Transatlantischer Dialog der Friedrich-Ebert-Stiftung
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Die mittlerweile in fast allen Bereichen der Wirtschaft und Politik spürbare Globalisierung bringt enorme Herausforderungen mit sich, die von Europa und den USA als wichtigste globale Akteure nur gemeinsam gelöst werden können. Es bedarf bei der Lösung globaler Probleme einer engen transatlantischen Zusammenarbeit und Abstimmung. Diese Notwendigkeit zeigt sich bei der Reform der Vereinten Nationen ebenso wie im Kampf gegen den internationalen Terrorismus oder im Atomkonflikt mit dem Iran. Die USA und die Europäische Union haben nur gemeinsam das nötige politische Gewicht zur Lösung dringender weltpolitischer Fragen. Um ihre wichtige Partnerschaft zu erhalten, müssen Amerikaner und Europäer sie immer wieder neu definieren und kontinuierlich strategische Visionen ihrer gemeinsamen Interessen entwickeln.
Dies kann nur über einen konstanten und langfristigen Austausch ermöglicht werden, der Vertrauensbeziehungen entstehen lässt, offenen Austausch ermöglicht und innen- und gesellschaftspolitische Umstände auf beiden Seiten des Atlantik berücksichtigt. Themen dieses Austausches sind u.a.: globale Friedens- und Sicherheitspolitik und die Rolle multilateraler Ordnungssysteme, Integration aufstrebender Wirtschaftsmächte, die soziale Dimension der Globalisierung und die Rolle der Vereinten Nationen bei der Lösung aktueller Konflikte. Aber auch für die Lösung innenpolitischer Herausforderungen in beiden Ländern, wie der Umgang mit Zuwanderung oder der Veränderung der Arbeitbeziehungen unter Globalisierungsdruck, kann der transatlantische Austausch wichtige Anstösse geben.
Das transatlantische Verhältnis litt in den vergangenen Jahren unter Spannungen. Von einem Auseinanderdriften der einst engen Verbündeten war die Rede. Die jüngsten Annäherungen zwischen amerikanischer und deutscher Politik zeigen jedoch, dass die transatlantische Schnittmengen trotz Differenzen und Konflikte weiter Bestand haben: gemeinsame Werte trotz durchaus unterschiedlicher Ausprägung im Alltag (z.B. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit), gemeinsame Ziele (z.B. Bekämpfung des Terrors) und vergleichbare gesellschaftliche Probleme (z.B. Umwelt, Migration, Reform der sozialen Sicherung). Laut Umfragen liegen die Bevölkerungen beiderseits des Atlantiks in ihren Reaktionen und Erwartungen sehr viel näher beieinander, als es die Konflikte der jüngsten Vergangenheit vermuten lassen.
Die in den letzten Jahren in Europa scharf kritisierte unilaterale Politik der USA scheint möglicherweise im Wandel begriffen zu sein: Personalentscheidungen wie die Ernennung von Condoleezza Rice zur Außenministerin weisen auf den abnehmenden Einfluss der Neokonservativen hin. Präsident Bushs Besuch in Brüssel 2005 und das gemeinsame Vorgehen von Europäern und Amerikanern in Bezug auf den Iran lassen darauf schließen, dass die USA wieder stärker nach Verbündeten suchen. Aktuelle Diskussionen um die zukünftige Ausgestaltung amerikanischer Aussenpolitik zwischen neokonservativen und eher pragmatischen Ansätzen, geben den europäischen Partnern wieder mehr Raum, um gemeinsam mit den Amerikanern an der Lösung globaler Herausforderungen zu arbeiten.
