Die Aktivitäten der Friedrich-Ebert-Stiftung in Indonesien

Zehn Jahre nach dem Sturz des Diktators Suharto und dem Beginn des Demokratisierungsprozesses präsentiert sich Indonesien im Vergleich zu den südostasiatischen Nachbarn politisch stabil. Jedoch ist es bisher nicht gelungen, die massiven sozialen Ungerechtigkeiten zu reduzieren und wichtige Institutionen der sozialen Infrastruktur wie Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften zu stärken. Auch nach dem Beginn der Demokratiebewegung 1998 galten Militär, Polizei und Geheimdienste lange als Vetomächte der Demokratie, die nur unzureichend einer parlamentarischen Kontrolle unterlagen. Bis heute ist das Primat der Politik gegenüber den Sicherheitskräften nicht hinreichend durchgesetzt.

Der Friedensprozess in Aceh gilt weiterhin als eines der wenigen Beispiele erfolgreicher Konfliktbewältigung. 2009 stehen die nächsten Wahlen zum regionalen Parlament an, wo die ehemalige Guerillabewegung "Bewegung für ein freies Aceh" (GAM) mit einer eigenen Partei antreten will. Dies könnten die ersten wirklich freien und demokratischen Wahlen in Aceh werden.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützt Indonesien bei ihrem recht jungen Demokratisierungsprozess. Im Blickpunkt stehen dabei die Erreichung einer sozial ausgeglicheneren und friedlicheren Gesellschaft. So ist z.B. wenig über die tatsächlichen Ursachen horizontaler und vertikaler Konflikte in Indonesien bekannt. Entsprechend soll die Arbeit der FES lokale Konflikte zumindest transparenter machen. Im FES-Arbeitsfeld "Sicherheitssektorreform" steht im Vordergrund, das Primat der Politik im Sicherheitssektor Indonesiens schrittweise zu erweitern. In Aceh unterstützt die FES u.a. die Transformation der GAM von einer Guerillabewegung zu einer politischen Partei sowie den Aufbau lokaler politischer Parteien als demokratische Akteure bei den Wahlen 2009.