Multilaterale Institutionen
Neue Allianzen bilden
Jürgen Stetten
Februar 2007
Die globalen Aufgaben, die von Staaten nur kollektiv gelöst werden können, nehmen zu, indes die Bereitschaft, diese im multilateralen Rahmen zu bearbeiten, abnimmt. Der wirtschaftliche und politische Aufstieg insbesondere Chinas und Indiens sorgt für zusätzlichen Anpassungsdruck, die rising powers stellen die politische Arithmetik des 'transatlantischen Multilateralismus' in Frage, und der verstärkte Hang des 'Nordens' zu Protektionismus schafft weitere Blockaden. Redynamisierung globaler Politik oder fortschreitende Erosion des multilateralen Systems – beide Szenarien sind denkbar. Deutschland als ein in den multilateralen Institutionen geschätzter Akteur hat mit seinem konstruktiv-vermittelnden Ansatz ein großes Maß an politischem Kapital aufgebaut. Zentral für die Verbesserung der Problemlösungskapazität der Staatengemeinschaft sind die Bildung neuer Allianzen und die Gründung neuer internationaler Foren – Deutschland sollte sich hieran aktiv beteiligen.
Krisen und Kriege in der entgrenzten Welt
Anforderungen an eine deutsche Friedenspolitik
Michèle Auga
März 2007
An die Stelle zwischenstaatlicher Kriege sind neue Formen gewaltsamer
Konflikte getreten, die mit herkömmlichen Verfahren des Völkerrechts nicht
einzudämmen sind. Die sogenannten neuen Kriege führen zu einer Privatisierung von
Gewalt, transnationaler Kriminalität und Terrorismus – Gefahren, deren
Wahrscheinlichkeit zunimmt, je stärker die Erosion staatlicher Steuerungskapazität
zunimmt.
Der Beitrag gibt vor dem Hintergrund plausibler Zukunftsszenarien Empfehlungen für eine
weitblickende deutsche Friedenspolitik. Sie sollte sich u.a. der Entwicklung einer nationalen
Sicherheitsstrategie, einer Überprüfung derzeitiger Finanzierungskonzepte und nicht
zuletzt der Entwicklung einer europäischen Koordinierungsstrategie widmen.
Abrüstung, ade?
Orientierungspunkte deutscher Rüstungskontrollpolitik
Hans J. Gießmann
Januar 2007
Knapp zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Ost-West-Konflikts ist kein neuer strategischer Ansatz für eine globale und europäische Abrüstungspolitik jenseits früherer Blöcke und Militärbündnisse gefunden. Abrüstung scheint als politisches Steuerungsinstrument gegen Instabilität und Konflikte in Vergessenheit geraten zu sein. Sind vertragliche Abrüstung und Rüstungskontrolle nur noch Relikte aus der Ära zwischenstaatlicher Großkriege und für die bewaffneten asymmetrischen Konflikte der Gegenwart wertlos geworden? Der Beitrag thematisiert neben den Risiken und Gefährdungen, die durch eine mangelnde Wertschätzung für internationale Abrüstungszusammenarbeit entstehen können auch Optionen für eine zukunftsorientierte und präventive deutsche Abrüstungspolitik.
Europäische Integration
Zukunftsperspektiven als Sicherheits- und Wohlfahrtsunion
Christos Katsioulis & Gero Maaß
März 2007
Die Europäische Union als einzigartiges Gebilde aus supranationalen und
intergouvernementalen Normen und Institutionen steht vor gewaltigen Herausforderungen: Die
Erweiterung auf 27 Staaten ist vollzogen, doch die institutionelle Architektur hinkt dieser
Entwicklung weit hinterher. Nach der Ablehnung des Verfassungsvertrages in Frankreich und den
Niederlanden ist die Reform der Union vorerst auf Eis gelegt, zudem zeichnet sich eine tiefe
Kluft zwischen den Gesellschaften und der EU ab.
Der Beitrag entwickelt vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen mögliche Szenarien zur
künftigen Entwicklung der Europäischen Union und zeigt Handlungsoptionen für die
deutsche Europapolitik auf.
