Referat Afrika

  • 07.12.2016 | News

    Beängstigende Eigendynamik im Südsudan – es droht eine Eskalation

    Nach dem Ausbruch der Gefechte in der Hauptstadt Juba zwischen den Soldaten des Präsidenten Salva Kiir und den Kämpfern des ehemaligen Vizepräsidenten Riek Machar im Juli 2016 ist das Friedensabkommen im Südsudan gescheitert. Schon seit einigen Wochen wird immer gezielter von beiden Seiten auch die...


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  • Henrik Maihack | News, Publikation

    Krise im Südsudan – Warum die Gewalt weiter zunimmt

    Einschätzung zur aktuellen Lage im Südsudan, wo der Bürgerkrieg erneut begonnen hat und sich die Situation immer mehr zuspitzt. Eine Eskalation scheint vorporgrammiert.


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  • Gavin Cawthra | Publikation, News

    Peacekeeping Interventions in Africa

    In FES Peace and Security Series No. 18 Gavin Cawthra critically reviews the logics and approaches that have informed UN peacekeeping interventions on the African continent.


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  • 10.10.2016 | News

    Die Bundeskanzlerin besucht erstmalig die Republik Mali

    Der erstmalige Besuch der Republik Mali durch Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen einer Rundreise, die auch Niger und Äthiopien einschließt, betrifft auch das Thema Migration.


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Das FES-Referat Afrika

Seit über 40 Jahren vertritt die Friedrich-Ebert-Stiftung die Werte der sozialen Demokratie in Afrika. Sie setzt sich für soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Frieden und internationale Solidarität auf dem Kontinent ein. In langjährigen partnerschaftlichen Beziehungen mit politischen Parteien, Parlamenten, Gewerkschaften, Medien, zivilgesellschaftlichen Gruppen und interessierten Öffentlichkeiten fördert sie den politischen Austausch zwischen Afrika, Deutschland und Europa.

Wir setzen uns gemeinsam mit unseren Partnern dafür ein, eine soziale und demokratische politische Teilhabe an Gemeinwesen zu ermöglichen und zu stärken. Mit jungen Menschen entwickeln wir dafür gemeinsam Zukunftsperspektiven. Die Friedich-Ebert-Stiftung leistet Beträge zum Dialog über Frieden und Sicherheit, Migration und wirtschaftlichen Transformationsprozessen. Zur Stärkung der Interessenvertretung von Arbeitnehmer_innen setzen wir auf politische Bildung und internationalen Vernetzung.

Globalen Herausforderungen wie Klimawandel, organisierter Kriminalität oder Migration können wir nur gemeinsam mit den Staaten Afrikas begegnen. Wir treten daher dafür ein die Staaten Afrikas als Globale Partner zu behandeln.

  • Themen

    Das Referat Afrika beschäftigt sich unter anderem mit folgenden Themen:

    EU-Afrika-Beziehungen

    EU-Afrika-Beziehungen

    Wichtigster externer Partner der Afrikanischen Union seit ihrer Gründung im Jahre 2002 ist die Europäische Union (EU). Im Jahr 2007 wurde die gemeinsame Afrika-EU Strategie (Joint Africa-EU Strategy, JAES) unterzeichnet, an sich der europäisch-afrikanische Partnerschaftsdialog seither orientiert. weiter

    Frieden und Sicherheit

    Frieden und Sicherheit

    Gewaltsame Konflikte sind afrikaweit eine zentrale politische und gesellschaftliche Herausforderung. Dabei ist ihnen neben unterschiedlichen Konfliktkonstellationen gemeinsam, dass schlechte Regierungsführung und ihre Begleiterscheinungen von Korruption bis fehlender sozio-ökonomischer Partizipation zentrale Ursache der Unsicherheit darstellen. weiter

    Demokratie- und Medienförderung

    Demokratie- und Medienförderung

    Rund 25 Jahre nach Beginn einer durch die weltpolitischen Veränderungen der späten 1980er Jahre ausgelösten demokratischen Reformwelle gibt es heute nur noch wenige Staaten in Afrika, die nicht Mehrparteiensysteme sind und regelmäßige Wahlen abhalten. weiter

