Acht Monate nach dem Friedensabkommen von Dayton, das im November 1995 den Bürgerkrieg in der ehemaligen Teilrepublik Jugoslawiens Bosnien-Herzegowina beendete,  wurden in dem mittlerweile formal unabhängigen Land die ersten Wahlen abgehalten. Diese führten aber zu keiner Lockerung des internationalen Engagements. Im Gegenteil wurden sowohl die Dauer der Intervention als auch die politischen Kompetenzen der intervenierenden Organisationen kontinuierlich ausgeweitet. Das Protektorat hat sich de facto aus einer Übergangsregelung in eine dauerhafte und alle politischen Bereiche – vom Inhalt der Massenmedien bis hin zur Wohnungspolitik – umfassende Struktur verwandelt.

Das langwierige und intensive Engagement der internationalen Gemeinschaft erbrachte allerdings bislang im besten Fall gemischte Ergebnisse: Ein Erfolg liegt insofern vor, als der gewaltsame Konflikt – dank der Präsenz von zunächst 60.000, heute unter 20.000 Soldaten der „Stabilization Force in Bosnia and Herzegovina“ (SFOR) – nicht aufs Neue ausgebrochen ist. Unklar ist aber, ob der prekäre Frieden den Abzug der SFOR überstehen würde. Es gelang allenfalls in Ansätzen, einen einheitlichen Staat jenseits ethnischer Konfliktlinien aufzubauen; nach wie vor spielen die politischen Kräfte, die für den Bürgerkrieg verantwortlich waren, eine wichtige, wenn auch nicht mehr unangefochtene Rolle; nur etwa ein Drittel der Bürgerkriegsflüchtlinge und Vertriebenen ist an ihren Heimatort zurückgekehrt; und trotz enormer Mittelzuflüsse halten sich die wirtschaftlichen Erfolge in engen Grenzen. Entsprechend kommen die häufigen Evaluierungen in der Regel auch zu dem paradoxen Ergebnis, dass die Intervention erfolgreich und erfolgversprechend genug war, um fortgesetzt zu werden, aber nicht so erfolgreich, dass Bosnien den Bosniern überlassen werden könnte.

Diese gemischten Ergebnisse haben international Kritik auf drei Ebenen ausgelöst. Erstens wird bereits das Dayton-Abkommen als Fehlkonstruktion kritisiert: Es biete hinsichtlich der ethnischen Dimension des Konflikts unklare Lösungen an, indem es auf der einen Seite den Fortbestand eines einheitlichen Staates Bosnien vorsieht, gleichzeitig aber dessen Spaltung in zwei ethnisch definierte Segmente akzeptiert. Diese Konstruktion wurde sowohl unter dem Gesichtspunkt eines „pragmatischen“ Umgangs mit Ethnizität (Bosnier, Serben und Kroaten sollten nicht zum Zusammenleben gezwungen werden)[1] als auch unter dem eines multi­ethnischen Projekts (die de-facto-Separierung wird in Kauf genommen)[2] angegriffen. Zweitens haben Think Tanks wie die European Stability Initiative und das International Crisis Center in ausführlichen Analysen und Dokumentationen vor allem die Management-, technischen und koordinatorischen Defizite der Intervention hervorgehoben,[3] die Inkompatibilität zwischen den Zielen der intervenierenden Organisationen und denen der lokalen Eliten beschrieben[4] und – hierin mit den internationalen Finanzorganisationen IWF und Weltbank einig – auf den Mangel an einer  konsistenten wirtschaftlichen Reformpolitik hingewiesen.[5] Drittens schließlich haben einige Autoren die immanente Problematik der Intervention selbst herausgestellt, so Michael Pugh, der nicht die Inkompatibilität, sondern die Konvergenz zwischen der neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik der internationalen Organisationen und den Interessen der lokalen Eliten betont,[6] und  David Chandler, der den Widerspruch zwischen einer formell auf Demokratisierung angelegten Politik und den Macht- und Entscheidungsstrukturen eines Protektorats hingewiesen hat.[7] Während die erwähnten Think Tanks die Inkonsistenz beim Einsatz des Machtpotentials der internationalen Gemeinschaft hervorheben, sehen Kritiker wie Pugh und Chandler das Problem in der Intervention selbst.