Global Health
Ein Politikfeld von unterschätzter Bedeutung
Wolfgang Hein
Februar 2007
Die zunehmende Bedeutung massiver Gesundheitsprobleme für die Stabilität und Sicherheit ganzer Regionen, sich ausbreitende Infektionskrankheiten und der enge Zusammenhang von Armut und Krankheit weisen darauf hin, dass Gesundheit zu einer zentralen globalen Herausforderung geworden ist. Zudem steht der Bereich der globalen Gesundheitspolitik mit seinen zahlreichen Akteuren und Querverbindungen zu anderen Politikfeldern geradezu exemplarisch für die Komplexität von Global Governance. Eine innovative Global Health Governance könnte auch einen Anstoß für andere Politikfelder geben. Neben der Kontrolle von Krankheiten muss dabei in erster Linie auch die umfassende Verbesserung der Gesundheitssituation in armen Ländern in den Blick gerückt werden.
Verhütung und Bekämpfung der organisierten Kriminalität
Handlungsperspektiven aus deutscher und europäischer Sicht
Richard Mörbel & Sönke Schmidt
April 2007
Globalisierung, technologischer Fortschritt und weltweiter Handel haben erheblich zur Internationalisierung von Aktivitäten Organisierter Kriminalität über kulturelle, rechtliche und wirtschaftliche Schranken hinweg beigetragen. Das tatsächliche Ausmaß der Bedrohung durch die Organisierte Kriminalität ist jedoch nur schwer zu quantifizieren. Kriminelle Vereinigungen sehen Europa als einheitlichen Handlungsraum – es bedarf daher eines europäischen Bekämpfungsansatzes, in den auch die nationalen Politiken integriert sein sollten. Die EU sollte hier aufgrund ihrer besonderen Erfahrung im Bereich der zwischenstaatlichen Sicherheitskooperation und aus eigenem Interesse eine Vorreiterrolle übernehmen.
Die Risiken der Weltwirtschaft kontrollieren
Deutschlands Rolle
Michael Dauderstädt & Christian Kellermann
März 2007
Als Exportweltmeister profitiert Deutschland von offenen, globalen
Märkten; zugleich schwächt die Liberalisierung staatliche Kontrollmöglichkeiten
– soweit sie nicht im Zuge des Integrationsprozesses auf die Europäische Union
übertragen wurden. Die zentralen Risiken der Weltwirtschaft bestehen im kommenden
Jahrzehnt vor allem in einem ungeordneten Wertverlust des US-Dollars und einer globalen
Nachfrageschwäche. In Europa und weltweit fehlt es durch das Hinterherhinken der
Löhne und die von den Risiken unterregulierter Märkte getriebene Sparneigung an
Massenkaufkraft – es droht eine Entkopplung von Produktivität und Output.
Deutschland könnte als gewichtige Stimme in der EU und der Weltwirtschaft die bessere
Regulierung der globalen Märkte vorantreiben und dadurch zu einer Entschärfung des
Wirkungsverlustes nationaler Wirtschaftspolitik beitragen.
Zu viele oder zu wenige?
Demographische Entwicklung
und internationale Migration
Ernst Hillebrand
April 2007
Die Bevölkerungsentwicklung wird auch in den kommenden Jahren ein entscheidender Faktor in den internationalen Beziehungen und in der globalen Ökonomie sein. Die Weltbevölkerung wird bis 2020 um 17% wachsen – der weit überwiegende Teil dieses Wachstums wird in der "Dritten Welt" stattfinden. Neben der Urbanisierung wird auch die internationale Migration weiter zunehmen. Bis 2050 werden etwa 100 Millionen Menschen von der "Dritten" in die "Erste Welt" migrieren. Deutschland wird nach den USA das zweitgrößte Netto-Empfängerland von legalen Migranten in erster Linie aus Osteuropa und der Türkei sein. Länder mit einer niedrigen Geburtenrate werden offensiv um qualifizierte Zuwanderer werben müssen, um die Lücken bei den Fachkräften auf den Arbeitsmärkten zu schließen. Ob es der EU gelingt, eine gemeinsame Politik der gesteuerten Immigration zu formulieren – und die Migranten dann auch zu integrieren –, ist eine der entscheidenden Zukunftsfragen.