    Gewerkschaften

    Gewerkschaften

    Die gewerkschaftliche Organisation in Afrika ist auf nationaler, regionaler und kontinentaler Ebene schwach und hauptsächlich auf den formellen Sektor begrenzt, so dass nur die Interessen einer Minderheit der arbeitenden Bevölkerung vertreten werden. weiter

    Wirtschaftspolitik

    Wirtschaftspolitik

    Für eine nachhaltige Entwicklung muss das wirtschaftliche Wachstum mit einer Verringerung der hohen Arbeitslosigkeit einhergehen. weiter

  • Projekte

    Eine Auswahl der Projekte des Referats Afrika:

    Reform der Gewerkschaftsstrukturen in Subsahara-Afrika

    Bild: NAKUMATT Store in Nairobi, Kenia von Bastian Schulz, FES 

    Seit 2016 steht das Thema Zukunftsfähigkeit und Strukturwandel der Gewerkschaften im Mittelpunkt eines dreijährigen Projekts. Ziel ist es, gemeinsam mit Gewerkschaften aus Kenia, Nigeria, Mali, Simbabwe und Botswana interne Strukturdefizite und Hürden zur Wiedererlangung von gewerkschaftlicher Wirkungs- und Organisationsmacht zu identifizieren. Im Mittelpunkt steht dabei die notwendige (Re-)Orientierung gewerkschaftlicher Leitungsebenen und Strategien auf die Mitglieder und Betriebe, insbesondere die Partizipation und Mitwirkung von Mitgliedern an den gewerkschaftlichen Positionen, Forderungen und deren Umsetzung. Wie kann man die Kapazitäten der Führungsebenen und Mitglieder zu diesem Zweck stärken sowie produktive Verbindungen zwischen Betrieben, Gewerkschaften und deren Dachverbänden schaffen? 

    Industriepolitik und politische Ökonomie

    Das Infragestellen der Nachhaltigkeit des derzeitigen Wachstums auf dem Kontinent hat zu mehr Interesse afrikanischer Länder an industriepolitischen Strategien geführt. Etwa 80 Prozent der Menschen in Subsahara-Afrika haben Arbeitsplätze mit niedriger Produktivität und/oder niedrigem Einkommen, entweder in der kleinbäuerlichen Landwirtschaft oder in der informellen Ökonomie. Gut ein Drittel des Wachstums basiert auf Rohstoffen. Darüber, dass ein Strukturwandel in Richtung produktiverer Wirtschaftsbereiche ansteht, sind sich alle einig. "Aber die mittlerweile weithin akzeptierten theoretischen Prinzipien der Industriepolitik in einen praktischen Rahmen für konkretes Regierungshandeln zu überführen, ist in der Tat überall eine entmutigende Aufgabe, und vielleicht umso mehr im afrikanischen Kontext, wo institutionelle Grundlagen einer effektiven Regierung oft nicht so stark sind, wie man es sich wünschen würde" (Stiglitz et al 2013). Warum gibt es so wenig industrielle Entwicklung in Afrika? Diese Arbeitslinie untersucht, warum die afrikanischen Erfahrungen mit Industrialisierung so enttäuschend verliefen, was für landesspezifische Faktoren die industrielle Entwicklung generell und wie die Interaktion von Politik und Wirtschaft industriepolitische Zielsetzungen und Instrumente im speziellen beeinflussen.

    Aktives Bürgerengagement und Öffentlichkeit

    Ein wesentliches, strukturbildendes Merkmal der in den 1990er Jahren in Afrika neu entstandenen politischen Systeme ist eine elitenorientierte und elitenbedürftige Bürgerschaft. Die Bürger_innen entscheiden in regelmäßigen Wahlen darüber, welche der konkurrierende Eliten für die nächste Periode herrschen darf. Darüber hinaus ist der Bürger ein Konsument der Politik geworden und ein weiter reichendes politisches Engagement der Bürgerschaft ist nicht gewollt.

    Wahlen allein reichen jedoch nicht, um die Demokratie zu stärken. Die Demokratie wächst zwischen den Wahlen. Eine Vertiefung der Demokratie ist nur möglich, wenn sie auch auf der selbst organisierten Teilhabe möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger beruht. Eine solche „Bürgergesellschaft“ muss dabei institutionell beteiligungsoffener verfasst sein als eine rein repräsentative Demokratie.

