Israel: Die Rolle der EU im Nahost-Friedensprozess stärken.
Das Israeli European Policy Network (IEPN)
Im Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern konnten seit dem Scheitern der Ver-handlungen von Camp David im Sommer 2000 und dem Ausbruch der Zweiten Intifada kaum Fortschritte erzielt werden. Der Gaza-Krieg markierte zu Beginn des Jahres 2009 den Tiefpunkt der bisherigen Entwicklungen und unterstrich erneut, dass Israelis und Palästinenser nicht in der Lage sind, den Konflikt in einem bilateralen Rahmen beizulegen. Ein ähnliches Bild ergibt sich im israelisch-arabischen Friedensprozess, insbesondere im Hinblick auf Syrien. Ohne die Einbin-dung regionaler und internationaler Akteure ist eine erfolgreiche Entwicklung des Nahost-Friedensprozesses nicht möglich.
Zwar sind die USA fraglos der wichtigste Vermittler in der Region, doch spielt die EU eine stetig wachsende Rolle. Sie ist nicht mehr lediglich Handelspartner Israels und Geldgeber der Palästinensischen Autonomiebehörde, sondern inzwischen auch zu einem wichtigen si-cherheitspolitischen Akteur geworden – etwa im Rahmen der UNIFIL-Mission im Libanon oder bei der Ausbildung palästinensischer Sicherheitskräfte. Dies legte die Grundlage für einen sich inten-sivierenden sicherheitspolitischen und strategischen Dialog zwischen europäischen und israeli-schen Experten und Politikern.
Um im Rahmen des Konfliktmanagements und der Mediation zwischen den Konfliktparteien effi-zient und zielführend zusammenarbeiten zu können, müssen sowohl Israel als auch die EU sich der Positionen und Wahrnehmungen der Gegenseite bewusst sein. Trotz der umfangreichen Kooperation und des sehr dichten Netzwerkes von politischen und wirtschaftlichen Kontakten ist das israelisch-europäische Verhältnis nach wie vor auch von Missverständnissen und Informa-tionslücken geprägt, die die Kooperation erschweren. Vor diesem Hintergrund gründete das FES-Büro Israel im Jahr 2003 zusammen mit israelischen und europäischen Partnern das Israeli European Policy Network (IEPN).
Das IEPN arbeitet auf mehreren Ebenen. Ausgangspunkt der Arbeit ist die wissenschaftliche For-schung, die auf der praxis- und politiknahen Analyse sowohl von politischen und sicherheitspoli-tischen wie auch wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Problemen und Fragestellungen beruht. In einem zweiten Schritt werden die Arbeitspapiere im Rahmen von Expertengruppen diskutiert. Diese als „Circles“ bezeichneten Gruppen bestehen in Europa und Israel und setzen sich neben Wissenschaftlern und Politikern auch aus Journalisten und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. In einem dritten Schritt gehen die Mitglieder der Circles mit den Ergebnissen der Arbeit in Form konkreter Politikempfehlungen sowohl in Brüssel wie auch in Israel und den EU-Mitgliedsstaaten an die Öffentlichkeit. Das IEPN leistet damit einen Beitrag sowohl zur Weiterentwicklung und Vertiefung der Beziehungen zwischen Israel und der EU als auch zur Stärkung der Rolle EU im Nahost-Friedensprozess.
Zuletzt sind mehrere Papers zu den Auswirkungen des Gaza-Krieges und des fortschreitenden Siedlungsbaus in der Westbank im Hinblick auf die israelisch-europäischen Beziehungen erschienen: Darin wird die Situation aus der Perspektive beider Seiten beleuchtet und es werden Handlungsalternativen aufzeigen.
Das Analystenteam des IEPN umfasst rund 30 Experten aus insgesamt zehn Staaten. Unter der Federführung des FES-Büros Israels wird die israelische Gruppe von Dr. Roby Nathanson, dem Leiter des Macro Center for Political Economics Tel Aviv koordiniert, während Prof. Stephan Stetter von der Universität der Bundeswehr in München das europäische Forscherteam leitet.
IEPN-Working Group zu Gast im Büro der FES September 2009
Weitere Informationen unter: http://www.iepn.org