Natürlich enthält schon der Begriff „Protektorat“ eine negative Konnotation, da ein Protektorat das demokratische Selbstbestimmungsrecht einer Nation praktisch negiert. Dem Begriff haftet der Verdacht an, dass die protegierende Partei auf Kosten der protegierten verdeckte Interessen verfolgen könnte. Im Falle Bosniens (und des Kosovo) allerdings kann, auf die internationale Gemeinschaft insgesamt bezogen, eine „hidden agenda“ wohl ausgeschlossen werden: Das Territorium ist zu unbedeutend, als dass seiner Besetzung ökonomische Motive zugrunde liegen könnten. Möglicherweise spielte und spielt Bosnien in der Gesamtkonstellation des Balkan eine Schlüsselrolle, doch das Potential des gesamten Balkan würde ökonomisch keine Intervention des vorliegenden Ausmaßes rechtfertigen. Das Protektorat ist mit hohen Kosten verbunden, die internationale Einsätze in anderen Weltregionen erschweren, und denen wirtschaftlich wie politisch nur geringe Erträge entsprechen. Es ist in den Ländern, die die Kosten tragen, wenig populär und steht unter kontinuierlichem Rechtfertigungszwang. 

Im Folgenden soll die Protektoratsherrschaft in Bosnien keiner normativen Pauschalkritik unterzogen werden. Das Protektorat war die (wie immer im Detail zu kritisierende) Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf eine als unerträglich und gefährlich wahrgenommene Konfliktlage, in der die lokalen Akteure nicht in der Lage waren, zu einer tragfähigen Lösung zu kommen. Die Intervention war eine Notmaßnahme, die allerdings eine schwer zu kontrollierende Eigendynamik entwickelte. Diese Eigendynamik ergibt sich insbesondere daraus, dass die expliziten Ziele der Intervention in direktem Gegensatz zu deren ursprünglich anvisierten zeitlichen Begrenzung standen. Die Ziele – die Einführung und Konsolidierung von Demokratie und Marktwirtschaft in Bosnien – sind so formuliert, dass das Protektorat zu einer sich selbst dauerhaft und erweitert reproduzierenden Realität werden musste. 

In den der Intervention zugrunde liegenden Annahmen sind die beiden Ziele Demokratie und Marktwirtschaft unlösbar miteinander verbunden, und zwar nicht nur aufgrund ihrer historischen und ideologischen Affinität, sondern auch aufgrund der vorgefundenen Verflechtungen zwischen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Strukturen. In Bosnien jedoch hatten wirtschaftlicher Verfall (der lange vor dem Krieg eingesetzt hatte), Desintegration (als Folge des Auseinanderbrechens des jugoslawischen Wirtschaftsraums) und Krieg nicht nur Produktionskapazitäten und Infrastruktur zerstört, sondern auch eine Ökonomie sui generis geschaffen. Deren Kennzeichen waren bzw. sind

• nach wie vor formell sozialistische Eigentumsverhältnisse, de facto das Fehlen klarer Eigentumsverhältnisse;

• Rückständigkeit und strukturelle Verzerrungen;

• die Deformation durch den Krieg und die mit dem Krieg verbundenen Interessen.

Die soziopolitische Entsprechung dieser Wirtschaftsstruktur sind lokale Eliten, die nach dem Muster des kommunistischen Einparteienregimes – wenn auch ethnisch separiert – organisiert sind, die über die verbliebenen ökonomischen Ressourcen politisch verfügen, die sich infolge von Verfall und Desintegration refeudalisiert bzw. retraditionalisiert und ein ökonomisches Interesse an der ethnischen Separation und am Konflikt entwickelt haben. In der anvisierten politischen Transformation von noch-kommunistischen Strukturen zur Demokratie und der dreifachen wirtschaftlichen Transformation – von der kommunistischen zur kapitalistischen, von der unterentwickelten/verzerrten zur sich selbst tragenden, von der Kriegs- zur Friedenswirtschaft – führte die internationale Gemeinschaft Demokratie und Marktwirtschaft als Gegenmodell und Gegengift gegen die vorliegende politische Ökonomie ins Feld. Demokratie und Marktwirtschaft konnten im gegebenen Umfeld aber nur importierte und daher abstrakte Prinzipien sein. Die propagierte, für Bosnien virtuelle Welt stieß mit der schlechten Realität lokaler Macht- und Wirtschaftsverhältnisse zusammen und brachte notwendig hybride und deformierte Strukturen hervor. Die Intervention selbst droht im Zusammenwirken mit den lokalen Interessen die Bedingungen zu reproduzieren, die sie aus der Sicht der internationalen Gemeinschaft notwendig gemacht haben.

