Die FES in Brasilien

Die Friedrich-Ebert-Stiftung nahm 1976 ihre Arbeit in Brasilien auf und hat ihren Sitz in São Paulo. Das Büro Brasilien der Friedrich-Ebert-Stiftung arbeitet zu zentralen gesellschaftspolitischen Fragen in Brasilien und zusammen mit anderen Stiftungsbüros zu politischen und sozialen Prozessen in Lateinamerika sowie auf der internationalen Ebene zu den drängenden Fragen globaler Politik. Neben der PT (Partidos dos Trabalhadores) und der CUT (Central Única dos Trabalhadores), den wichtigsten und traditionellen Partnern der FES in Brasilien, arbeitet die Stiftung mit einem weiten Spektrum an zivilgesellschaftlichen Organisationen, Regierung und Ministerien sowie wissenschaftlichen Einrichtungen zusammen.

Schwerpunkte der Arbeit der FES Brasilien:

Brasilianische Reformagenda

Die Wahl von Dilma Rousseff zur Präsidentin im Oktober 2010 hat gute Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die im Jahr 2003 von "Lula" da Silva in Angriff genommenen Reformen weiter vorangetrieben werden können. Die Agenda der Regierung weist zahlreiche Schnittstellen mit zentralen Anliegen der FES auf, so dass eine unmittelbare Ausrichtung der Projektarbeit des Landesbüros der FES auf reformrelevante Themen möglich ist.

Nachdem die lange Phase der ökonomischen Stagnation überwunden werden konnte, setzt die dritte Regierung der Arbeiterpartei PT voll auf wirtschaftliches Wachstum, das die Bedingungen für die Reduzierung der sozialen Kluft schaffen soll. Ausdruck dieser Politik ist das bereits unter Lula verkündete „Programa de Aceleração do Crescimento (PAC)“, das in erster Linie massive Investitionen zum Ausbau der Infrastruktur vorsieht. Vor diesem Hintergrund hat die Debatte darüber, wie wirtschaftliches Wachstum, soziale Entwicklung und ökologische Nachhaltigkeit zu einem neuen Entwicklungsmodell miteinander verknüpft werden können, die akademische Nische verlassen und die politischen Akteure erreicht – ein Prozess, der über die FES-Projektarbeit bereits seit einigen Jahren gefördert wird. Die soziale Integration verschiedener gesellschaftlicher Gruppen ist ein Schwerpunkt der Projektarbeit der FES, die sich auf die drei Zielgruppen - Frauen, Afrobrasilianer und -brasilianerinnen und Jugend - konzentriert.

Die CUT, der mit Abstand mitgliederstärkste Gewerkschaftsdachverband Brasiliens (und Lateinamerikas), hat seit ihrer Gründung 1983 die politische Entwicklung des Landes entscheidend mitgeprägt. Zusammen mit dem Dachverband, einer Reihe von Einzelgewerkschaften und gewerkschaftsnahen Forschungsinstitutionen konzentriert sich die Gewerkschaftsarbeit der FES auf die programmatische Entwicklung der Gewerkschaften, auf gewerkschaftliche Reformprozesse, die Decent-Work-Agenda und - im Verbund mit deutschen Gewerkschaften – auf den Aufbau und die Konsolidierung von gewerkschaftlichen Netzwerken in vornehmlich deutschen transnationalen Konzernen. Aufgrund der Bedeutung der CUT für die internationale Gewerkschaftsbewegung, des wichtigen Wirtschaftsstandorts für deutsche Unternehmen sowie des Sitzes der CSA (Confederação Sindical dos Trabalhadores e Trabalhadoras das Américas) in São Paulo wird die nationale Gewerkschaftsarbeit zudem durch verschiedene Aktivitäten ergänzt, die sich aus dem Kontext des regionalen sowie des globalen Gewerkschaftsprojektes der FES ergeben.

Zu den „ewigen Themen“ der brasilianischen Gesellschaft zählt auch der Zerfall der öffentlichen Sicherheit und die Schwierigkeiten des Staates, diese Entwicklung aufzuhalten oder umzukehren. Langsam formiert sich eine kritische Masse aus Akademikern, Praktikern in Polizei und Verwaltung sowie NGO-Aktivisten, die unter dem Schlagwort der Bürgersicherheit an ebenso effizienten wie demokratischen Strategien arbeiten – ein Prozess, den die Friedrich-Ebert-Stiftung in Brasilien unterstützt. Über die Notwendigkeit einer umfassenden Reform des politischen Systems, die von der Änderung der Wahlordnung über die Reorganisation der Parteien bis zur Restrukturierung des Kongresses reicht, wird in Brasilien schon länger diskutiert. Ziel der Projektarbeit ist es, die Organisationen der Zivilgesellschaft in diese Diskussionen einzubeziehen.

Internationale Politik

Brasilien hat in den vergangenen Jahren seine außenpolitischen Konturen geschärft und in den internationalen Foren und Institutionen stark an Bedeutung gewonnen. Die von ihm mitgegründete G-20 der Schwellenländer ist zu einem wichtigen Akteur in den Agrarverhandlungen geworden. Andere Süd-Süd-Allianzen wie das Forum zwischen Indien, Brasilien und Südafrika (IBSA) stabilisieren sich maßgeblich unter brasilianischer Führung. Auf der Suche nach Märkten und technologischem Austausch wagt sich Brasilien in China, im Mittleren Osten und Osteuropa auf neues Terrain. Und mit Peacekeeping- und Peacebuilding-Einsätzen in Haiti und dem Aufbau eines südamerikanischen Verteidigungsrates versucht das Land seine Position in Lateinamerika zu stärken und seine Chancen auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu wahren.

Über die FES-Arbeitsgruppe Globale Fragen ist das Büro Brasilien in die internationale Arbeit der Stiftung eingebunden. Schwerpunkte sind hier zur Zeit Energie- und Klimapolitik sowie nachhaltige Entwicklungsmodelle. Die FES Brasilien bietet zu diesen Themen Dialogplattformen zu den Schnittstellen zwischen nationaler und internationaler Politik sowie zwischen Regierung und Zivilgesellschaft an.