Demokratieförderung

Bild: Young man vending newspapers von FES 

Rund 25 Jahre nach Beginn einer durch die weltpolitischen Veränderungen der späten 1980er Jahre ausgelösten demokratischen Reformwelle gibt es heute nur noch wenige Staaten in Afrika, die nicht Mehrparteiensysteme sind und regelmäßige Wahlen abhalten. Dennoch ist die Euphorie der Anfänge der „zweiten Demokratisierung“, als eine unaufhaltsame, auf Demokratie ausgerichtete Transition vorausgesagt wurde, längst einer Ernüchterung gewichen. In vielen Ländern Afrikas sind hinter der Fassade formaler demokratischer Institutionen neue oder fortdauernde autokratische Herrschaftspraktiken erkennbar. Begriffe wie „defekte Demokratie“, „autokratische Demokratie“ und „blockierte Demokratie“ wurden geprägt, um diese neuen Systeme und die Unvollkommenheit der Demokratieentwicklung in Afrika zu charakterisieren.

In vielen Ländern Afrikas herrscht eine Diskrepanz zwischen den formaldemokratischen Voraussetzungen, die auf dem Papier existieren (Grundrechte, Wahlen, Mehrparteiensysteme, Gewaltenteilung) und den Realitäten, in denen oft Dysfunktionalitäten der politischen Systeme zu beobachten sind. Ein allein auf Wahlen und demokratische Institutionen reduzierter Demokratiebegriff greift daher zu kurz. Die Demokratieförderung der Friedrich-Ebert-Stiftung trägt diesem Umstand Rechnung.

Die Demokratieförderung der Friedrich-Ebert-Stiftung

  • stärkt politische Beteiligung und gesellschaftspolitisches Engagement der Bürgerinnen und Bürger, z.B. durch Trainingsprogramme für junge Nachwuchskräfte, die in zahlreichen Ländern Afrikas durchgeführt werden,
  • setzt sich für eine gendergerechte Gestaltung politischer Prozesse ein und fördert die Beteiligung von Frauen in Politik und Gesellschaft,
  • wirkt darauf hin, dass staatliche Institutionen in ihrer Arbeit beteiligungsoffener und transparenter werden,
  • führt mit politischen Parteien einen offenen Dialog über innerparteiliche Demokratie, Grundwerte und das Verhältnis von Partei und Gesellschaft,
  • wirbt in dem in Afrika herrschenden Systemwettbewerb zwischen autoritären und partizipativen Entwicklungsmodellen für sozial ausgewogene und demokratische Entwicklungsmodelle.

fesmedia Africa – das Medienprojekt der FES in Subsahara-Afrika

Meinungs- und Informationsfreiheit sind verbriefte Menschenrechte und Kernelemente einer demokratischen Gesellschaft. Sie sind Voraussetzung für politische und kulturelle Partizipation und die Grundlage dafür, dass Medien ihre Rolle als öffentliches Instrument der Kritik und Kontrolle von Regierungsmacht ausüben können.
In vielen Ländern Afrikas laufen jedoch zahlreiche Gesetze der Meinungs- und Informationsfreiheit zuwider. Weitgreifende Gesetze zur nationalen Sicherheit sind z.B. ein beliebter Vorwand, Veröffentlichungs- und Auskunftspflichten nicht nachzukommen. Zudem wird die Meinungs- und Informationsfreiheit durch politischen und/oder wirtschaftlichen Druck auf Medienorgane eingeschränkt. Journalist_innen sind nicht selten (der Androhung) physischer Gewalt ausgesetzt. Qualitätsmängel in der Berichterstattung und die Nicht-Einhaltung professioneller journalistischer Standards werden von Regierungen zum Anlass genommen, Medien stärker zu kontrollieren.
Das Medienprojekt der Friedrich-Ebert-Stiftung für Subsahara-Afrika mit Sitz in Windhoek, Namibia, fördert daher die Informations- und Medienfreiheit und wirkt darauf hin, dass  Medien ihre demokratische Kontrollfunktion effektiv wahrnehmen können.

fesmedia Africa

  • unterstützt afrikaweite Kampagnen für einen verbesserten Zugang zu Informationen und fördert die Umsetzung von Informationsfreiheitsgesetzen auf nationaler Ebene,
  • hat mit dem African Media Barometer ein eigenes Instrument entwickelt, mit dem der Grad der Medien- und Informationsfreiheit in einzelnen Ländern Afrikas analysiert und bewertet wird,
  • stärkt die Vielfalt des Mediensektors, insbesondere durch die Förderung von Community Broadcasting,
  • unterstützt den Aufbau adäquater Internet-Governance-Strukturen,
  • analysiert die Wirkung Neuer Medien auf den gesellschaftspolitischen Diskurs,
  • fördert zivilgesellschaftliche Akteure in ihren Kommunikations-Kompetenzen, um soziale Wandlungsprozesse anzustoßen und
  • trägt über seine Website und seine Publikationen zur medienpolitischen Debatte bei.


Nähere Informationen über unsere Medienprojekte in Subsahara-Afrika finden Sie auf www.fesmedia-africa.org.

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Lohmann, Annette

Gegen den Trend - aber nicht sofort

das Referendum im Senegal und die Amtszeitbegrenzung des Präsidenten
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Bussiek, Hendrik

Freedom of expression and media regulation

a media legislation manual
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