Die politische Ökonomie des Bürgerkrieges

Ethnischer Konflikt oder ökonomisches Interesse?

In den westlichen Medien wie in der Politik hat sich eine Interpretation ethnischer Identität durchgesetzt, die in der Ethnizität eine dem kalkulierenden Handeln vorgeordnete, dichte und emotionale Bindung sieht, wobei das Gewaltpotential ethnischer Identität vor allem in rückständigen Sozialformationen präsent sein soll, die den Übergang von der Gemeinschaft zur modernen Gesellschaft noch nicht vollzogen haben. Diese Interpretation steht im Kontrast zu neueren Studien zur Ökonomie gewaltsamer Konflikte, die das Handeln von Konfliktakteuren ausschließlich ökonomisch motiviert sehen. Insbesondere Paul Collier und die von ihm geleitete Weltbank-Studiengruppe haben mit erheblichem statistischen Aufwand nachzuweisen versucht, dass bürgerkriegsähnlichen Konflikten in der Regel nicht „Missstände“ (grievances) zugrunde liegen, sondern die Gier (greed) von Gewaltunternehmern, die nach einem prognostizierbaren mikroökonomischen Kalkül vorgehen. Der gewaltsame Konflikt ist ein Geschäft, in das prospektive Gewaltunternehmer dann investieren, wenn die erwarteten Erträge höher sind als die erwarteten Kosten und Risiken.[8]  Missstände (wie ethnische Ungerechtigkeiten), die die Gewaltunternehmer für ihre Rebellion ins Feld führen, sind Narrative, die das wirkliche Motiv der Bereicherung verdecken. Folglich verlassen sich die Gewaltunternehmer auch bei der Rekrutierung ihrer Mitstreiter eher auf deren Gier als auf deren Idealismus. So können sie die Koordinationsprobleme umgehen, die auftreten würden, wenn sich die Rebellion auf die Beseitigung von Missständen konzentriert.

Den Hintergrund von Colliers Analysen bilden gewaltsame Konflikte eines neuen Typus, die vor allem in Afrika entbrannt sind.[10] Es handelt sich um Bandenkriege, in denen es nicht um die Eroberung der Staatsmacht geht – insofern führt der Begriff „Bürgerkrieg“ auch in die Irre –, sondern auf der Ebene der Führer um die Kontrolle über den oft illegalen Abbau und Vertrieb von Rohstoffen (Opium, Diamanten, Tropenholz, Elfenbein), die über kriminelle Netzwerke international vermarktet werden, und auf der Ebene der „einfachen Arbeitskraft“ der Rebellion um die Ausplünderung einer bereits dramatisch verarmten Bevölkerung, zum Teil über die Ökonomie der internationalen Hilfsleistungen und Flüchtlingslager.[11] Colliers Prognose zufolge sind gewaltsame Konflikte des von ihm analysierten Typs besonders in armen Ländern wahrscheinlich, deren Wirtschaft zu einem hohen Anteil von Rohstoffexporten abhängt.

Unter diesem Gesichtspunkt waren die Bedingungen für prospektive Gewaltunternehmer in Jugoslawien freilich alles andere als günstig: Jugoslawien war kein besonders armes Land, und seine Wirtschaft hing nicht in besonders hohem Umfang von Rohstoffexporten ab. Seine wichtigste Devisenquelle war der Tourismus, eine Branche, die auf gewaltsame Konflikte damit reagiert, dass sie sofort und spurlos verschwindet. (Grund)-Renten, die sich aus der Ausstattung eines Landes mit touristischen Attraktionen ziehen lassen, tendieren gegen Null, wenn auch nur Anzeichen von Unsicherheit sichtbar werden. Es wäre unter diesen Voraussetzungen fast schon absurd, die Entstehung des jugoslawischen Krieges/Bürgerkrieges mit den ökonomischen Kalkülen und Bereicherungsstrategien prospektiver Gewaltunternehmer zu erklären. Der Ausgangspunkt des gewaltsamen Konflikts ist in den defensiven Strategien der bürokratischen Elite insbesondere Serbiens und, in zweiter Linie, Kroatiens zu lokalisieren, die den Nationalismus als Ersatz für die verlorengegangene titoistische Legitimation zu mobilisieren versuchten. Ökonomische Motive spielten gleichwohl eine gewisse Rolle:

