Beispiele aus unserer Arbeit
Weg in die "harmonische sozialistische Gesellschaft"?

Die Shanghaier Partei - und Verwaltungshochschule (Shanghai Administration Institute/SAI) ist einer der wichtigsten Partner des Shanghaier FES-Büros. Die SAI ist gleichermaßen Verwaltungshochschule und Hochschule der KPC in Shanghai.

Seit mehreren Jahren organisiert die FES gemeinsame Bildungs- und Dialogprogramme zu den Themen Parteientheorie und -praxisforschung, Reform und Strukturen der öffentlichen Verwaltung in Deutschland und in der EU sowie zu diversen sozialpolitischen Themen.

Wenngleich die KPC weiterhin die volle und alleinige politische Macht im Staat beansprucht, sollen intern Elemente innerparteilicher Demokratie und Transparenz gestärkt sowie die Korruption massiv bekämpft werden. Die programmatische Grundlage entwickelt sich weiter: In der Plenarsitzung des Zentralkomitees der KPC vom 11. Oktober 2006 wurde der Slogan "harmonische sozialistische Gesellschaft" als Grundkonzept aller Politiklinien offiziell verabschiedet. Die harmonische sozialistische Gesellschaft wird definiert als eine "demokratische Gesellschaft auf der Basis von Recht und Gesetz, Gleichheit und Gerechtigkeit; eine ehrliche und fürsorgliche, stabile, vitale und gesittete Gesellschaft, in der die Menschen in Harmonie mit der Natur leben".

Vor diesem Hintergrund fand im Mai das SAI-FES-Seminar zum Thema "Parteiprogrammatik und innerparteiliche Demokratie" statt. Dr. Herbert Schmalstieg, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover a.D., referierte über die Vorläufer sowie Schwerpunkte des neuen SPD Grundsatzprogramms "Bremer Entwurf". Er stellte die Beteiligung von Parteimitgliedern und Öffentlichkeit an der Programmdiskussion dar und unterstrich die Bedeutung von Grundsatzprogrammen. Auch Dr. Markus Engels, stv. Leiter der Abteilung Internationale Politik beim SPD-Parteivorstand, vermittelte auf Einladung der Internationalen Abteilung beim ZK der KPC und der FES Grundsätze des "Bremer Entwurfs".

FES | 2008