Bereits seit 1970 ist die Friedrich-Ebert-Stiftung mit einem Büro in Mali vertreten.
Das Landesprogramm wird von einer entsandten Mitarbeiterin koordiniert.
Klimatische und ökologische Rahmenbedingungen beschränken den Ackerbau auf weniger als 4 % der Landesfläche. Die Landwirtschaft stellt den bedeutendsten Wirtschaftssektor Malis dar. Weitere 25 % des Landes können als Weideflächen genutzt werden. 80 % der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung sind im Agrarsektor tätig. Er trägt 45 % zum BIP des Landes bei.
Hochrechnungen internationaler Wirtschaftsexperten beziffern Malis BIP für 2007 auf 5,45 Mrd. Euro. Mit einem Pro-Kopf-BIP von 443 Euro bleibt Mali weiterhin eines der ärmsten Länder der Erde. Im aktuellen UNDP-Bericht über die menschliche Entwicklung verharrt Mali auf Platz 175 von 177. 64 % der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze.
Trotz umfangreicher Entwicklungsprojekte für den Norden des Landes besteht weiterhin ein deutliches wirtschaftliches Süd-Nord-Gefälle. Südmali mit der Agglomeration Bamako und den Baumwollanbaugebieten weist deutlich bessere Indikatoren der Wirtschaftsentwicklung auf als die zentralen und nördlichen Landesteile.
Malis Wirtschaft ist in hohem Maße von den Weltmarktpreisen seiner beiden wichtigsten Exportgüter Baumwolle und Gold abhängig. Der Außenhandel ist defizitär. 2007 standen Importen im Wert von 1,59 Mrd. Euro, Exporte von 1,32 Mrd. Euro gegenüber. Die Regierung setzt im Rahmen von Armutsminderung auf Diversifizierung und Umstrukturierung der Wirtschaft.
Das Strategiepapier zur Armutsbekämpfung „Cadre Stratégique de la Lutte contre la Pauvreté“ (CSLP) II wurde unter Beteiligung aller Akteure erarbeitet und zu „cadre stratégique pour la croissance et la réduction de la pauvreté“ umbenannt. Das Papier gilt weiterhin als einziger Referenzrahmen für die gesamte wirtschaftliche Entwicklung , die Leistungen der Geber, die Regierungsinterventionen und die Privatinitiative. Mit dem CSLP will die Regierung Bedingungen für ein starkes und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu schaffen.
Sie visiert eine Reduzierung der Armut um 50 % bis 2015 an. Derzeit stehen die wirtschaftlichen Indikatoren für eine Entwicklung Malis im grünen Bereich.
2007 stiegen die Preise für Grundnahrungsmittel und Benzin teils drastisch. Malis Regierung versucht dem entgegenzusteuern, u. a. werden ab Januar 2008 die Gehälter im öffentlichen Dienst um 5 % angehoben. Dies bezieht sich auf Grundgehälter, eine negierbare Größe.
Im Oktober 2007 äußerte Amadou Toumani Touré seine Besorgnis über die anhaltend steigenden Ölpreise. Sie hätten negative Auswirkungen auf alle Wirtschaftszweige. Insbesondere die daraus resultierenden Steigerungen der Transportkosten stellten für das Binnenland Mali ein gravierendes Problem dar. Der Präsident bezeichnete die Wirtschaft des Landes als „äußerst fragil“.
Zentrale Arbeitsfelder
Im Rahmen des Cotonou–Abkommens mit der Europäischen Union erhält Mali das zweitgrößte Budget der AKP-Länder. Laut 9. EEF bekommt Mali 296 Mio. Euro. Sie sollen entsprechend der Schwerpunktsetzung des CSLP in folgende Sektoren investiert werden: Verkehrswesen, Dezentralisierung und Unterstützung der Staatsstrukturen, makroökonomische Budgethilfen und weitere Sektoren.
Politisch legte Mali große Etappen auf dem Weg zur Konsolidierung seiner Demokratie zurück. Hierzu gehörten die Abhaltung von allgemeinen freien Wahlen (Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2007), die Verankerung rechtstaatlicher Prinzipien in der Verfassung, die Garantie einer umfassenden Pressefreiheit sowie die Entstehung und die Organisation einer Zivilgesellschaft. Aufgrund seiner guten Regierungsführung und der Anstrengungen in der Armutsbekämpfung unterzog sich Mali dem African Peer Review Mechanism (APRM bzw. MAEP).
