Zukunft der Demokratie

Die Demokratie in Lateinamerika hat in den vergangenen Jahrzehnten eine bemerkenswerte Entwicklung durchlaufen und der Subkontinent gilt heute - zumindest nach Minimalstandards - als eine der demokratischsten Regionen der Welt. Bis auf Kuba sind alle lateinamerikanischen Staaten formal demokratisiert.

Dennoch treten weitreichende Defizite in der Funktionsfähigkeit demokratischer Institutionen und der Umsetzung demokratischer Entscheidungsprozesse vielerorts offen zu Tage. Das Vertrauen in die Demokratie ist geschwächt, zumal in den meisten Staaten Lateinamerikas Demokratisierung nicht mit einer Reduktion der sozialen Ungerechtigkeit einherging.

Vor allem Länder der Andenregion wie Venezuela, Ecuador oder Bolivien erleben seit Jahren tiefgreifende Veränderungsprozesse, die einhergehen mit einem Wechsel der politischen Eliten. Während die traditionellen Parteien zunehmend an Bedeutung verlieren, gewinnen neue Bewegungen an politischer Kraft. Diese lehnen es explizit ab, als politische Parteien bezeichnet zu werden und vertreten ein neues Demokratieverständnis. Sie treten ein für partizipative und plebizitäre Demokratieelemente und fordern einen tiefgreifenden politischen Wandel, mit dessen Hilfe sie eine stärkere soziale Inklusion garantieren wollen. In diesem Demokratieverständnis ist die Rolle der demokratischen Institutionen nicht immer eindeutig zu erkennen. So wurde in den neu verabschiedeten Verfassungen und Verfassungszusätzen die Exekutive bedeutend gestärkt, die Judikative und Legislative dementsprechend geschwächt.

Beobachter bewerten diese Entwicklungen teils mit Zuspruch, teils mit Kritik: Einige Experten loben die verbesserte Partizipation der Zivilgesellschaft und die Maßnahmen zur Förderung der sozialen Gerechtigkeit. Andere führen an, dass die demokratischen Institutionen untergraben und damit die Nachhaltigkeit der sozialen Inklusion in Frage gestellt werden.

Bei einer genaueren Analyse stellen sich folgende Fragen:

• Wurde die soziale Inklusion der vorher marginalisierten Bevölkerungsteile erreicht oder ist sie ausschließlich auf symbolischer Ebene realisiert worden?
• Welche Beziehungen herrschen zwischen der alten, traditionellen und der neuen Elite, welche Rolle spielt die alte Elite heute in den Ländern?
• Vertiefen die Mechanismen direkter Demokratie das demokratische System und erhöhen sie die Partizipation der Gesellschaft? Und verbessert die Vertiefung der Partizipation die Qualität der Demokratie?

Auf Basis des historischen Kontextes und der Fragen, die sich daraus ergeben, will die Arbeitslinie eine gemeinsame Basis zwischen Experten und politischen Akteuren schaffen, um die Interdependenz zwischen sozialer Inklusion und Demokratie zu diskutieren und zu analysieren. In diesem Prozess soll die Bedeutung von starken demokratischen Institutionen für die Nachhaltigkeit einer sozialen Demokratie herausgehoben werden.