Friedrich-Ebert-Stiftung in Myanmar

Bild: von Alexey Yusupov, FES 

Die Aktivitäten der Friedrich-Ebert-Stiftung in Myanmar

Der demokratische Transformationsprozess in Myanmar hat mit den landesweiten Parlamentswahlen im November 2015 und der friedlichen Übergabe der Regierungsverantwortung an Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi im April 2016 seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Die „Lady“, wie Aung San Suu Kyis in Myanmar genannt wird, und ihre Partei, die National League for Democracy (NLD) bilden heute eine große Mehrheit im nationalen Parlament sowie im Großteil der regionalen Landesparlamente. Darüber hinaus kann die NLD aus eigener Kraft den Präsidenten und Vize-Präsidenten wählen. Formal stehen Parlament und Regierung damit unter Kontrolle der NLD. Doch das Militär wird auch in Zukunft das politische Geschehen mit steuern. Für die weitere erfolgreiche Transformation ist daher entscheidend, dass die Eliten aus Militär, NLD und bewaffneten ethnischen Gruppen einen Machtkompromiss über die Zukunft des Landes finden. Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) begleitet diesen Dialog durch ihre Arbeit zur Föderalisierung und Dezentralisierung Myanmars.

Selbst wenn der Machtausgleich gelingt, so hat die Demokratie mittelfristig nur eine Chance, wenn der wirtschaftliche Aufschwung sozial gerecht gestaltet wird. Außerhalb der urbanen Zentren konnten die Arbeiter_innen und Beschäftigten in der Landwirtschaft bisher kaum vom Wirtschaftsboom profitieren. Ferner haben etwa 96 Prozent der rund 52 Millionen Einwohner_innen Myanmars keinen Zugang zu grundlegender sozialer Absicherung gegen Lebensrisiken wie Arbeitslosigkeit, Krankheit, Unfall oder Alter. Die FES unterstützt die jungen Gewerkschaften dabei, für die sozialen Rechte von Arbeiter_innen einzutreten und ihre politische Verhandlungsmacht im sozialpartnerschaftlichen Dialog zu stärken. Ein weiterer Ansatzpunkt richtet sich auf das Parlament: Die zuständigen Ausschüsse werden bei der Einführung und Umsetzung eines sozialen Basisschutzsystems (Social Protection Floor) beraten.

Schließlich sind die außenpolitischen Rahmenbedingungen ein wichtiger Faktor, ob die demokratische Transformation Myanmars erfolgreich sein wird. Noch sucht Myanmar nach einer außenpolitischen Strategie, um in einer der dynamischsten Regionen der Welt seinen Platz als friedlicher und konstruktiver Akteur zu behaupten. Die FES fördert daher den außenpolitischen Dialog und arbeitet dazu eng mit dem Myanmar Institute of Strategic and International Studies (MISIS) und dem Außenministerium Myanmars zusammen.

Publikationen

Kivimäki, Timo; Pasch, Paul

The dynamics of conflict in the multiethnic union of Myanmar

PCIA - country conflict-analysis study
Berlin ; Bonn

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Richter, Björn

Environmental challenges and the controversy about palm oil production

case studies from Malaysia, Indonesia and Myanmar
Berlin ; Bonn

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Hofmann, Norbert von

Social democratic parties in Southeast Asia

chances and limits
Bonn

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Revel, Arthur

Die deutsch-myanmarischen Beziehungen vor und nach 1988

viel verloren, wenig gewonnen?
Berlin ; Bonn

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Gil, Sylwia

The role of monkhood in contemporary Myanmar society

by Sylwia Gil. - Bonn] : Friedrich-Ebert-Stiftung, [Internat. Entwicklungszusammenarbeit, Ref. Asien und Pazifik], 2008. - 12 S. = 295 KB, PDF-File. - ([Hintergrundberichte
Bonn

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    Bild: von FES 

    Im Mittelpunkt der Arbeit des Referats Asien und Pazifik steht die Förderung der demokratischen Entwicklung und der sozialen Dimension des Wirtschaftswachstums in Süd-, Südost- und Ostasien. Dem internationalen Dialog in Asien selbst sowie zwischen Asien und Europa und den Fragen der Krisenprävention misst die Stiftung in den letzten Jahren eine immer größere Bedeutung bei.

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