Herausforderungen für die Konsolidierung der malischen Demokratie bestehen jedoch weiter: Die geringe Bürgernähe des Staates und die Dichotomie von Staat und Zivilgesellschaft gehören ebenso dazu, wie mangelndes Bewusstsein über bestehende Rechte und ihre Einhaltung. Organisatorisch, technisch und logistisch waren die Wahlen bestens – mit deutscher Hilfe – vorbereitet und durchgeführt. Wahlbüros öffneten und schlossen pünktlich. Wahlregister, Wahlzettel und unabhängige Beobachter waren vorhanden. Obwohl Wahlbeobachter von einer „regulären, freien und transparenten“ Wahl sprachen, kamen unmittelbar nach Schließung der Wahllokale Manipulationsvorwürfe auf. Mittels mehrfacher Stimmabgabe, Ergebnisfälschung, gekauften Wahlzeugen für Wähler ohne Ausweis und gekauften Wählerstimmen soll Einfluss genommen worden sein. Das Verfassungsgericht ahndete die Manipulationen mit einzelnen Korrekturen am Wahlergebnis.
Wie schon bei den vergangenen Wahlen 1997 und 2002 blieb die geringe Wahlbeteiligung ein wesentliches Manko. Während sie im ersten Wahlgang bei 33 % lag, sank die Wahlbeteiligung im zweiten Wahlgang auf 25 %. In der Hauptstadt Bamako beteiligten sich im zweiten Wahlgang ca. 15 % der Stimmberechtigten an der Wahl.
Von den allgemeinen schlechten sozialen Rahmenbedingungen besonders betroffen bleiben Jugendliche und Frauen. Trotz eines sich verstärkenden Gender-Bewusstseins auf Seiten der städtischen Eliten, bleibt die Mehrzahl der Frauen weiterhin von erweiterten Bildungsmöglichkeiten und politischen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen.
Nach einer zehn Jahre anhaltenden Bildungskrise ist vielen Absolventen der Zugang zum ohnehin engen Arbeitsmarkt versperrt. In einer Gesellschaft, in der „ Anciennität“ zählt, haben Jugendliche zudem wenige Möglichkeiten, an gesellschaftspolitischen Entscheidungsprozessen zu partizipieren.
Oberziel 1: Reformen der Handelsliberalisierung tragen zur sozioökonomischen Entwicklung bei.
Hier werden die Kompetenzen der Gewerkschaften und der politischen Parteien in wichtigen Fragestellungen der Handelsliberalisierung, insbesondere im Rahmen der Beziehungen EU-AKP gestärkt. Dadurch sollen sie in die Lage versetzt werden, Positionen zu entwickeln, die in die Verhandlungen der malischen Regierung eingebracht werden sollten. Ziel ist es, dass die Gewerkschaftsdachverbände und die politischen Parteien gemeinsame Positionen zu aktuellen Herausforderungen für Mali und die Subregion entwickeln und verteidigen. Es gilt weiterhin, gesellschaftspolitische Kräfte und staatliche Institutionen in ihrer Kompetenz in wichtigen Themenfeldern zu stärken, und sie in die Lage zu versetzen, in einen konstruktiven Dialog miteinander zu treten, um gemeinsam das Land mit einer den sozial-, marktwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Komponenten gerechten Handelspolitik zu versorgen.
Oberziel 2: Grundprinzipien sozialer Demokratie sind in Mali etabliert.
Hier gilt es, die Kompetenzen aller gesellschaftspolitischen Akteure (die politischen Parteien, die Jugend- und Frauenorganisationen sowie die Medien) in bestimmten Themenfeldern zu verstärken, so dass die Grundprinzipien der Sozialdemokratie das politische Fundament ihres Engagements darstellen. Ziel ist es, die soziale Demokratie zu fördern. Der Presse kommt eine bedeutende Rolle hinsichtlich ihrer Professionalisierung und des Schutzes und der Verteidigung sowie der Sicherstellung der Arbeiterrechte zu.
In allen Arbeitslinien wird besonders auf die Partizipation von Frauen und Jugendlichen geachtet.
Institutionen, die wichtige Zielgruppen repräsentieren bzw. erreichen, sind:
Kurzer Überblick über zentrale politische und wirtschaftliche Entwicklungen in Mali
Anschrift:
Büro Mali, Friedrich-Ebert-Stiftung
B.P. 428
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MALI
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