Menschenrechte

Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Solidarität stehen im Zentrum der gesellschaftspolitischen Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung, die damit grundsätzlich immer als Menschenrechtsarbeit verstanden worden ist. Menschenrechte sind ein Grundstein für die Arbeit in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit.

Vor dem Hintergrund der aktuellen globalen Finanz- und Wirtschaftskrise sowie Nahrungsmittelkrise im vergangenen Jahr besteht die Gefahr, dass sich die Menschenrechtslage weltweit verschärft . Laut Schätzungen der Weltbank könnte die Krise 2009 weitere 53 Millionen Menschen in die Armut treiben und damit verwundbar für Menschenrechtsverletzungen machen. Es besteht Grund zur Sorge, dass die zunehmende Armut Hand in Hand geht mit bewaffneten Konflikten, verstärkter Gewalt und Repression, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Handlungsbedarf besteht daher dahingehend, erstens sicherzustellen, dass Menschenrechte bei allen Schritten in Reaktion auf die Krisen respektiert und gefördert werden, und zweitens die strukturellen Ursachen der krisenhaften Entwicklungen sowie andauernden Armut in vielen Teilen der Welt bekämpft werden.

Die Arbeitslinie Menschenrechte wird vor allem in Genf, dem Sitz des UN-Menschenrechtsrates und der Hochkommissarin für Menschenrechte bearbeitet sowie in Berlin, wo wichtige internationale Debatten in das politische Umfeld bzw. die Fachöffentlichkeit rückgespiegelt werden. Globale Themen wie der Klimawandel oder die Ernährungskrise werden von ihrer menschenrechtlichen Seite beleuchtet.

Themenschwerpunkte der Menschenrechtsarbeit sind:

• Internationale Menschenrechtspolitik und rechtliche Rahmenbedingungen
  UN-Menschenrechtsrat; Internationaler Strafgerichtshof; Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
• Entwicklung und Menschenrechte
  Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte; Recht auf Entwicklung; Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte
• Unternehmen und Menschenrechte
  Internationale Richtlinien und Standards; gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)