Russland kontrovers: Wie erfolgreich sind die Sanktionen?

Veranstaltungsnummer: 213864 – als .ics herunterladen

Vor drei Jahren, im März 2014, wurden die ersten EU-Sanktionen gegen Russland erlassen. Anlass war die russische Annexion der Krim, ein aus deutscher Sicht völkerrechtswidriger Akt. Trotz erlassener Sanktionen verschärfte sich die Ukraine-Krise seitdem eher noch, Moskau aber auch Kiew haben die Vorgaben des ausgehandelten Minsker Abkommens zur Befriedung in der Ostukraine kaum umgesetzt.
Seit 2014 wurden die Sanktionen gegenüber Russland zunehmend verschärft. Im Dezember 2016 hatte die EU ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland um ein weiteres halbes Jahr bis zum 31. Juli 2017 verlängert. Sie richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die russische Öl- und Gasindustrie. Neben den Einreise- und Vermögenssperren gegen 150 Personen, bleiben auch Kontensperrungen für 37 Unternehmen und Organisationen weiterhin bestehen.
Auch nach Merkels Treffen mit Putin im russischen Sotschi Anfang Mai, scheint sich keine Entspannung zwischen der EU und Russland abzuzeichnen. Die EU verlangt für die Aufhebung ihrer Sanktionen die vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine. Doch drei Jahre bestehende Sanktionen scheinen Russland nicht zu einem Umdenken bezüglich ihrer Ukraine-Politik zu bewegen. Welchen Nutzen haben die Sanktionen dann überhaupt? Was kann und muss getan werden, damit die wahrnehmbare und spürbare Entfremdung von Deutschland und Russland nicht weiter Raum greift?

Vortrag von und Diskussion mit:
Matthias Platzeck, Vorsitzender des Deutsch-Russischen Forums e.V., Ehemaliger Bundesvorsitzender der SPD
Steffen-Claudio Lemme, Mitglied des Deutschen Bundestags

Moderation: Sergej Lochthofen, Journalist und Autor

Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Deutsch-Russischen Forum e.V.. Sie sind sehr herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.