Die FES in Südamerika

Südamerika hat im letzten Jahrzehnt rasante politische und wirtschaftliche Entwicklungen durchlaufen: Die Länder des Cono Sur (Brasilien, Uruguay, Paraguay, Chile und Argentinien) haben die Wirtschaftskrise relativ schadlos überstanden und stehen trotz des Regierungswechsels in Chile politisch ganz im Zeichen eines progressiven Aufbruchs; die Andenländer (Venezuela, Kolumbien, Ecuador, Peru und Bolivien) bieten dagegen ein heterogenes Bild, in dem tradierte Parteien und Positionen verschwinden, sich breite z.T. nationalistisch-populistische Bewegungen herausbilden und Polarisierungen die demokratische Verfasstheit gefährden.

Die südamerikanischen Linksregierungen, die weiterhin die Mehrheit bilden, unterscheiden sich zwar erheblich in ihrem ideologischen Diskurs, ihrer Rhetorik und ihrer politischen Praxis. Ihnen allen aber ist gemeinsam, dass sie die Suche nach alternativen Wirtschafts- und Entwicklungswegen und neuen Leitbildern begonnen haben. Dabei stehen das Verhältnis von Staat und Markt, Wachstum und Ökologie und Demokratie und Partizipation sowie ein sozial gerechtes Verteilungsmodell im Vordergrund.

Die wirtschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen sind ebenso hoch wie der Erwartungsdruck der Bevölkerung. Es ist das Ziel der FES, die Kapazitäten unserer reformorientierten linken Partner zu erhöhen, um gemeinsam Problemlösungen zu finden. Wir beraten Parteien und Interessenverbände wie Gewerkschaften programmatisch in ihrem Prozess, moderner, offener und artikulationsfähiger gegenüber der Zivilgesellschaft zu werden. Über Vertretungen in allen Ländern (außer Paraguay) unterstützt die FES zudem den regionalen Erfahrungsaustausch und bietet Foren der regionalen politischen Zusammenarbeit. Inhaltliche Schwerpunkte bilden die Wirtschaftspolitik, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Energie- und Klimapolitik und öffentliche Sicherheit.

Regionale Integration

Im subregionalen Zusammenwachsen des Cono Sur kommt der FES eine wichtige Funktion als Dialogplattform zu. Unsere Partner aus dem Parteienspektrum und der Zivilgesellschaft haben so die Möglichkeit, Erfahrungen bei der Lösung von Problemen auszutauschen, deren Ursachen sich durch globale Prozesse immer mehr ähneln. So arbeiten FES-Landesbüros des Südens seit langem im Verband der Städte des Cono Sur mit. Im "Forum der Progressiven Parteien des Cono Sur", das 2001 von der FES ins Leben gerufen wurde und den neuen Mitte-Links-Kräften Diskussionsraum zu wichtigen regionalen und globalen Themen bietet, sind mittlerweile alle relevanten Kräfte hochrangig vertreten.

Der Gemeinsame Markt des Südens

Der MERCOSUR, der Integrationsraum des Südens, dem Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay sowie (demnächst) Venezuela und weitere Länder als assoziierte Mitglieder angehören, hat in den letzten drei Jahren trotz widriger Rahmenbedingungen Fortschritte gemacht. Nun bedarf es einer verbesserten demokratischen Ausgestaltung der institutionellen Strukturen und der handels- und wirtschaftspolitischen Kooperationsmechanismen. Mit diesem Ziel führt die FES im Landesbüro Uruguay das Kompetenzzentrum MERCOSUR, das die Beratungsmaßnahmen in den Mitgliedsländern koordiniert und fachlich unterstützt und den Dialog mit dem Sekretariat des MERCOSUR pflegt. Derzeit konzentriert sich die FES-Arbeit auf die Beratung beim Aufbau des Parlaments des MERCOSUR und der Partizipation von Gewerkschaften, Kommunen und Verbänden in der Ausgestaltung der Integration. Ein für beide Seiten aufschlussreicher Austausch, der die politische und soziale Dimension der Integration beleuchtete, konnte zudem mit Experten und Institutionen der Europäischen Union hergestellt werden.