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Aktivitäten der Friedrich-Ebert-Stiftung in Südafrika

Seit 1991 ist die FES mit einem Büro in Südafrika vertreten, dessen Aktivitäten von einem entsandten Mitarbeiter koordiniert werden.

Landesspezifische Rahmenbedingungen

Mit der Abwahl Präsident Mbekis als Parteivorsitzender des ANC ist die südafrikanische Demokratie erstmals seit dem Ende der Apartheid 1994 mit der Situation zweier Machtzentren konfrontiert, in Regierung unter Mbeki und im ANC unter Führung von Jacob Zuma. Es bleibt abzuwarten, ob sich beide Lager kooperativ oder konfrontativ verhalten. Die Stabilität der südafrikanischen Demokratie ist aber trotz dieser Herausforderung nicht in Gefahr. Auch die international vor allem im Westen sowie in Wirtschaftskreisen geäußerte Sorge um eine linkspopulistische Entwicklung Südafrikas unter einem möglichen Staatspräsidenten Zuma nach dem Vorbild Venezuelas (mit dem Schreckensszenario Simbabwe im Hintergrund) scheint als übertrieben.

Weiterhin stehen mit Blick auf die demokratischen Transformationsprozesse Südafrikas Fragen der innerparteilichen Demokratie im ANC und des Umgangs mit der Opposition sowie die Wahrnehmung der Kontrollfunktion durch das Parlament auf der Agenda.

Die Außenpolitik der Regierung Mbeki ist von Kontinuität geprägt. Die Prioritäten liegen weiterhin auf der Stärkung der Rolle Afrikas auf der Weltbühne, der kontinentalen Integration in der Afrikanischen Union (AU) und der regionalen Integration im südlichen Afrika im Rahmen der Southern African Development Community (SADC), der Stärkung des Südens in multilateralen Foren sowie der Intensivierung des Dialogs zwischen Nord und Süd. Dabei ist es Mbeki gelungen, Südafrika als Führungsmacht des Südens zu etablieren, wenngleich dieser Status innerhalb Afrikas z.T. auf Widerstand stößt. Seit Anfang 2007 ist Südafrika für zwei Jahre nicht ständiges Mitglied des UN-Sicher-heitsrats.

Wirtschaftspolitisch ist mit dem Programm AsgiSA und der Vorlage einer umfassenden industriepolitischen Strategie eine gewisse Abkehr der Regierung Mbeki von einem allein auf Angebots- und Stabilitätspolitik setzenden Kurs in der Wirtschaftspolitik feststellbar. Zusätzlich zu dieser gezielt staatsinterventionistischen Politik in ausgewählten Industriesektoren hat die Regierung die Ausgaben für Bildung, Armutsbekämpfung, Infrastrukturprojekte und den umfassenden Ausbau der sozialen Sicherungssysteme weiter erhöht.

Noch immer liegt die Arbeitslosenrate bei offiziell 25 Prozent, unter Einbezug der nicht aktiv Arbeitssuchenden jedoch bei 40 Prozent. Darüber hinaus stellt das Missverhältnis zwischen einer Vielzahl un- bzw. geringqualifizierter Arbeitsloser und dem Bedarf an hochqualifizierten Arbeitskräften eine große Herausforderung dar. Südafrika ist nach wie vor eines der Länder der Welt mit der größten Ungleichheit. Der Maßstab für ungerechte Einkommensverteilung, der Gini-Koeffizient, liegt im Kap-Staat bei 0,68. Laut UNDP leben 34,1 Prozent der 48 Millionen Südafrikanerinnen und Südafrikaner in Armut.

Im Gewerkschaftsbereich haben zwei der drei mit COSATU rivalisierenden Gewerkschaftsdachverbände den neuen Dachverband South African Confederation of Trade Unions (SACOTU) gegründet. Bis auf Weiteres dürfte damit die Vorrangstellung von COSATU innerhalb der südafrikanischen Gewerkschaftsbewegung aber nicht entscheidend eingeschränkt werden.

Die südafrikanische Verfassung und eine Quotenregelung innerhalb des ANC tragen dazu bei, dass Frauen auf allen Ebenen vertreten und zur Umsetzung und Überwachung der Geschlechtergerechtigkeit entsprechende Institutionen institutionell verankert sind. Im Wirtschaftsbereich sind Frauen jedoch weiterhin nur unterdurchschnittlich vertreten.

Themenspektrum

Die Maßnahmen finden in folgenden Bereichen statt:

Partnerspektrum

Unsere Partner, mit denen wir Projekte durchführen:

Darüber hinaus arbeitet die Friedrich-Ebert-Stiftung in Südafrika indirekt mit verschiedenen politischen, gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Organisationen innerhalb der Arbeitsbeziehungen mit den Projektpartnern zusammen.

 

Zusätzlich gibt es weitere indirekte Kooperationen mit verschiedenen politischen, zivilen und akademischen Organisationen, die im Rahmen unserer Beziehungen mit unseren Projektpartnern mit uns zusammenarbeiten.

 

Abkürzungen

Kurzer Überblick über zentrale politische und wirtschaftliche Entwicklungen in Südafrika

Kontakt

Anschrift:
Friedrich-Ebert-Stiftung, Büro Südafrika
P.O. Box 41 26 64
ZA 2024 CRAIGHALL PARK
SÜDAFRIKA

Tel. 0027- 11/341- 0270
Fax 0027- 11/341- 0271
E-Mail:Axel.Schmidt@fes.org.za
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net-edition: Blanka Balfer
Aktualisiert: 02/2009
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