Arbeitspapier Nr. 1
Dezember 1995

1. Die europäische Währungsunion ist notwendig

2. Stabilität und Beschäftigung

3. Die kritische Phase bis zur Verwirklichung der Währungsunion
3.1.Erfüllung der Konvergenzkriterien
3.2. Wachstum und Beschäftigung

4. Stabilität, Beschäftigung und soziale Dimension in der vollendeten Währungsunion
4.1. Stabilitätsorientierte Geldpolitik
4.2. Gesunde öffentliche Finanzen
4.3. Finanzausgleich
4.4. Stabilitäts- und Beschäftigungspolitik im Rahmen des Maastrichter Vertrages

Schlußfolgerung

Nach dem Vertrag von Maastricht (Art. 109j) beginnt die dritte Stufe der europäischen Währungsunion (EWU) spätestens am 1. Januar 1999. Mit Beginn der dritten Stufe werden die Umrechnungskurse der Währungen der teilnehmenden Länder unwiderruflich festgelegt, und es wird eine eigenständige europäische Währung geschaffen. Nach den vorliegenden Plänen sollen die nationalen Münzen und Banknoten im Laufe des ersten Halbjahres 2002 durch auf die einheitliche europäische Währung lautenden Münzen und Banknoten ersetzt werden.

Die Entscheidung darüber, welche Länder der Europäischen Gemeinschaft die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung einer einheitlichen Währung (darunter die Konvergenzkriterien) erfüllen, soll Ende 1997/Anfang 1998 getroffen werden. Die übrigen Mitgliedsländer der Gemeinschaft werden zu einem späteren Zeitpunkt in die EWU aufgenommen, wenn für jedes einzelne von ihnen festgestellt worden ist, daß es die notwendigen Voraussetzungen hierfür erfüllt.

Im Vorfeld dieser wichtigen Entscheidung werden die Chancen und Risiken der EWU in Deutschland besonders heftig und kontrovers diskutiert.

Daß eine solche Debatte geführt wird, ist zu begrüßen. Denn diese Debatte ist notwendig, da es in Deutschland anders als in anderen Ländern der Gemeinschaft eine breite öffentliche Diskussion vor Abschluß des Maastrichter Vertrages nicht gegeben hat. Ebenso schädlich wie keine Debatte ist jedoch ein Meinungsstreit, der weniger mit Argumenten als mit Angstmacherei geführt wird. Dieser Beitrag will dem entgegenwirken. Er ist ein Plädoyer für die EWU, jedoch eine EWU, die sich durch eine sozial ausgewogenen Haushaltspolitik und durch eine aktive Beschäftigungspolitik auszeichnet.