In neuer Mission
Auslandseinsätze und die deutsche Sicherheitspolitik
Stefanie Flechtner
Mai 2007
Was für die Bundesrepublik bis zu Beginn der 90er Jahre noch undenkbar war, ist heute Teil der außenpolitischen "Normalität" Deutschlands: Soldaten der Bundeswehr werden in Krisen und Konflikte jenseits des NATO-Gebietes entsandt, auf den Balkan, nach Afghanistan, in den Nahen Osten und nach Afrika. Gleichzeitig hat sich das Verständnis von Sicherheit in Europa gewandelt. Mit dem Konzept einer umfassenden Sicherheitspolitik, die neben dem Militär auch ein breites Spektrum an zivilen Instrumenten beinhaltet sowie multilateral und präventiv angelegt ist, versucht Deutschland, den neuen Herausforderungen gerecht zu werden. Hierzu gehören die Weiterentwicklung ihres sicherheitspolitischen Instrumentariums genauso wie die Bedrohungen durch Massenvernichtungswaffen und die mögliche Erosion der innenpolitischen Grundlagen deutscher Sicherheitspolitik.
Menschenrechte und internationale Sozialpolitik
Grenzen der Anarchie der Macht
Erfried Adam
April 2007
Im Prozess der Globalisierung haben sich in den letzten Jahren die sozialen
Unterschiede sowohl innerstaatlich als auch zwischen den Weltregionen weiter vertieft und der
globale Beschäftigungswettbewerb hat sich verschärft. Menschenrechte und soziale
Standards kommen vor diesem Hintergrund immer mehr unter Druck und der Kampf um soziale Rechte
verlagert sich auf die internationale Ebene. In den nächsten zehn Jahren werden über
eine Milliarde junger Menschen zur arbeitsfähigen Bevölkerung hinzustoßen
– das Gros davon in den Entwicklungsländern, die diesen Zuwachs ökonomisch,
sozial und politisch am wenigsten verkraften können.
Neben der Stärkung der bestehenden Regime in der Menschenrechts- und internationalen
Sozialpolitik wird es in den kommenden Jahren besonders darauf ankommen, eine verbesserte
Koordination zwischen den internationalen Organisationen aber auch den Politiken in den
Mitgliedstaaten selbst zu erreichen, die Kernarbeitsnormen in den Abkommen zur Handelspolitik
zu verankern sowie Menschenrechtsnormen für die Wirtschaft zu entwickeln und
durchzusetzen.
Demokratie im Aufwind?
Außenpolitische Strategien der Demokratieförderung
Marika Lerch
Juni 2007
Die Welt ist zu Beginn des 21. Jahrhunderts freier und demokratischer als je zuvor. Allerdings ist der Trend zu einer demokratischen Welt voller Widersprüche. Die meisten Staaten, die in den letzten 30 Jahren Reformprozesse eingeleitet haben, sind vom Status einer konsolidierten Demokratie weit entfernt; defekte Demokratien und semi-autoritäre Regime weisen äußerst ungünstige Bedingungen für eine erfolgreiche Transformation auf. Zugleich verschieben sich die Machtverhältnisse zuungunsten der alten Demokratien, autoritäre Regime nutzen diesen Spielraum, um internationale Demokratisierungsbemühungen rechtlich und diplomatisch zurückzudrängen. Die Erfolgsbedingungen für Demokratieförderung werden härter – aus langfristigem Eigeninteresse an einer demokratisch regierten Welt sollte Deutschland jedoch daran festhalten.