Wie immer jedoch die Entstehung des Konflikts interpretiert wird, der gewaltsame Konflikt selbst schuf Zonen, in denen sich die mikroökonomische Logik des Gewaltunternehmertums entfalten konnte. Dies gilt sowohl in geographischer Hinsicht – in den Kampfzonen, auch und gerade in Bosnien, wurde die Friedensökonomie nachhaltig zerstört, hier taten sich aber attraktive alternative Bereicherungsmöglichkeiten auf – als auch sozial: Der Krieg, die internationalen Sanktionen und die mit beiden einhergehende Kriminalisierung der Wirtschaft eröffnete einem entstehenden parallelen Unternehmertum in ganz Jugoslawien neue Bereicherungs- und Aufstiegschancen. Der Krieg schuf nicht nur allgemeines Chaos, sondern mit ihm den Raum für eine neue ökonomische Logik, neue soziale Hierarchien und an den Krieg gebundene Interessenlagen. Dies ist das Umfeld, das die Intervention der internationalen Gemeinschaft vorfand – die Realität, mit der die virtuelle Realität von Marktwirtschaft und Demokratie zusammenstieß.

 

Voraussetzungen: Ökonomische Strukturverzerrung und soziale Retraditionalisierung

 

Was bewog die Akteure des Bosnienkonflikts, dem Friedensabkommen von Dayton zuzustimmen? Natürlich spielte internationaler Druck – auch die Drohung einer militärischen Intervention des Westens – eine Rolle. Gleichzeitig gab es aber auch eine Reihe interner Gründe, die die Konfliktparteien zum Einlenken bewegten. Zum Teil ist der bosnische Krieg/ Bürgerkrieg an den Widersprüchen seiner eigenen Ökonomie erstickt. Zunächst sprudelten die Quellen externer Unterstützung – die Zuwendungen aus Serbien und Kroatien – mit der Zeit immer spärlicher. Insbesondere für Serbien wurde Bosnien (bzw. die Republika Srpska) zu einem „schwarzen Loch“, in dem umfangreiche Mittel – etwa zwanzig Prozent des serbischen Sozialprodukts flossen in die Konfliktgebiete Bosnien und Krajina – verschwanden, ohne dass sich eine „Entscheidung“ zugunsten der bosnischen Serben abgezeichnet hätte. Die Republika Srpska galt als Inflationsherd und Ausgangspunkt der Wirtschaftskriminalität, die sich auch in Serbien verbreitete.[23] Die durch Hyperinflation, Wirtschaftskrise, Krieg, Embargo und Flüchtlingsströme belastete serbische Volkswirtschaft war immer weniger in der Lage, die serbische Kriegspartei in Bosnien zu finanzieren, zumal ein Großteil der kanalisierten Mittel nicht der formellen Logik des Konflikts folgend der Kriegsfinanzierung diente, sondern der Bereicherung der Konfliktprofiteure. Es war nur folgerichtig, dass Milosevic die bosnischen Serben unter Druck setzte, ein Friedensabkommen zu akzeptieren, zumal Serbien für diesen Fall mit einer Aufhebung des internationalen Embargos rechnen konnte.

