Die Aktivitäten der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Mongolei

Die Mongolei hat nach der politischen Wende im Jahr 1990 eine beachtliche Demokratisierung erlebt. Das Land hebt sich von den autoritär regierten Ländern Zentralasiens durch eine gelungene Hinwendung zur Demokratie beispielhaft ab, steht jedoch derzeit politisch und wirtschaftlich am Scheideweg. Entweder konsolidieren sich die parlamentarische Demokratie und der demokratische Rechtsstaat oder das politische System gerät immer stärker unter den dominanten Einfluss einer kleinen, wirtschaftlich wie politisch zunehmend mächtigeren Elite.

Eng damit verbunden ist das Schicksal der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Ein tragfähiges und nachhaltiges Wachstum kann nur durch eine Struktur- und Regionalpolitik ermöglicht werden, die an der Ausbeutung der großen Rohstofflagerstätten und der Landwirtschaft ansetzt und Industrialisierung und Ausweitung von Dienstleistungen ermöglicht, an der die Bürger/-innen in wachsendem Maße teilhaben. Dadurch kann graduell die strukturelle Armut und Arbeitslosigkeit abgebaut werden und bescheidener Wohlstand auf breiterer Ebene entstehen. Die Eindämmung der Korruption und die Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen sind dabei unabdingbar. Damit wird der Mehrheit der Bevölkerung Hoffnung auf eine bessere Zukunft gegeben und das Vertrauen in die Demokratie gestärkt. Die politischen Bedingungen für eine positive Entwicklung in der Mongolei bleiben weiterhin gut, denn die grundsätzlichen Weichenstellungen zu mehr Marktwirtschaft, politischem Pluralismus und demokratischem Rechtsstaat sind in Parteien, Regierung und Bevölkerung angenommen.

Die FES richtet ihre Arbeit in der Mongolei sowohl auf politische Entscheidungsträger, besonders auf das Parlament, als auch auf die Zivilgesellschaft aus, mit dem Ziel, einerseits einen Beitrag für politische, wirtschaftliche und soziale Reformen zu leisten und andererseits in diesem Prozess die demokratische Willensbildung verbunden mit einer am Gemeinwohl ausgerichteten, sachorientierten, demokratischen Streitkultur zu begleiten. Dabei ist die Stärkung der Interessenvertretung der Arbeitnehmer/-innen ein besonderes Anliegen. Zudem bleibt die Erreichung gleichberechtigter Teilhabe von Frauen in der Politik Ziel unserer Arbeit.

Seit 1995 ist die Stiftung mit einem Ortskraft-Büro in der Hauptstadt Ulan Bator vertreten. Die Projektleitung und Landesvertretung liegt beim Projektleiter der FES in Peking.