Energiesicherheit
Neue Knappheiten, das Wiederaufleben
des Ressourcennationalismus und die Aussichten für multilaterale Ansätze
Dietmar Dirmoser
August 2007
Der Preisschub der letzten Jahre hat verdeutlicht, dass Knappheit von Öl und Gas und daraus resultierende Versorgungsengpässe und Lieferschwierigkeiten wieder vorstellbar sind. Ein Wettlauf um die Zugriffsmöglichkeiten auf Energieträger hat begonnen, der leicht in einen „neuen kalten Krieg“ oder „heiße Ressourcenkriege“ ausarten kann, denn die meisten Staaten der Welt sind auf Energieimporte angewiesen. Die Regierungen haben die Wahl zwischen einerseits einer ressourcennationalistischen Strategie mit einer bilateral ausgerichteten Energiebeschaffungsdiplomatie und dem Einsatz von Druckmitteln und andererseits einem multilateralen Ansatz mit dem Ziel, das internationale Energiesystem für alle Beteiligten gleichermaßen vorteilhaft zu gestalten. Der Beitrag diskutiert die Herausforderungen für eine nachhaltige deutsche Energiesicherheitspolitik und formuliert dabei Handlungsoptionen in diesem schwierigen Politikfeld zwischen Konfliktregionen, regierungskontrollierten Energiekonzernen und zunehmender Konkurrenz zwischen den Verbraucherstaaten.
Religion und Politik
Ein neu belebtes Spannungsfeld
Thomas Meyer
April 2007
Die Religionen sind in die Politik zurück gekehrt. Neben der persönlichen Religiosität im Rahmen respektierter rechtsstaatlicher Demokratie lebt die politisierte Religion der fundamentalistischen Machtansprüche in allen Kulturkreisen auf und greift mancherorts sogar nach der Macht im Staat. Erfolg versprechend für die Eindämmung der fundamentalistischen Versuchung ist eine Politik der Anerkennung. Sie verbindet die Bekundung des gleichen Werts jeder religiösen Identität mit einem Engagement für den fairen Zugang aller zu den sozialen und ökonomischen Ressourcen der Weltgesellschaft.
Die Europäische Union und der postkommunistische Raum
Integration,
europäische Nachbarschaftspolitik und strategische Partnerschaft
Michael Ehrke
Mai 2007
Mit der Osterweiterung der EU wurde der einst als homogen wahrgenommene Ostblock in zwei Segmente geteilt: in die zentraleuropäischen Mitgliedsstaaten und die Nichtmitgliedsstaaten aus Ost- und Südosteuropa. Während für die neuen Mitgliedsstaaten eine weitere Transformation und Integration erwartet wird, ist das Verhältnis der EU zu den Nichtmitgliedern durch Unsicherheit über die weitere Entwicklung der Gesellschaften und die Auswirkungen auf die EU geprägt. Die Zukunft der EU-Ostbeziehungen wird davon abhängen, ob und in welchem Ausmaß sich der für Zentraleuropa angestrebte "virtuous circle" durchhalten lässt und der erfolgreiche Transformationsprozess auf die anderen Länder ausstrahlt. Die EU sollte darauf achten, dass sie sich ihre wirksamste politische Waffe, das Angebot der Mitgliedschaft, nicht aus der Hand nehmen lässt, und abgestufte Integrationspolitiken sowie Nachbarschafspolitiken darauf ausrichten.
Die transatlantischen Beziehungen
Der Westen gemeinsam auf dem Weg zu neuen Ufern
Almut Wieland-Karimi
Juni 2007
In der transatlantischen Partnerschaft wächst das gegenseitige Misstrauen. Der Irak-Krieg hat die Kluft zwischen den USA und Europa zwar weiter vertieft, die Risse im Westen aber waren schon länger sichtbar. Immer weniger gelang es den Regierungen diesseits und jenseits des Atlantiks, in wichtigen Fragen der internationalen Politik gemeinsame Positionen zu entwickeln. Während die transatlantische Wirtschaft – der stabilste und am stärksten vernetzte Bereich der Kooperation – vom Streit kaum berührt wurde, wird bei den Konflikten in der Sicherheitspartnerschaft deutlich, dass die transatlantischen Beziehungen eine neue Grundlage brauchen. Eine Rückkehr zu den vertrauten Rollen scheint nicht möglich; ohne eine kooperative Zusammenarbeit mit den USA können jedoch die meisten außenpolitischen Ziele Deutschlands schlechter oder gar nicht erreicht werden. Durch pragmatische und zielorientierte Projekte z.B. im Bereich der Klimapolitik, der Energiesicherheit oder des Welthandels könnte das Fundament der politischen Beziehungen neu aufgebaut werden.