Vor allem aber tendiert die doppelte Ökonomie des Krieges – wie erwähnt – dazu, die militärische Logik des Konflikts zu unterlaufen und zwischen dem Gros der kämpfenden Einheiten, insbesondere der einfachen Soldaten, deren Bereicherungschancen meist begrenzt waren, und den militärischen oder zivilen Profiteuren des Konflikts eine Kluft aufzureißen. Die von der militärischen Logik erzwungene Kooperation der Kämpfer – einschließlich ihrer Bereitschaft, das eigene Leben aufs Spiel zu setzen – musste sich in dem Augenblick in eine fundamentale Motivationskrise verwandeln, in dem die ökonomische Nutzung des Krieges jenseits der militärischen Fronten und auf Kosten der militärischen Ziele sichtbar wurde. Auf der einen Seite begannen die den einfachen Soldaten und Milizionären offen stehenden Bereicherungsquellen mit dem „Erfolg“ der ethnischen Säuberungen zu versiegen: Je mehr Menschen vertrieben worden waren, desto weniger gab es zu plündern. Auf der anderen Seite basierte die Bereicherung der Profiteure immer mehr auf Geschäften, die über die Fronten hinweg betrieben wurden. Die extrem ungleiche Verteilung von Bereicherungschancen führten zu Spannungen auch innerhalb des Militärs und zwangen zu einer immer aufwendigeren Repression der einfachen Soldaten (immer neue Mobilmachungen, Razzien der Militärpolizei, drakonische Strafen bei Insubordination usw.), die wiederum zur Vertiefung der „Motivationskrise“ beitrugen.

Ein weiterer Faktor, der die Eliten Bosniens bewog, einem Friedensabkommen zuzustimmen, lag in den internationalen Ressourcenzuflüssen, die von einem Friedensschluss zu erwarten waren. Die humanitären Leistungen der internationalen Gemeinschaft waren während des Krieges eine wichtige Quelle der Kriegsfinanzierung und Bereicherung gewesen; es war absehbar, dass ein international konzertiertes Friedensabkommen die externen Zuflüsse deutlich anwachsen lassen würde: Die westlichen Industrieländer und die internationalen Organisationen waren eben ein wirtschaftlich weitaus potenterer Akteur als die krisengeschüttelten Nachbarrepubliken, und ein international protegierter Frieden würde die Gemeinschaft „in die Pflicht nehmen“: Sie würde mit Geld zu lösen versuchen, was sie mit politischen, diplomatischen und militärischen Mitteln nicht hatte lösen können. Die kleine und zerstörte bosnische Volkswirtschaft bekam die Chance, sich ein eine internationale Rentenökonomie zu verwandeln, und es war wahrscheinlich, dass dieselben Eliten, die von der Kriegsökonomie profitiert hatten, auch die interne Verteilung der internationalen Renten kontrollieren würden – unter Beibehaltung der ethnischer Separation und Grenzen.

Der letztgenannte Punkt ist von hoher Bedeutung: Das Bestehen der lokalen Konfliktparteien auf Beibehaltung der ethnischen Separation – sowohl zwischen der kroatisch-bosnischen Föderation und der Republika Srpska als auch zwischen dem bosnischen und dem kroatischen Segment der Föderation – wurde oft als Beleg für die primordiale Kraft des Ethnischen herangezogen. Es liegt jedoch die Vermutung nahe, dass die Fortsetzung der „mafiotischen“ Kriegsökonomie mit anderen Mitteln auf den Schutzraum ethnischer Gemeinschaften und Beziehungsnetze angewiesen ist. Ein auf ethnischer Gemeinschaft und Solidarität basierendes Gemeinwesen lässt semilegalen oder illegalen Wirtschaftsaktivitäten mehr Spielraum als ein legal-bürokratischer Staat mit seinen anonym operierenden Organen. In dieser Hinsicht zielt der ethnische Separatismus weniger auf die Bildung eines legal-bürokratischen Staates auf ethnischer Grundlage als auf die Beibehaltung traditionaler, vorstaatlicher  Formen informeller Herrschaft. Die Dichte der traditionellen Beziehungsnetze hat bislang verhindert, dass die meistgesuchten Kriegsverbrecher dingfest gemacht werden konnten – um so mehr werden diese selben Netze generell als Schutz gegen den Legalismus eines bürokratischen Rechtsstaats instrumentalisiert werden können.

