Die Aktivitäten der Friedrich-Ebert-Stiftung in Burma/Myanmar

In Burma/Myanmar herrscht seit 1962 das Militär. Die Macht des derzeit regierenden State Peace and Development Council (SPDC) ist seit der blutigen Niederschlagung der Studentenproteste im September 1988 nahezu unangefochten. Die bisherige Isolationspolitik und Sanktionen durch Teile der internationalen Gemeinschaft konnten kaum sichtbare Beiträge zur Schwächung des Militärregimes leisten. Dagegen haben sich die wirtschaftlichen und humanitären Lebensbedingungen für die Bevölkerung zunehmend verschlechtert, u.a. durch die Naturkatastrophe im Mai 2008. Dennoch gibt es Anzeichen, dass die politische Entwicklung innerhalb des Landes in Bewegung geraten ist: Ein Sieben-Stufen-Plan zur Schaffung einer neuen konstitutionellen Regierungsform wurde beschlossen, und im Mai 2008 wurde eine neue Verfassung verabschiedet. Landesweite Wahlen sollen im Jahr 2010 folgen.

Vor diesem Hintergrund strebt die Friedrich-Ebert-Stiftung an, einen Beitrag zur nationalen Aussöhnung zwischen den demokratischen Kräften, den ethnischen Nationalitäten und der herrschenden Militärregierung zu leisten. Die Schaffung von Dialogforen und die Unterstützung des konstruktiven Austausches sollen zu einer friedlichen Bearbeitung von Konflikten beitragen. Die FES arbeitet daher zum einen seit Anfang der neunziger Jahre mit der birmanischen Demokratiebewegung zusammen und unterstützte sie beim Aufbau der Exilorganisationen. Die Zusammenarbeit mit Organisationen ethnischer Nationalitäten wie dem Euro Burma Office (EBO) sowie Exil- und Burma-Solidaritätsgruppen, die sich konstruktiv an einem nationalen Versöhnungsprozess beteiligen, findet bis heute ebenfalls ihre Fortsetzung.

Im Einklang mit dem "Gemeinsamen Standpunkt" der Europäischen Union ist die FES zudem mit Aktivitäten innerhalb des Landes vertreten. Ziel dieser Projektarbeit ist es, zivilgesellschaftliche und demokratische Kräfte zu stärken und darauf vorzubereiten, sich an der Gestaltung der Zukunft ihres Landes aktiv und qualifiziert zu beteiligen. Diese Ausrichtung gründet auf der Einschätzung, dass die Erarbeitung von Konzepten für einen demokratischen Wandel, von politischen Programmen und Konzepten für einen wirtschaftlichen wie sozialen Wiederaufbau von gesellschaftlichen Eliten auch im Land selbst erfolgen und von der eigenen Bevölkerung mitgetragen werden muss. Neben der Unterstützung zivilgesellschaftlicher Organisationen kommt dem Austausch und der Kooperation zwischen wissenschaftlichen Institutionen und der Qualifizierung von akademischem Nachwuchs eine besondere Bedeutung zu. Dazu gehört die Zusammenarbeit mit dem Yangon Institute of Economics sowie die Zusammenarbeit mit dem Myanmar Institute for Strategic and International Studies.

Die Projektarbeit in Burma/Myanmar wird aktuell von dem in Kuala Lumpur, Malaysia, stationierten FES-Auslandsmitarbeiter betreut.