Die Aktivitäten der Friedrich-Ebert-Stiftung in China

China hat sich der Welt geöffnet und wirtschaftlich und politisch die internationale Bühne betreten. Der graduelle und tiefgreifende Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft und der damit verbundene soziale Umbruch sind eine Herausforderung an die Gestaltungsfähigkeit der chinesischen Politik, aber gleichzeitig auch an Industrienationen wie Deutschland, die mit der neuen weltpolitischen Rolle Chinas umgehen müssen.

Ziel der Friedrich-Ebert-Stiftung in China ist es, in vertrauensvoller Zusammenarbeit mit ihren chinesischen Partnern die verschiedenen Ebenen des Reformprozesses zu begleiten und zu unterstützen sowie die Beziehungen zwischen Deutschland / Europa und China zum Nutzen beider Seiten und für eine friedliche und gerechte internationale Ordnung zu vertiefen.

Rechtsstaatsentwicklung, Menschenrechte, politische Reform, die soziale und ökologische Dimension der Marktwirtschaft, nachhaltige Entwicklung, Gewerkschaftsarbeit sowie internationale Politik und Sicherheit in Zeiten der Globalisierung sind daher Schwerpunkte des politischen und fachlichen Dialogs, den die FES in China gemeinsam mit ihren Partnern und deutschen Expert/-innen und Funktionsträger/-innen aus Politik, Regierung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft führt. In den Dialog wird auf chinesischer Seite ein breites Spektrum von Regierungsstellen, der Kommunistischen Partei Chinas, Gewerkschaften, Hochschulen, Forschungsinstituten, und Verbänden einbezogen.

Bereits zu Beginn der von Deng Xiaoping eingeleiteten Reform- und Öffnungspolitik nahm die FES die Zusammenarbeit mit chinesischen Institutionen auf. Mitte der 80er Jahre vereinbarten die Kommunistische Partei Chinas und die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Zusammenarbeit mit dem Ziel, den gesellschaftspolitischen Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen China und der Bundesrepublik Deutschland kontinuierlich zu fördern. Die FES versteht ihren Beitrag in China als integralen Bestandteil der wachsenden bilateralen Beziehungen zwischen verschiedenen Institutionen der Bundesrepublik Deutschland und China. Dies gilt besonders für den Bereich der Regierungskooperation (Menschenrechtsdialog als Ergänzung des Rechtsstaatsdialogs beider Länder), für den Bereich der Parteienkooperation und für den Bereich der Gewerkschaftskooperation (vor allem Maßnahmen gemeinsam mit der IG Metall und der IG Bergbau, Energie und Chemie als Ergänzung der wachsenden Beziehungen zwischen dem DGB, seinen Einzelgewerkschaften und dem All-Chinesischen Gewerkschaftsbund).