 

Das Abkommen von Dayton war, wie bemerkt, hinsichtlich der ethnischen Konfiguration eine Zwitterlösung: Ein einheitlicher Staat Bosnien wurde formell beibehalten, seine Funktionen wurden aber auf ein Minimum reduziert, während die wichtigsten politischen Funktionen den beiden „Entitäten“ Republika Srpska und der bosnisch-kroatischen Föderation zugeteilt wurden. Damit wurde eine erste Konfliktlinie gezogen, die die künftigen Auseinandersetzungen strukturierte: Zwischen einem formell übergeordneten, aber wichtiger Funktionen entkleidetem Zentralstaat und den „Entitäten“. Eine zweite, sich zum Teil mit der ersten überschneidende potentielle Konfliktlinie tat sich zwischen den lokalen Eliten und den Organen der internationalen Gemeinschaft auf. Während die lokalen Eliten daran interessiert waren, im Schutzraum ethnischer (traditioneller, lokaler) Beziehungsnetze anstelle der Kriegs- die Rentenökonomie des aufgezwungenen Friedens zu kontrollieren, vertraten die Organe der internationalen Gemeinschaft de facto die formelle (bürokratische, anonyme) Staatlichkeit und damit die Vorherrschaft des Rechts über die Gesetze vorrechtlicher Gemeinschaftsbeziehungen, die sich im Zuge der Vorkriegskrise, vor allem aber im Kriege selbst an die Stelle eines bosnischen Staatswesens gesetzt hatte. Es kam zu der paradoxen Situation, dass der Input des politischen Prozesses – demokratische Wahlen – der bosnischen Gesellschaft überlassen wurde, während sich die internationale Gemeinschaft vorbehielt, den Output der Politik zu kontrollieren. Auch Rechtsstaat und Demokratie wurden auf zwei verschiedene Träger verteilt, die internationale Gemeinschaft und die lokalen Eliten, so dass die beiden theoretisch als untrennbar miteinander verbundenen Elemente moderner Staatlichkeit einander konfrontiert auftraten. Die Demokratie wurde unter der Kontrolle der lokalen Eliten zu einer Kraft der ethnischen Separierung (und damit vorstaatlicher Rechtsverhältnisse), während man den „neutralen“ Rechtsstaat von außen und oben aufzuzwingen suchte. Diese Konfrontation überschnitt sich – nicht zufällig – mit der erstgenannten Konfliktlinie zwischen bosnischem Zentralstaat und den beiden „Entitäten“: Während die Organe der internationalen Gemeinschaft logische Parteigänger des bosnischen Zentralstaats waren, traten die lokalen Eliten ebenso logischerweise für die „Entitäten“ bzw. innerhalb der bosnisch-kroatischen Föderation für deren Bestandteile ein.

 

Die alten Eliten sind nicht nur deshalb ein Entwicklungshemmnis, weil sie an ihrer politischen Macht hängen oder die neuen Bedingungen nicht akzeptieren wollen, sondern weil sie auch eine alternative Ökonomie – eine Bürgerkriegsökonomie ohne Bürgerkrieg – repräsentieren. Daher ist ein Arrangement mit den Organisationen der internationalen Gemeinschaft so schwierig: Die Protagonisten und Nutznießer der Bürgerkrieges sind nicht aufgrund ihrer ideologischen Beschränktheit, sondern auf der Grundlage eines rationalen ökonomischen Kalküls nicht bereit, sich in die Protagonisten einer modernen Marktwirtschaft bzw. eines modernen bürokratischen Staates zu verwandeln. Angesichts der schwachen Aussichten der formellen Wirtschaft verspricht die Kontrolle über die lokalen Beziehungsnetze (einschließlich eines unterirdischen Gewaltpotentials) in Verbindung mit der Verfügbarkeit internationaler Renten sicherere und einträglichere Geschäfte als die riskante Selbsttransformation in eine Klasse marktorientierter Kapitalisten.

 

Staatsaufbau und Demokratisierung

Da in Bosnien die meisten Bürger ihr Einkommen nicht als marktkonforme Unternehmer oder als Arbeitnehmer erwirtschaften, sondern auf die klientelistisch strukturierten grauen und schwarzen Märkte angewiesen sind, kann sich auch nur unter Schwierigkeiten ein Mehrheitsinteresse der Marktbürger an einer transparenten und akzeptablen Verteilung von Renten herausbilden. Die Bevölkerung ist im Hinblick auf ihr wirtschaftliches Interesse in Klientelgruppen segmentiert, die ihrerseits zwar Koalitionen bilden können, nicht aber ein jenseits der Partikularinteressen stehendes Gemeininteresse. Die größten Interessenkoalitionen – als Additionen partikular-klientelistischer Interessengruppen – sind im Falle Bosniens die ethnischen Parteien. Für den einzelnen Bürger kann es (sofern er überhaupt eine Wahlmöglichkeit hat) rational sein, sich auch politisch an eine der Klientelgruppen zu binden – anstatt sein Interesse in einem Gemeinwohl zu suchen, das sich nicht bilden kann.

