Julius-Leber-Forum

Regionalbüro für Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein

Dienstag, 25.04.17 - Hamburg - 19 Uhr - Julius-Leber-Forum

Nationalpopulismus in Polen

Die Veranstaltung ist ausgebucht - gerne notieren wir Ihren Namen auf der Warteliste: hamburg@fes.de

Bild: 107/365: Non-stop Poland von Magic Madzik/flickr.com lizenziert unter CC BY 2.0

In Polen regiert seit Oktober 2015 die nationalpopulistische Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) mit einer knappen absoluten Mehrheit. In großer Eile begann die Regierung mit der im Wahlkampf angekündigten "Reparatur des polnischen Staates".

Eine in Polen und Europa heftig umstrittene Schwächung des Verfassungsgerichts, von vielen als Einschränkung der Gewaltenteilung betrachtet, ebnete dafür den Weg. Die unabhängige Generalstaatsanwaltschaft ist der Regierung unterstellt worden, ein neues Mediengesetz, hinter dem das Ziel der Steuerung der öffentlich-rechtlichen Medien vermutet wird, ist schwer in der Kritik. Auch die Wissenschaften werden zu Kampfzonen einer nationalkonservativen patriotischen Wende, der Druck auf Museen und andere Einrichtungen nimmt stetig zu.

Was sind die Ziele der Regierung und müssen wir uns tatsächlich Sorgen um Gewaltenteilung und Freiheitsrechte in Polen machen? Sind, wenn nicht gehandelt wird, Demokratie und Rechtsstaat in ernster Gefahr? Was ist jetzt zu tun, sowohl in Polen als auch in Europa?

Diese Fragen diskutieren wir mit Klaus Bachmann (Journalist und Lehrstuhlinhaber für Internationale Politik an der Szkola Wyzsza Psychologii Spolecznej in Warschau) und Agnieszka Pufelska (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Nordost-Institut in Lüneburg).

Moderation: Jan Puhl, Der Spiegel.

 

Veranstaltungsort:

Julius-Leber-Forum
Rathausmarkt 5
20095 Hamburg

 

Diese Veranstaltung findet statt in Kooperation mit der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Hamburg.

Sie wird gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung der Freien und Hansestadt Hamburg.
Bitte wenden Sie sich an das Julius-Leber-Forum, wenn Sie Fragen zur barrierefreien Durchführung der Veranstaltung haben.


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