500 Tage Regierung Renzi: Ettore Rosato zieht Bilanz

Gesprächsreihe "Eminent Lecture Series – Mehr Soziale Demokratie für Europa", 7. September 2015, FES Berlin

Die Regierung Renzi in Italien – frischer Wind und steinige Wege

Die Entschlusskraft, mit der Matteo Renzi im Dezember 2013 zuerst den Parteivorsitz der Partito Democratico (PD) übernahm, um dann im Februar 2014 seinen Vorgänger Enrico Letta als Ministerpräsidenten von Italien abzulösen, sollte auch zum Markenzeichen seiner ersten Regierungsmonate werden. Von einer umfassenden Wahlrechtsreform über Strukturanpassungsreformen des Arbeitsmarktes bis hin zu einer Bildungsreform brachte die Regierung Renzi 2014 in nur sechs Monaten gleich drei größere Reformpakete auf den Weg. Zugleich sagte "der Verschrotter", wie er sich selbst nennt, "dem System" einen entschiedenen Kampf gegen Parteienklüngel, Selbstbereicherung und Korruption an.

Angetreten als erklärter Modernisierungsverfechter, um in Italien eine "Wende zum Guten" zu bewirken, brachte Matteo Renzi zunächst viel frischen Wind in die Politiklandschaft Italiens. Sehr schnell jedoch erfuhr seine Regierung auch reichlich Gegenwind. Während die im 1000-Tage-Programm vom September 2014 versprochenen Reformvorhaben von einem Gesetz pro Monat drohen, im Parlament stecken zu bleiben, formieren sich konservative Gegenbewegungen, um gegen die Einwanderungspolitik oder die Pläne der Regierung zur rechtlichen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare zu protestieren.

Gleichzeitig verschärfen Sparprogramme die rezessive Entwicklung, weshalb die Jugendarbeitslosigkeit inzwischen auf über 40 Prozent gestiegen ist und die um 25 Prozent gesunkene Industrieproduktion einer Ankurbelung weiter harrt. Elementare Strukturdefizite wie Steuerhinterziehung und niedrige Produktivitätsraten blieben derweil erhalten.

Dessen ungeachtet zeigt sich die Regierung Renzi entschlossen, ihre ambitionierten Ziele "Schritt für Schritt" beharrlich zu verfolgen. Ihr Weg wird dabei auf absehbare Zeit noch etwas steinig bleiben.

500 Tage Regierung Renzi: Der Fraktionsvorsitzende der Partito Democratico (PD), Ettore Rosato, zieht im Rahmen der Eminent Lecture Series Bilanz!

Programm, 7. September 2015

17.30 Uhr: Begrüßung

  • Michèle Auga, Leiterin des Referats Westeuropa/Nordamerika der FES
  • Laura Garavini, Abgeordnete der Partito Democratico im ital. Parlament u. Vorsitzende der deutsch-italienischen Parlamentariergruppe

17.45 Uhr: "500 Tage Regierung Renzi – Der steinige Weg der Reformen in Italien"

  • Ettore Rosato, Fraktionsvorsitzender der italienischen Partito Democratio (PD)

18.30 Uhr: Fragen aus dem Publikum

Moderation:

  • Dr. Ernst Hillebrand, Leiter des Büros der FES in Rom

19.00 Uhr: Ende der Veranstaltung und kleiner Empfang

Die Veranstaltung wird simultan italienisch-deutsch gedolmetscht.

Sicherheitshinweis: Bitte bringen Sie zur Veranstaltung die Einladung und Ihren Personalausweis mit!

Programm (PDF) der Veranstaltung
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10785 Berlin

Über die Eminent Lecture Series

Die Gesprächsreihe "Eminent Lecture Series – Mehr soziale Demokratie für Europa" wurde im Jahr 2013 von den internationalen Abteilungen der FES ins Leben gerufen. In dieser Reihe stellen herausragende Persönlichkeiten ihre Gedanken zu bzw. Visionen für ein soziales und gerechtes Europa vor.

Frühere Redner waren u. a. der französiche Premierminister a. D., Jean-Marc Ayrault und der spanische Premierminister a. D., Felipe González.

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