Die Mehrheit der bosnischen Wähler hat in einer ganzen Reihe von Wahlen für die alten, ethnischen Parteien und damit für die alten, für den Bürgerkrieg verantwortlichen Eliten gestimmt – zur Überraschung der internationalen Gemeinschaft und ihrer in Bosnien tätigen Organisationen. In Reaktion auf die Wahlergebnisse – zuletzt im Oktober 2002, als der Sieg der ethnischen Parteien das mit Hoffnungen besetzte Zwischenspiel einer multiethnischen Allianz in der Föderation beendete – hat die Vertretung der internationalen Gemeinschaft im klaren Widerspruch zum eigenen Anspruch die Demokratie de facto außer Kraft gesetzt: Die höchste gesetzgebende wie exekutive Gewalt liegt nach wie vor beim Büro des Hohen Repräsentanten, der gewählte bosnische Politiker aus dem Amt entfernen kann. In gewisser Hinsicht hat sich eine – unter dem Gesichtspunkt der Demokratisierung negative – politische Dynamik durchgesetzt: Die Obstruktionspolitik der alten Eliten und deren regelmäßige Bestätigung durch demokratische Wahlen haben einen Prozess der politischen Entmündigung in Gang gesetzt, in dessen Verlauf die internationale Gemeinschaft die Verantwortung für immer mehr Politikbereiche übernahm bzw. übernehmen musste. Das Protektorat erwies sich m. a. W. nicht als eine statische Herrschaftsform, sondern als Prozess.

Das Ergebnis – die Verweigerung des demokratischen Selbstbestimmungsrechts für die Bosnier auf der einen und die drohende Überlastung der internationalen Verwaltung auf der anderen Seite – ist nicht nur von Bosniern, sondern auch von internationalen Beobachtern wie David Chandler[32] heftig kritisiert worden. Chandler zufolge wird Bosnien die Demokratie aus einer quasi-kolonialistischen Disposition der internationalen Gemeinschaft heraus verweigert. Diese Kritik trifft zu, insoweit sie sich gegen manche Begründungen richtet, die für die Verweigerung des Selbstbestimmungsrechts in Feld geführt werden; sie zielt aber ins Leere, wenn sie das Verhalten der internationalen Gemeinschaft so geißelt, als könne dieses, die rechte Einsicht vorausgesetzt, auch anders ausfallen.

 

Die Wahlentscheidung für eine ethnische Partei zeigt nicht demokratische Unreife, sondern kann, wie oben bemerkt, ein politisch rationaler Akt sein, und zwar nicht nur für diejenigen, die von der ethnischen Separation unmittelbar profitieren (die lokalen Eliten), sondern auch für eine Mehrheit der Bürger. Dies ist insbesondere in einer Situation generalisierter Unsicherheit der Fall. So werden die bosnischen Wahlen von 1990 – die letzten Wahlen vor dem Bürgerkrieg, in denen die ethnischen Parteien einen überwältigenden Sieg errangen – von internationalen Beobachtern oft als Hinweis auf die „demokratische Unreife“ der bosnischen Bevölkerung interpretiert. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass diese Wahlen vor dem Hintergrund des Auseinanderbrechens des jugoslawischen Staates stattfanden. Für die bosnischen Wähler brach damit auch ein System bundesstaatlicher „checks and balances“ zusammen, das ein gewisses Maß an Schutz vor ethnischer Benachteiligung geboten hatte. Mit dem Verlust des bundesstaatlichen Ausgleichsmechanismus gegenüber ethnischer Fragmentierung wurde die Ethnizität selber zum verbleibenden (wenn auch illusionären) Bezugspunkt individueller Sicherheit. Dies gilt mehr noch für die Wahlen nach dem Bürgerkrieg: Da die Staatlichkeit als Garant individueller Sicherheit selbst zerstört war, wurde die ethnische Zugehörigkeit zur letzten Bezugsgröße, die den Individuen und Familien ein Minimum an Schutz zu versprechen schien.