    Für die Entwicklung einer solchen „Bürgergesellschaft“ müssen sich sowohl staatliche Institutionen als auch zivilgesellschaftliche Organisationen öffnen und sich in einem Diskurs mit gesellschaftlichen Interessen auseinandersetzen. Aktives bürgerschaftliches Engagement kann dabei die Antriebskraft bilden für eine Veränderung machtpolitischer Konstellation und klientelistischer Abhängigkeiten.

    Ziel des Projekts ist es, aktives Bürgerengagement in der politischen Öffentlichkeit und innerhalb existierender Institutionen zu stärken. Konkret geht es um die Schaffung von Zugangsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger zu Prozessen der politischen Willens- und Meinungsbildung innerhalb von staatlichen und gesellschaftlichen Räumen. Die konkreten Maßnahmen knüpfen dabei an den Bedingungen und Anforderungen in den jeweiligen Ländern an. Sie beinhalten z.B.:

    die Ausbildung junger Führungskräfte aus Parteien, Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen und der Zivilgesellschaft und deren Beteiligung an öffentlichen Diskursen,
    die Durchführung von Parlamentsanhörungen,
    die Öffnung zivilgesellschaftlicher Organisationen für die Interessen der Bürger_innen durch Ausrichtung von Dialogforen,
    die Bildung von Allianzen zivilgesellschaftlicher Organisationen und die Erarbeitung von Politikempfehlungen zur Stärkung der politischen Interessenvertretung,
    die Organisation öffentlicher Debatten zu Themen wie Sozialpolitik, Jugendarbeitslosigkeit, Bildungspolitik, Klimawandel, Gesundheitspolitik, Wahlsystemreform und Verfassungsreform.

    FES-Büros in den folgenden Ländern sind an dem Projekt beteiligt: Botsuana, Tansania, Simbabwe, Kamerun/Zentralafrika und Senegal.

    Das African Media Barometer

    Bild: Gruppenfoto African Media Barometer Nigeria 2015 von FES Nigeria 

    Die Friedrich-Ebert-Stiftung verfügt mit dem African Media Barometer (AMB) seit vielen Jahren über ein anerkanntes Instrument, mit dem die Medienlandschaften der Länder Subsahara-Afrikas analysiert und bewertet werden. Das African Media Barometer dient darüber hinaus als praxisorientiertes Lobbyinstrument, indem es notwendige Reformen im Mediensektor aufzeigt.

    Wie funktioniert das African Media Barometer?

    Das African Media Barometer (AMB) beinhaltet eine umfassende Analyse und Bewertung der nationalen Medienlandschaften der Länder Subsahara-Afrikas. Im Gegensatz zu anderen Medienindizes basiert das AMB auf einer Selbsteinschätzung der nationalen Medienlandschaften durch einheimische Expert_innen anhand von Indikatoren, die aus afrikanischen Protokollen und Deklarationen hergeleitet wurden, insbesondere aus der Declaration of Principles on Freedom of Expression in Africa (2002) der African Commission for Human and Peoples‘ Rights.

    Die Analyse und Bewertung der nationalen Medienlandschaften erfolgt durch ein National Panel, das aus 10-12 Personen besteht, die jeweils zur Hälfte aus dem Medienbereich (Medienschaffende, Medienwissenschaftler und -eigentümer) und aus anderen Bereichen der Zivilgesellschaft (Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften, Kirchen u.a.) kommen. Die Bewertung erfolgt anhand von 39 Indikatoren, die sich in vier Bereiche gliedern:

    (1) Meinungs- und Medienfreiheit
    (2) Medienvielfalt und Unabhängigkeit der Medien
    (3) Rundfunkregulierung und öffentliche Rundfunkveranstalter
    (4) Medienpraxis und qualitative Standards

    Die Ergebnisse des AMB werden in Form eines Länderberichts veröffentlicht. Das AMB wurde bereits in 30 Ländern durchgeführt. Weitere Informationen und eine aktuelle Liste der AMB-Länderberichte finden Sie auf der Website des FES-Medienprojekts.