Internationale Klimapolitik 2020
Herausforderungen für die deutsche (Umwelt-) Außenpolitik
Hermann E. Ott
Juli 2007
Der Klimawandel entwickelt sich zunehmend zu einem zentralen Thema der deutschen Außenpolitik und der internationalen Zusammenarbeit. Aufgrund der sehr langfristigen Wirkungszusammenhänge und der vielfach ungerechten Verteilung der Auswirkungen ist er eine echte Herausforderung für die gesamte Menschheit. Die daraus resultierenden Probleme sind intellektueller, konzeptioneller und organisatorischer Art, denn die Klimafrage als Ganze zeichnet sich durch ihre hochkomplexe Struktur aus. Die Auswirkungen menschlichen Handelns zeigen sich erst mit langer Verzögerung, sie treffen vielfach nicht die Verursacher, sondern andere und die Quellen des Klimawandels sind millionenfach über den gesamten Erdball verteilt. Der Beitrag entwickelt drei Szenarien, in denen die Folgen aktueller und zukünftiger Klimapolitik deutlich werden. Darauf aufbauend gibt er Empfehlungen für eine glaubwürdige nationale Klimapolitik Deutschlands.
Terrorismus im 21. Jahrhundert
Der Rechtsstaat als Leitlinie für die deutsche Politik
Peter R. Neumann
Februar 2009
Seit 2001 stellt der globale Terrorismus eine der größten inländischen und internationalenHerausforderungen für Deutschland dar. In dem vorliegenden Text umreißt Peter R. Neumann die wichtigsten Einflüsse, die für die Transformation des Terrorismus in den letzten drei
Jahrzehnten relevant waren: Die Bedrohung durch den salafitischen dschihadistischen Terrorismus,
seine Entwicklung seit den Anschlägen vom 11. September 2001 und der nachfolgende ‚Krieg gegen den
Terror’ werden beleuchtet. Der Text untersucht außerdem, wie die deutsche Politik auf diese
Herausforderungen reagiert hat. Deutschland hat auf der internationalen Ebene den multilateralen
Ansatz betont, sich gegen den Irak-Krieg positioniert und die Notwendigkeit unterstrichen, vielmehr
die Entstehungsursachen des Terrorismus als nur seine gewaltsamen Manifestationen zu bekämpfen.
Berlin ist in allen internationalen Foren aktiv und spielt eine positive Rolle bei den Bemühungen,
einen integrierteren Rahmen für eine rechtsstaatlich basierte Terrorismusbekämpfung zu schaffen.
Zwischen Protektionismus und Multilateralismus – Szenarien für die Weltwirtschaftsornung von Morgen
Winfried Veit
September 2009
Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise zeigt die Notwendigkeit einer fundamentalen Reform des institutionellen Rahmens zur besseren Regulierung der globalen Wirtschafts- und Währungs-, Handels und Finanzbeziehungen. Ob es zu einer solchen Reform kommt und wie sie letztendlich aussehen wird, ist gleichwohl offen.
Mit einem Team von insgesamt 25 Experten aus 17 Ländern hat das Büro Genf der Friedrich-Ebert-Stiftung zwischen Frühjahr 2008 und Frühjahr 2009 Szenarien entwickelt, die Antwort auf die Frage geben sollen, wie sich die Organisation der Weltwirtschaft in Zukunft entwickeln wird. Das Team hat als Ergebnis des Zusammenspiels wichtiger Einflussfaktoren und kritischer Unsicherheiten vier alternative und mehr oder weniger wünschenswerte Zustände der Weltwirtschaftsordnung im Jahre 2020 identifiziert. Deren Ausgestaltung sowie deren Konsequenzen für die Weltwirtschaft sind in den Szenarien beschrieben. Ziel der Szenarien ist es, politische Entscheidungsträger für die möglichen Konsequenzen ihres Tuns – für politisches Handeln wie für politisches Nichtstun – zu sensibilisieren und die laufende Debatte um die Reform der Weltwirtschaftsordnung um einen etwas anderen Blickwinkel zu bereichern.