilung/