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Blick in das Archiv

 

Buchpräsentation am 25. November 2009 in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin

„Die Einheit sozial gestalten. Die Rolle der SPD im deutschen Einigungsprozess“

Welche Haltung hatten die SPD-Führungsgremien während der friedlichen Revolution in der DDR? Der Band dokumentiert mit großenteils unveröffentlichten Materialien ihre Reaktionen auf den politischen Umbruch 1989/90, sozialdemokratische Konzepte für den Weg zur deutschen Einheit und das Zusammenwachsen der westdeutschen Sozialdemokratie mit der ostdeutschen SDP/SPD.

Im Zentrum steht die intensive Auseinandersetzung der SPD als Oppositionspartei mit der Regierung Kohl um die soziale Ausgestaltung der Verträge zur Währungsunion und zur deutschen Einheit. Die hier mit einer historischen Einführung publizierten Protokolle von Parteivorstands- und -präsidiumssitzungen spiegeln eindrucksvoll, wie rasch wechselnde Tagesereignisse einen enormen Druck erzeugten, unter dem wichtige Entscheidungen getroffen werden mussten. Dabei spielten unterschiedliche Generationsprägungen in den SPD-Spitzengremien zur Einheitsfrage ebenso eine Rolle wie die hohe Priorität, die man dem europäischen Einigungsprozess, den Vorstellungen der DDR-Bürger über die staatliche Form des Zusammenlebens der Deutschen sowie den sozialen und finanziellen Folgen des raschen Einigungsprozesses einräumte.

Welche sozialdemokratischen Antworten gab es auf die Herausforderungen im deutschen Einigungsprozess?

Am 25. November 2009 stellte die Friedrich-Ebert-Stiftung in einer Veranstaltung des Gesprächskreises Geschichte den von Ilse Fischer herausgegebenen Band „Die Einheit sozial gestalten. Dokumente aus den Akten der SPD-Führung 1989/90“ (Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn 2009) vor.

Prominente Zeitzeugen – Dr. Hans-Jochen Vogel, Dr. Manfred Stolpe und Ingrid Matthäus-Maier – diskutierten mit Professor Dr. Christoph Kleßmann über die Rolle der SPD in den Jahren 1989/90 und über den Prozess des Zusammenwachsens der westdeutschen SPD mit der ostdeutschen SPD. Die Dokumentation enthält bis jetzt unveröffentlichte Protokolle der Parteivorstands- und Präsidiumssitzungen aus den Jahren 1989/90.

In der Diskussion ging es u.a. um die Auswirkungen der Deutschlandpolitik der SPD in den 1980er Jahren, um die Frage, ob innerhalb der SPD die Generationszugehörigkeit für die Einstellung zur deutschen Einheit eine Rolle spielte, um die Beurteilung der Politik des Bundeskanzlers Helmut Kohl und den enormen innen- und außenpolitischen Zeitdruck, unter dem der Einigungsprozess stand. Dabei kam vieles zur Sprache, was heute meist in Vergessenheit geraten ist: Hans-Jochen Vogels fünf Punkte-Plan für den Weg zur deutschen Einheit vom November 1989 und sein Vorschlag, auch in Bundesrepublik einen runden Tisch für die Fragen des Einigungsprozesses einzurichten, ebenso die frühzeitigen Forderungen von Ingrid Matthäus-Maier zur Währungsunion. Was die SPD als Oppositionspartei der Bundesregierung in zähen Verhandlungen abringen konnte, waren vor allem zahlreiche Verbesserungen im Vertrag zur Währungs- und Sozialunion und im Einigungsvertrag: beim Sozialrecht, den Renten, im Arbeitskampfrecht und bei der Frage der Regelung des Schwangerschaftsabbruchs. Dabei bestand eine enge Zusammenarbeit mit der SPD in der DDR, die dort in der Regierungskoalition vertreten war. Auch die große Bedeutung, die den Oppositionsbewegungen in Osteuropa und dem Helsinki-Prozess für die Entwicklung in den Jahren 1989/90 zukam, wurde hervorgehoben.

Die Publikation im Dietz-Verlag