    Neue Ansätze kollektiver Sicherheit

    Bild: Security Council Discusses UN-AU Peace and Security Cooperation von UN Photo/Loey Felipe 

    Frieden und Sicherheit in Afrika sind nach wie vor bedroht durch u.a. den Streit um Ressourcen, ethnische Spannungen, grenzüberschreitende Gewalt, organisierte Kriminalität, Terrorismus, die Verbreitung von Kleinwaffen und die Zunahme nicht-staatlicher Akteure als Konfliktparteien. Hinzu kommen oft die Schwäche von demokratischen Institutionen, fehlende sicherheitspolitische Strategien bzw. die unzureichende Umsetzung der bestehenden Strategien, mangelnde finanzielle Mittel oder auch entgegengesetzte Interessen verschiedener Regionalmächte. Auch Migration auf und vom afrikanischen Kontinent ist ein weiterer Faktor. Viele Konflikte dauern schon sehr lange an, und andere flammen nach trügerischen Ruhephasen wieder auf. Während sich die Ursachen von Unsicherheit also erheblich verändert haben, sind die Strukturen und Ansätze von kollektiven sicherheitspolitischen Konzepten wie der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA) und der African Governance Architecture (AGA) gleich geblieben.

    Die FES hat vor diesem Hintergrund das kontinentweite Projekt „Neue Ansätze kollektiver Sicherheit“ ins Leben gerufen, um einen Beitrag zur Debatte über eben jene Ansätze und sicherheitspolitischen Strukturen mit Blick auf die Konfliktursachen zu leisten. Wie können bestehende Ansätze kollektiver Sicherheit wie die APSA ergänzt oder verändert werden, um sie effizienter und nachhaltiger zu gestalten? An dem Projekt sind die FES-Büros Frieden und Sicherheit, Kooperation mit der Afrikanischen Union sowie die Landesbüros Côte d’Ivoire, Kamerun/Zentralafrika, Mali, Mosambik, Senegal und Südsudan beteiligt.

  • Projektländer

    Projektländer der Friedrich-Ebert-Stiftung in Afrika

    Bild: von FES 

    Gemeinsam mit ihren Partnern setzt sich die Friedrich-Ebert-Stiftung in 19 Länderbüros für die Werte der sozialen Demokratie ein.

    Äthiopien

    In der von unzähligen Konflikten heimgesuchten Region am Horn von Afrika nimmt Äthiopien als stabiler und handlungsfähiger Staat eine wichtige politische und geostrategische Funktion ein.

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    Benin

    Die Friedrich-Ebert-Stiftung, die bereits seit 1993 in Cotonou arbeitet, unterstützt die fortlaufende Demokratisierung Benins.

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    Botsuana

    Botsuana gilt als demokratisches Musterbeispiel im subsaharischen Afrika: Seit der Unabhängigkeit 1965 erzielte das Land unter stabilen politischen Bedingungen große wirtschaftliche und soziale Fortschritte.

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    Côte d'Ivoire

    Die Friedrich-Ebert-Stiftung fördert die Ausbildung des demokratischen Führungsnachwuchses und schafft Raum für den politischen Dialog zwischen den verschiedenen Lagern.  

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    Ghana

    Ghana gilt als demokratischer Musterschüler Afrikas und wird häufig als Beispiel für eine gelungene demokratische Entwicklung herangezogen. Demokratiedefizite bestehen jedoch nach wie vor.

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    Kamerun / Zentralafrikanische Region

    Kamerun hat 1960 seine Unabhängigkeit erlangt und wird seitdem autokratisch regiert. Mit Paul Biya steht seit 1982 ein Präsident an der Spitze des Landes, der Versuche demokratischer Transition weitgehend unterbindet.

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    Kenia

    Kenia befindet sich derzeit in einer dramatischen Umbruchphase, deren Ergebnis noch nicht abzusehen ist. Bei positivem Ausgang der „zweiten Befreiung“ wird das Land den Weg für eine effektive Demokratisierung ebnen können. Allerdings ist der Erfolg keineswegs garantiert.

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    Madagaskar

    Drei politische Transitionsphasen und die Gründungen von vier Republiken hat Madagaskar seit seiner Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1960 erlebt und bis heute keinen dauerhaften Konsens über die Ausgestaltung der staatlichen Ordnung gefunden.

