Unsere Projektarbeit in Kuba

Bereits in den 60er Jahren nahm die Friedrich-Ebert-Stiftung erste Kontakte mit Kuba auf, die in der Folgezeit jedoch nur sporadisch zu Aktivitäten führten. 1983 folgte eine kubanische Delegation der Einladung der FES zu einem Seminar über Probleme der internationalen Beziehungen nach Bonn. Im Rahmen dieser Veranstaltung kam es zu einem Treffen zwischen hochrangigen kubanischen Funktionären und Vertretern des State Departments der USA. Danach intensivierten sich die Beziehungen der FES zu Institutionen der kubanischen Gesellschaft auf der Insel, und so konnte schließlich ein regelmäßiger Dialog zwischen deutschen und kubanischen Wissenschaftlern sowie Politikern organisiert werden: Von 1985 bis 1994 fanden im Jahresrhythmus - wechselnd zwischen Bonn und Havanna - deutsch-kubanische Themenseminare statt, z.B. zu Fragen der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen oder zum Verhältnis zwischen Europa und Lateinamerika. Parallel dazu vermittelte die FES Besuchsprogramme für Politiker in beiden Ländern.

Der zu Beginn der 90er Jahre einsetzende, vor allem auf die Wirtschaft konzentrierte Transformationsprozeß auf der Insel führte zu einem stetig wachsenden Interesse kubanischer Institutionen an der Vermittlung von Expertise. Dieser Nachfrage folgend, richtete die FES Ende 1994 ein reguläres Projekt der Entwicklungszusammenarbeit mit Kuba ein. Sie konnte sich dabei auf einen Beschluß des Deutschen Bundestages stützen, der deutsche NROs zu einem solchen Engagement ermunterte. Da aufgrund von Vorbehalten der kubanischen Seite die Eröffnung einer Repräsentanz der FES in Havanna nicht möglich war, wurde die Projektarbeit zunächst von Mexiko, seit Ende 1998 von der Dominikanischen Republik aus gesteuert. Diese untypische Konstruktion macht es notwendig, daß der zuständige Projektleiter - der sich durchschnittlich 10 Tage pro Monat auf der Insel aufhält - regelmäßig zwischen Santo Domingo und Havanna pendelt. Es ist zu hoffen, daß vor dem Hintergrund der als politisch verläßlich und qualitativ hochwertig erfahrenen Kooperation die kubanischen Entscheidungsträger ihre Vorbehalte überwinden und zumindest die Einrichtung eines technischen Verbindungsbüros in Havanna möglich machen - ein erster Schritt zur Reduzierung der organisatorischen und finanziellen Zusatzlasten aufgrund der bisherigen Situation.

Unsere Themen

Der Zusammenbruch des Sowjet-Blocks und die dadurch verursachte Auflösung des Integrationssystems RGW - dessen Vollmitglied Kuba seit 1972 war - hatte für die Wirtschaft und Gesellschaft der Insel dramatische Folgen: Zwischen 1989 und 1993 verlor Kuba über 80% seiner Partner im Außenhandel, reduzierte sich die Importkapazität um 78% und ging das BSP um knapp 35% zurück. Angesichts dieser Situation ergriff die politische Führung ab 1992 - und verstärkt zwischen 1993 und 1994 - weitreichende Maßnahmen mit dem Ziel, mittelfristig die Re-Integration in die Weltwirtschaft und langfristig den Umbau des nationalen Produktionsapparats zu erreichen. Zu den wichtigsten Elementen dieser Politik zählt die Öffnung des Landes für ausländische Investitionen (in Form von joint ventures), der rasante Aufbau einer Tourismusindustrie, die Dollarisierung weiter Bereiche der Wirtschaft, die Reform der staatlichen Unternehmen, die Reorganisation von Regierung und Verwaltung und die Umstellung der auf Materialströmen fixierten zentralen Planwirtschaft auf eine an Geldströmen orientierte, dezentralisierte Haushaltsplanung.

Der hier nur in seinen Grundzügen skizzierte Transformationsprozeß führte und führt aufgrund seiner Komplexität zu einem stetig wachsenden Interesse sowohl der Entscheidungsträger als auch der ihnen zuarbeitenden Fachleute an der Vermittlung von Erfahrungen und Instrumenten (um diese auf ihre Tauglichkeit für die kubanische Realität zu prüfen) sowie an der Aneignung von Kenntnissen und Fähigkeiten (um diese an die kubanische Praxis anpassen zu können). Aus dieser Interessen- und Bedarfslage heraus konkretisiert sich immer wieder erneut die Nachfrage der Partnerinstitutionen der FES auf Kuba, die somit ganz wesentlich den Inhalt der Projektarbeit bestimmen. Als zentrale Themenfelder - die in der Regel über den Einsatz fachlich qualifizierter und politisch versierter Experten aus Deutschland sowie aus lateinamerikanischen Ländern bearbeitet werden - haben sich dabei herausgebildet:

• Re-Integration in die Weltwirtschaft
  TRIPS und GATS im Rahmen der WTO, Folgeabschätzung von Freihandelsabkommen, Tendenzen der (sub-)regionalen Wirtschaftsintegration (Karibik / Zentralamerika / Lateinamerika / Amerika)
• Reform der Verwaltung der Staatsfinanzen
  Definition der Steuergesetzgebung, Aufbau einer Steuerbehörde, Entwicklung von Instrumenten zur Haushaltsplanung, Gestaltung von Kontroll- und Steuerungsmechanismen
• Restrukturierung des Bankensystems
  Aufgaben einer Zentralbank, Funktionsweise des internationalen Finanzmarktes, Fragen der Einführung des Euro, Arbeitsprinzipien kommerzieller Banken
• Modernisierung der Unternehmensführung
  Methoden und Instrumente der Betriebsberatung, Verbesserung der internen Kommunikation, Qualitätskontrolle, internationale Standards (ISO 9000 und ISO 14.000)
• Kuba und die EU
  Funktionsweise des Lomé-Systems, Verhandlung des Cotonou-Vertrags, Reform der EU (insbesondere ihrer Entwicklungskooperation), Ost-Erweiterung der EU

Unsere Partner

Politisch verantwortlicher Hauptpartner der FES ist das "Zentrum für Europa-Studien" (CEE). Darüber hinaus ist aber der ständige Gesprächskontakt mit der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) unverzichtbar. Auf der Grundlage der so geschaffenen Transparenz werden die konkreten Aktivitäten dann direkt mit den Projektpartnern im engeren Sinne vereinbart, inhaltlich vorbereitet und organisatorisch durchgeführt.

Zum aktuellen Partnerspektrum gehören einerseits Regierungsstellen wie das Wirtschaftsministerium, das Finanzministerium, die Zentralbank, das Außenhandelsministerium und das Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Umwelt sowie andererseits Forschungs- und Beratungsinstitutionen wie das "Forschungszentrum für Kubanische Wirtschaft" (CEEC) und das "Forschungszentrum für Internationale Wirtschaft" (CIEI) - beide Einrichtungen der Universität von Havanna - sowie das dem Staatsrat zugeordnete "Forschungszentrum für Weltökonomie" (CIEM) und das "Zentrum für Wissenschafts- und Technologie-Management" (GECYT).