Die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung
In dieser politisch innovativen Umbruchphase nutzt die Friedrich-Ebert-Stiftung durch ihr Büro in Washington und durch ihre Arbeit in Deutschland die über Jahrzehnte aufgebauten und gepflegten Netzwerke an weltweiten Kontakten, um eine offene und konstruktive Strategiediskussion zu unterstützen. Im Sinne einer "gesellschaftspolitischen Aussenpolitik" werden dabei nicht nur die klassischen außen- und sicherheitspolitischen Themen, sondern auch andere Problemfelder thematisiert. Denn unterschiedliche Sichtweisen und Prioritäten in diesen Bereichen entscheiden mit über die "Chemie" zwischen den transatlantischen Gesellschaften und damit über ihre Kooperationsfähigkeit.
Gemeinsam mit ihren Partnern, in Deutschland u.a. die Botschaft der Vereinigten Staaten, das American Jewish Committee und die Botschaft von Kanada, organisiert die Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin Konferenzen und Workshops und bietet damit verschiedenen Zielgruppen - Politikern, Experten interessierten Bürgern - die Möglichkeit, sich aus erster Hand über aktuelle Entwicklungen in den USA und Kanada zu informieren sowie einen Einblick in nordamerikanische Sichtweisen auf spezifische Probleme zu bekommen.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung verfolgt mit folgenden Instrumenten ihr Ziel, den Dialog und die Kooperation zwischen Deutschen und Nordamerikanern zu fördern:
- Gesprächskreisreihe "Transatlantischer Dialog":
Im Sinne der Förderung einer "gesellschaftspolitische Aussenpolitik" werden Themen aus der Aussen- und Innenpolitik im Rahmen von Gesprächskreisen und Konferenzen behandelt, um das Verständnis für gesellschaftspolitische Entwicklungen und unterschiedliche Wertehierarchien zu fördern, Impulse für die wechselseitige Interessensabklärung und Politikabstimmung zu geben und Formen und Inhalte der transatlantischen Kooperation den veränderten Bedingungen anzupassen. Themen der letzten Gesprächskreise waren u.a. die Föderalismusdebatte in Deutschland und Kanada und das Verhältnis von Medien und Politik in den USA nach dem 11. September. - Netzwerk "Globale Atlantiker":
Die parteiübergreifend zusammengesetzte Gruppe deutscher und amerikanischer Nachwuchspolitiker und Berater diskutiert in halbjährlichen Treffen entwicklungs- und aussenpolitische Themen von beidseitigem deutsch-amerikansichen Interesse. Ziel dieses Projektes ist es, die transatlantische Kooperation angesichts globaler Herausforderungen neu auszurichten und zur notwendig gewordenen transatlantischen Neuverständigung über die partnerschaftliche Weiterentwicklung einer multilateralen Welt- und Friedensordnung beizutragen. Mit der Arbeit an der Nahtstelle zwischen traditioneller Aussenpolitik im transatlantischen Dialog und der Behandlung von globalen entwicklungspolitischen Herausforderungen, verbindet das Projekt innovativ transatlantische und entwicklungspolitische, sowie bilaterale und multilaterale Arbeit. Themenschwerpunkte der letzten Treffen die abwechselnd in den USA und in Deutschland stattfinden waren u.a.: der Umgang mit aufstrebenden Wirtschaftsmächten wie China und Indien, Demokratieförderung in Transformationsländern und autoritär regierten Staaten, demographische Entwicklung in Industriestaaten und der wachsende Migrationsdruck sowie die Reformen des UN-Systems und die Zukunft des Multilateralismus. - Informationsdienst "Focus America":
Hintergrundberichte und Kurzanalysen aus dem Washingtoner Büro der FES. "Focus America" wendet sich an ein politisches Fachpublikum, das sich über Medienberichte hinaus für aktuelle politische Entwicklungen jenseits des Atlantiks interessiert. In unregelmäßigen Abständen erscheinen kurze Hintergrundberichte zu aktuellen Entwicklungen in den USA. Zuletzt erschienen Analysen zum Mindestlohn und zur Einwanderungsdebatte. Ältere Ausgaben von "Focus America" finden Sie auf der Internetseite des FES-Büros in Washington.
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