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    Mali

    Auch nach den jüngsten Ereignissen im Land – und trotz der immer noch für die meisten Malier ausstehenden Wohlstandsgewinne – bleiben die demokratischen Errungenschaften für die Mehrheit der Bevölkerung positiv besetzt.

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    Mosambik

    Mosambik hat erst 1975 seine politische Unabhängigkeit von Portugal erlangt. Nach dem Ende des Bürgerkrieges 1992 und seit der Einführung einer pluralistischen Verfassung 1994 befindet sich das Land in einem Demokratisierungsprozess, der jedoch nur langsam voranschreitet.

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    Namibia

    Seit der Unabhängigkeit 1990 wird Namibia von der ehemaligen Be- freiungsorganisation SWAPO regiert. Der Opposition ist es bislang nicht gelungen, diese de facto Einparteienherrschaft zu durchbrechen. Die checks and balances des politischen Systems sind unausgeglichen, die Grenzen zwischen Partei, Staat und Wirtschaft unscharf.

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    Nigeria

    Als die Militärdiktatur im bevölkerungsreichsten Land Afrikas 1999 ein Ende fand, war dies mit der Hoffnung auf einen demokratischen Wandel verbunden. Zwölf Jahre später ist von dieser Hoffnung nicht viel geblieben.

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    Sambia

    Jahrzehntelang hatte Sambia als frontline state gegen den südafrikanischen Apartheidstaat eine herausragende außenpolitische Bedeutung – als Unterstützer der Unabhängigkeitsbewegungen in den Nachbarländern und als Ausgangspunkt zahlreicher Friedensinitiativen.

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    Senegal

    Der Senegal befindet sich gegenwärtig in einer entscheidenden Transformationsphase. Nach der Abwahl des Präsidenten Wade – einst angetreten als Hoffnungsträger – und dem friedlichen Machtwechsel im Frühjahr 2012 werden große Erwartungen an Präsident Macky Sall gerichtet.

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    Simbabwe

    Simbabwe steht unzweifelhaft vor großen politischen Herausforderungen: 2009 wurde das Machtmonopol der Regierungspartei von Präsident Robert Mugabe gebrochen. Auf Druck von innen und außen musste eine Einheitsregierung mit der Oppositionspartei Movement for Democratic Change (MDC) gebildet werden.

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    Südafrika

    Als Regionalmacht ist Südafrika nicht nur im südlichen Afrika und auf dem afrikanischen Kontinent, sondern gemeinsam mit den Schwellenländern Brasilien, Indien, China und Russland auch auf der internationalen Bühne ein wichtiger Akteur. Weltweit gilt Südafrika als positives Beispiel für den friedlichen Übergang von einem Unrechtsstaat in eine Demokratie. Dennoch...

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    Südsudan

    Der im Juli 2011 durch Abspaltung vom nördlichen Nachbarn Sudan unabhängig gewordene Südsudan ist eines der ärmsten Länder der Welt. Die Folgen jahrzehntelanger ökonomischer und sozialer Marginalisierung und der weitgehenden Zerstörung wirtschaftlicher Strukturen in einem verheerenden Bürgerkrieg sind weiterhin allgegenwärtig.

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    Tansania

    Tansania, das mit der Unabhängigkeit 1961 aus der Verbindung von Sansibar und dem Festlandgebiet Tanganjika hervorging, ist das Bindeglied zwischen den Staatengemeinschaften des Südlichen und Östlichen Afrikas.

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    Uganda

    Seit der Unabhängigkeit im Jahr 1962 hat Uganda eine Wiederkehr von Staatsstreichen, Diktaturen und quasi-militärischen Regimen durchlebt. Erst 2005 kehrte das Land zu einem Mehrparteiensystem zurück, das eine demokratische Öffnung versprach. Diese Hoffnungen haben sich bislang jedoch kaum bestätigt.

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Veranstaltungen

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Publikationen

Maihack, Henrik

Hohes Risiko - warum sich die Krise im Südsudan weiter verschärfen wird

Lage, Akteure, Szenarien
Berlin

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Cawthra, Gavin

Peacekeeping interventions in Africa

"war is peace, freedom is slavery, ignorance is strength"
Maputo

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Kopsieker, Fritz

Ein Stimmungsbild aus Ghana vor den Wahlen 2016

bleibt das Land Afrikas Vorzeigedemokratie?
Berlin

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