1984 eröffnete die Friedrich-Ebert-Stiftung in Maputo ein Büro. Es herrschte Bürgerkrieg, der erst acht Jahre später mit dem Friedensvertrag von Rom beendet wurde. Ziel des Engagements war und ist die Förderung des Demokratieprozesses auf verschiedenen Ebenen.
Das heutige Landesprogramm wird von einem entsandten Mitarbeiter koordiniert.
Politische Rahmenbedingungen
Das mosambikanische politische System ist geprägt von der Dominanz der FRELIMO. Zwar gibt es regional mit der RENAMO eine politische Opposition, doch ist diese auf nationaler Ebene weder organisatorisch noch politisch eine wirkliche Herausforderung. Die politischen Institutionen wie das Parlament, aber auch zivilgesellschaftliche Organisationen, können arbeiten, sehen sich jedoch durch den stärker werdenden Vormachtanspruch der Partei ihre Spielräume zunehmend eingeengt. Auch die staatlichen und privaten Medien, die eine vergleichsweise große Freiheit genießen, setzen sich verstärkt politischer Zensur ausgesetzt. Der Vormachanspruch der FRELIMO hat derzeit zu einer relativen Lähmung der parteiinternen sowie der öffentlichen politischen Diskussion geführt.
Die vielfältigen Probleme im Governance-Sektor manifestieren sich am deutlichsten in der massiven Korruption, im Reformstau des Justizwesens sowie in der schleppend vorangehenden Dekonzentration des politischen und administrativen Systems des Landes. Für 2008 sind in Mosambik Lokalwahlen angekündigt, im Folgejahr 2009 sollen Wahlen der neugeschaffenen Provinzparlamente, des nationalen Parlamentes und Präsidentschaftswahlen folgen.
Wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen
Aus makroökonomischer Sicht ist Mosambik ein Land mit einem relativ stabilen Wachstum und einer vergleichsweise erfolgreichen Armutsbekämpfung. Die Wachstumsraten der letzen 10 Jahre liegen im Durchschnitt bei 7%, und die Armutsrate ist seit den späten 90 Jahren deutlich gesunken (1997: 69%, 2003: 54%). Diese Zahlen sollten aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die wirtschaftliche und soziale Zukunft des Landes sehr unklar ist. Nach wie vor ist der nationale Haushalt zur Hälfte von internationalen Gebern finanziert. Wichtige Ressourcen des Landes sind mittlerweile an Investoren aus aller Welt verkauft, aber ein nachhaltiges Wachstum der Wirtschaftssektoren, die zur Ernähungssicherheit der Bevölkerung und zu neuen Arbeitsplätzen führen ist nicht absehbar. Die meisten nennenswerten Industrien sind privatisiert, und durch die Überarbeitung wichtiger Gesetze wie des Arbeitsgesetzes wurde die Position von Gewerkschaften und Arbeitnehmern geschwächt. Dramatische Preiserhöhungen von Grundnahrungsmitteln und im Transportwesen haben zuletzt zu Unruhen im urbanen Raum geführt und verweisen auf die großen ungelösten sozialen Probleme und die Hilflosigkeit der mosambikanischen Regierung, diese zu lösen.
Neben der allgemeinen Armut, ist die massive Verbreitung von AIDS die größte soziale Herausforderung für Mosambik. Laut UNICEF ist fast jeder sechste Mosambikaner zwischen 15 und 49 Jahren ist HIV-positiv, das sind 1,5 Millionen Menschen.
Kurzer Überblick über zentrale politische und wirtschaftliche Entwicklungen in Mosambik
Anschrift:
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MOCAMBIQUE
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FES-Büro Maputo/ Mosambik