Diskussion über rechtspolitische Strömungen
Mehr Ehrlichkeit gewünscht
Münster
Über 100 Gäste waren ins Café Uferlos gekommen, um sich über die rechtspolitische Strömungen zu informieren.
Unter dem Titel „Nationalistisch, populistisch, unsozial?“ ging es am Dienstagabend bei der Diskussions- und Informationsveranstaltung vor allem um die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD). Eingeladen hatte das Landesbüro NRW der Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen der „Münsterland-Gespräche“.
Nach Grußworten von Martin Weinert (für die Stiftung) und Thomas Marquardt (für die SPD Nord) erörterte der Politikwissenschaftler Professor Dr. Oliver Treib (Westfälische Wilhelms Universität Münster) Ziele, Wählerschaft und Zukunftsperspektiven der AfD. Anna-Lena Herkenhoff (Mobile Beratung im Regierungsbezirk Münster) sprach über rechtspolitische Aktivitäten in unserer Region und Nadja Lüders (SPD Landtagsabgeordnete) stellte ihre parteipolitischen Möglichkeiten vor, gegen rechte Strömungen anzugehen.
Beim anschließenden Podiumsgespräch, das SPD Ratsmitglied Robert von Olberg moderierte, gingen die Referenten auf Fragen und Kommentare des Publikums ein.
Professor Treib wünscht sich einen offeneren Umgang mit der AfD von den „Altparteien“. Er forderte Offenlegung parteipolitischer Argumente und Ziele. Anna-Lena Herkenhoff wandte sich gegen „den schnellen Blick in den Osten“, wenn es um Übergriffe gegen Flüchtlinge ginge. NRW liege hier in der Statistik der Bundesländer an erster Stelle (214 Übergriffe im letzten Jahr). Sie sensibilisierte die Zuhörer für flüchtlingsfeindliche Propaganda per Aufkleber, Internet und Demos.
Lüders wünscht sich mehr Ehrlichkeit und Offenheit, wobei sie dazu stand, dass sie eben nicht auf alle Probleme und Widersprüche Antworten wisse. Sie möchte parteipolitische Visionen beleben und besser auf Wünsche und Anliegen der Bürger hören, um Wähler zurückzugewinnen, die mit ihrer AfD-Wahl den anderen Parteien einen Denkzettel verpassen wollen.
„Einfache Antworten“ gäbe es nicht, betonte auch Marquardt. Für eine Belebung der Streitkultur im Sinne einer lebendigen Demokratie äußerten sich einhellig Politiker und Wissenschaftler. Das bedeute auch ein offenes Angehen schwieriger Themen wie Integration und Islam. In dem Sinne äußerte sich Herkenhoff für eine selbstkritische Auseinandersetzung mit Rassismus in unserer Gesellschaft, um Hintergründe der Wählerangst zu beleuchten. Aufklärung und Auseinandersetzung statt Resignation, so der Schlussappell des Podiums.