EU-Afrika-Beziehungen

Bild: Podiumsdiskussion Nachhaltige Migration zwischen Europa und Afrika von FES Referat Afrika 

Wichtigster externer Partner der Afrikanischen Union seit ihrer Gründung im Jahre 2002 ist die Europäische Union (EU). Im Jahr 2007 wurde die gemeinsame Afrika-EU Strategie (Joint Africa-EU Strategy, JAES) unterzeichnet, an der sich der europäisch-afrikanische Partnerschaftsdialog seither orientiert. Aufgrund der Bedeutung der beiden Kontinente füreinander und der seitens Europa lange marginalisierten Beziehungen war dies ein wichtiger Schritt hin zu einer strukturierten interkontinentalen Partnerschaft.
Mit keinem anderen Partner unterhält Afrika derart enge und vielfältige Beziehungen wie mit Europa. Nach wie vor ist Europa der wichtigste Partner bei Direktinvestitionen und Handel sowie der größte Geber von Entwicklungshilfe. Zudem bietet Europa Afrika Unterstützung bei der Entwicklung eines inklusiven demokratischen Gesellschaftssystems, ohne die es keine nachhaltige, prosperierende und friedvolle Entwicklung afrikanischer Staaten geben wird. Dabei spielt die mangelnde Implementierung von Beschlüssen, die von afrikanischen Regierungs- und Staatschef während der AU-Gipfel getroffen werden, eine wichtige Rolle. Zwar ist die AU reich an ausformulierten Strategien und Politiken, wie etwa der Afrikanischen Charta zu Demokratie, Wahlen und Regierungsführung. Doch werden derartige Beschlüsse auf nationaler Ebene nur äußert schleppend oder gar nicht implementiert. Anders als die EU hat die AU keine Handhabe, ihre Mitglieder zur Umsetzung bestimmter Beschlüsse juristisch zu zwingen.

Mit der Agenda 2063 hat sich Afrika zudem einen ambitionierten Plan gegeben, der den Kontinent innerhalb von 50 Jahren zu einem friedvollen, demokratischen und prosperierenden Akteur transformieren soll. Unter der Vorsitzenden Zuma hat sich die AU seit 2012 zu einem Akteur entwickelt, der afrikanischen Belangen eine stärkere strategische Ausrichtung gegeben hat. Dies betrifft nicht nur Themen, die für die weitere Entwicklung des Kontinents wichtig sind, sondern auch die Kooperation mit den Partnern der AU bzw. Afrikas, wie der EU, China, Japan etc.

Die mangelnde Implementierung von AU-Beschlüssen hat negative Auswirkungen auf die Akzeptanz und Handlungsfähigkeit der AU als Institution. In der Theorie verfolgt die AU einem am Menschen orientierten Politikansatz („people centred approach“). In der Realität allerdings ist die AU bis jetzt ein Projekt geblieben, das in erster Linie von ausländischen Gebern gefördert wird, jedoch nicht bei der afrikanischen Bevölkerung verwurzelt ist. Die verstärkte Implementierung von progressiven AU-Beschlüssen auf nationaler Ebene bzw. eine Debatte darüber, warum bestimmte Verfahren stocken, ist dringend notwendig, um demokratische Veränderungen in Gang zu setzen, die der jungen Bevölkerung des afrikanischen Kontinents Zukunftschancen eröffnen.

Für Europa sind diese Entwicklungen von strategischer Bedeutung. Gelingt es den afrikanischen Staaten nicht, demokratische Reformen zum Wohle ihrer Bevölkerungen durchzuführen und ihnen eine Zukunftsperspektive zu bieten, wird dies auch auf Europa Auswirkungen haben. Darüber hinaus sind beide Kontinente von strategischer Bedeutung füreinander und haben eine Vielzahl gemeinsamer Interessen. Diese reichen vom Klimawandel, über die Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG), Migration bis hin zur Bedrohung durch Terrorismus.

Der Ansatz der FES zielt vor diesem Hintergrund auf eine Verstetigung des politischen Dialogs über derzeitige und zukünftige Herausforderungen, die das europäisch-afrikanische Verhältnis betreffen. Dies soll zu mehr Verständnis und Vertrauen zwischen den beiden Partnern führen und helfen potentielle Konfliktsituationen zu entschärfen. Insbesondere zivilgesellschaftliche Organisationen und Aktivist_innen sollen in die Lage versetzt werden über die Beschlüsse zu informieren und deren Implementierung einzufordern. Da zivilgesellschaftliche Organisationen sowohl in inner-afrikanischen als auch im europäisch-afrikanischen Dialog zu wenig einbezogen werden, ist ihre Teilnahme für die FES elementarer Bestandteil jeglicher Diskussion.

Publikationen zum Thema

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le Cameroun face á l'APE avec l'Union Européenne : rapport d'information
Yaounde

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joint policy brief/seminar report
Berlin

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