Drogenpolitik

Bild: Von Repression zu Regulierung: Eckpunkte einer sozialdemokratischen Drogenpolitik von FES / Lukas Meintrup 

Gewalt, Korruption und Unterwanderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehen in Lateinamerika von der organisierten Drogenkriminalität aus und lassen in der Region den Ruf nach einer Reform der internationalen Drogenpolitik lauter werden. Solange die Nachfrage wächst und der Schwarzmarkt für Drogen derart lukrativ ist, wird die Macht der Kartelle weiter wachsen – ungeachtet aller militärischen Anstrengungen des gescheiterten Krieges gegen Drogen. In den vergangenen Jahren wurden in Lateinamerika mit einem regionalen Expert_innen-Netzwerk und der Unterstützung der FES alternative Ansätze entwickelt, die an der wirtschaftlichen Logik der Drogenmärkte ansetzen, staatliche Handlungsfähigkeit stärken und die Schäden für Konsument_innen, Gesellschaften sowie Kleinbauern und -bäuerinnen minimieren. Gemeinsam mit ihren Partnern beriet die FES auf dieser Grundlage die Regionalorganisation Union Südamerikanischer Nationen bei der Entwicklung einer breit getragenen, lateinamerikanischen Position für die UN-Generalversammlung im April 2016, in deren Rahmen das globale Drogenregime diskutiert wurde. Zu diesem Ziel unterstützte die FES nationale wie auch regionale Debatten über die Entwicklung einer menschenwürdigen Drogenpolitik insbesondere von Parlamentarier_innen, politischen Entscheidungsträger_innen und progressiven Akteuren. Zwar blieb ein Durchbruch in der globalen Drogenpolitik 2016 aus, doch ist dies nur ein weiterer Ansporn, bis zur nächsten UN-Sondersitzung im Jahr 2019 eine breitere, internationale Koalition für einen tatsächlichen Politikwechsel zu schmieden.

Entscheidend ist jedoch auch ein Politikwandel in den wichtigsten Konsument_innen-Märkten Nordamerikas und Europas. Vor diesem Hintergrund koordinierte die FES in Berlin gemeinsam mit Burkhard Blienert, Berichterstatter für Drogen und Suchtmittel der SPD-Bundestagsfraktion, den ressortübergreifenden Arbeitskreis Drogenpolitik, der inzwischen ein Positionspapier mit Eckpunkten einer sozialdemokratischen Drogenpolitik veröffentlicht hat.

Die FES unterstützt auch darüber hinaus den Erfahrungsaustausch zwischen Deutschland und Lateinamerika. Kaum ein Thema bietet sich für den interkontinentalen fachpolitischen Dialog so sehr an wie das Thema Drogenpolitik: Die globalisierten Drogenmärkte sind nur gemeinsam und solidarisch in den Griff zu bekommen, die Positionen mit Blick auf die globale Drogenpolitik sind jedoch in den Regionen sehr unterschiedlich. Weiterhin sind die Erfahrungen mit den neuen Ansätzen regulierter Märkte (v. a. Uruguay) bzw. in der Suchthilfe und -therapie (Deutschland) wechselseitig von großem Nutzen.

  • Kontakt

    Ingrid Roß

    Hiroshimastr. 28
    10785 Berlin

    +49 30 269 35-7412

    Ingrid.Ross(at)fes.de


    Friedrich-Ebert-Stiftung

    Lothar Witte

    C. 71 N° 11-90C. P. 110 231 Bogotá D. C.
    Colombia

    +57 1 347 30 77
    +57 1 347 30 92
    +57 1 217 31 15

    fescol(at)fescol.org.co

  • Expertise
    Bild: von FES 

    Das Referat Lateinamerika und Karibik arbeitet in folgenden Themenfeldern:

    • Soziale Gerechtigkeit
    • Demokratie
    • Sozial-ökologische Transformation
    • Friedens- und Sicherheitspolitik
    • Internationale Politik

    Wir fördern den politischen Austausch zwischen Lateinamerika, Deutschland und Europa.

    Hier finden Sie unsere thematischen Ansprechpartner_innen

    weiter

nach oben